Stadtratssitzung-2019-09-10

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Öffentlicher Teil

01 Bekanntgaben


02 Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt


Projekt Projekt::Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort Stichwort::Stadtsanierungsprogramm
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt das Stadtsanierungsprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt


Projekt Projekt::Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort Stichwort::Geschäftsflächenprogramm
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt das Geschäftsflächenprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA III-west; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Auslegung


Projekt Projekt::Lerchenbühl III
Stichwort Stichwort::Lerchenbühl
Straße Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplans "Lerchenbühl, BA3 West" sowie die Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2019 und beschließt gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Einholung der Stellungnahmen der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Die Verwaltung und das Planungsbüro TB MARKERT werden mit der Durchführung der o.g. Verfahrensschritte beauftragt.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Planungsbüro TB MARKERT
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Antrag des Stadtratsmitgliedes Thomas Müller auf Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Artenschutz


Projekt Projekt::Artenschutz
Stichwort Stichwort::Bayerisches Naturschutzgesetz
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Thomas Müller
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, in einer der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzungen Herrn Kinscher einzuladen, um über die Änderungen des Bayer. Naturschutzgesetzes betreffend die Stadt Burgkunstadt zu beraten, zu beschließen was notwendig ist und wie es weiter ausgebaut werden könnte.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt Grundsatzbeschuss über die Nichtigkeit von Altverträgen vor dem 30.10.2000


Projekt Projekt::Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt
Stichwort Stichwort::Abwasserbeseitigung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Nichtigkeit aller vor dem Jahr 2000 in Zusammenhang mit der alten Kläranlage geschlossenen Vereinbarungen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


07 Bestellung eines Wahleiters und stellvertr. Wahlleiters anlässlich der Kommunalwahl am 15. März 2020


Projekt Projekt::Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort Stichwort::Wahlleiter
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den Verwaltungsfachwirt Michael Wagner zum Wahlleiter der Kommunalwahl 2020 und die Verwaltungsfachwirtin Waltraud Köhler zur stellvertretenden Wahlleiterin zu bestellen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


08 Wahlhelferentschädigung (Erfrischungsgeld) ab 1. März 2020


Projekt Projekt::Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort Stichwort::Wahlhelferentschädigung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt folgende Staffelungen für die Wahlhelferentschädigung ab 01.01.2020:

Kommunalwahlen (Bürgermeister-, Stadtrats-, Kreistagswahlen)

Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro

Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro

restliche Wahlen (Bundestags-, Landtags-, Bezirks-, Europa-, Landratswahlen, Stichwahl Bürgermeister)

Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro

Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro

Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


09 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Lerchenbühl BA III


Projekt Projekt::Lerchenbühl III
Stichwort Stichwort::Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen
Straße Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Erschließung Baugebiet Lerchenbühl BA III Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


10 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz


Projekt Projekt::KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz
Stichwort Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Straße::Regens-Wagner-Platz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Burgweg, Marktplatzumfeld und Regens-Wagner-Platz Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


11 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - B 289


Projekt Projekt::B 289
Stichwort Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Straße::B 289
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme B 289 Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen Brücke Theisau


Projekt Projekt::Mainbrücke Theisau
Stichwort Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Straße::Mainbrücke Theisau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für den Ersatz der Mainbrücke Theisau Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO


14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.07.2019


15 Anfragen


Publikationen

Fußnoten

<references/>

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