Stadtratssitzung-2018-03-06

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Öffentlich<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgaben

Projekt Projekt::Bekanntgaben
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


02 Mehrkosten für den Burgweg, Regens-Wagner-Platz und Marktplatzumfeld

Projekt Projekt::Baumaßnahmen Burgweg, Regens-Wagner-Platz und Marktplatzumfeld
Stichwort Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße Straße::Burgweg
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/03/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Nachträge 1 -15 und die Baukosten für die Stützwand 7 sowie die prognostizierten Mehrkosten für die Baumaßnahmen Burgweg, Regens-Wagner-Platz und Marktplatzumfeld wie von Herrn Hamberger vorgetragen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::Kosten siehe https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,694566 obermain.de vom 05.11.2018. Förderung 90%
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::2200000
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::Nein


03 Breitband - Beschluss zum Einstieg in das 3. Förderverfahren

Projekt Projekt::Breitbandversorgung
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Das vorläufige Erschließungsgebiet zum Einstieg ins Auswahlverfahren (3. Förderverfahren nach der Breitband-Richtlinie vom 09.07.2014, Höfebonus) für den Breitbandausbau in der Stadt Burgkunstadt wird entsprechend dem beiliegendem Lageplan festgelegt. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Stadt Burgkunstadt folgt der Empfehlung des Bayerischen Breitbandzentrums und plant eine freihändige Vergabe, ohne vorgeschalten öffentlichen Teilnahmewettbewerb (Regelfall). Die Erste Bürgermeisterin wird beauftragt beim Bayerischen Breitbandzentrum den Höfebonus zur Erreichung einer 90% Förderung zu beantragen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

04 Erweiterung des FFW-Hauses in Hainweiher um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher - Ebneth
Stichwort Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße Straße::Hainweiher
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung einschließlich Kostenberechnung für die Erweiterung des FFW-Hauses in Hainweiher und beauftragt das Ingenieurbüro Ulf Müller mit den erforderlichen Leistungsphasen zur Realisierung des Projektes.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Ingenieurbüro Ulf Müller
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Ja

Sachverhalt

Diskussion

05 Neukalkulation der Friedhofsgebühren; Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Projekt::Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtung der Stadt Burgkunstadt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhofs- und Bestattungseinrichtungen der Stadt Burgkunstadt entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

06 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Projekt::Friedhof Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt vom 08.08.2018
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


Diskussion

07 Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2017

Projekt Projekt::Jahresrechnung
Stichwort Stichwort::Rechenschaftsbericht
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/03/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von dem vorgelegten Rechenschaftsbericht Kenntnis und beauftragt den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung der Jahresrechnung 2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::



08 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan sowie den Finanzplan für das HHJ 2018 Antrag des Bürgervereins

Projekt Projekt::Haushalt 2018
Stichwort Stichwort::Haushalt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den Haushalt 2018 in einer außerordentlichen öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

09 Neubau eines Lehrschwimmbeckens durch die Gemeinde Altenkunstadt; Gewährung eines Baukostenzuschusses

Projekt Projekt::Lehrschwimmbecken
Stichwort Stichwort::Altenkunstadt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Neuerrichtung eines Lehrschwimmbeckens durch die Gemeinde Altenkunstadt mit einem Baukostenzuschuss von einem Drittel der nicht durch staatliche Förderung und Spenden gedeckten Baukosten bis zur maximalen Höhe von 225.000 EUR zu unterstützen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::225000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

10 Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Kordigast und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Altenkunstadt

Projekt Projekt::Kordigast
Stichwort Stichwort::Bebauungsplan
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, zu der Aufstellung des Bebauungsplanes "Kordigast" mit gleichzeitiger 8. Änderung des Flächennutzungsplanes keine Eingaben zu machen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

11 Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Leitenbach" im Gemeindeteil Obristfeld der Gemeinde Redwitz a.d.Rodach

Projekt Projekt::Obristfeld
Stichwort Stichwort::Redwitz a.d.Rodach
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/03/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, zu der Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes "Leitenbach" im Gemeindeteil Obristfeld der Gemeinde Redwitz a.d.Rodach keine Stellungnahmen vorzubringen, da Belange der Stadt Burgkunstadt hierdurch nicht berührt werden.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::



12 Vergabe für die Erschließung vom Baugebiet Lerchenbühl III (Verkehrsanlage, Abwasserkanal und Wasserleitung)

Projekt Projekt::Lerchenbühl
Stichwort Stichwort::Vergabe
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Strabag, An der Autobahn 8, 95512 Neudrossenfeld zum Angebotspreis von 540.749,04 Euro brutto mit der Erschließung vom Baugebiet

Lerchenbühl III.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::540749,04
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Strabag AG Direktion Bayern Nord Bereich Kulmbach
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

13 Ertüchtigung der bestehenden Elektroinstallation im Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Auftragsvergabe

{:Stadtratssitzung-2018-03-06-TOP-13 Ertüchtigung der bestehenden Elektroinstallation im Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Auftragsvergabe}}

14 Wasserversorgung Burgkunstadt - Höherdimensionierung der Wasserleitung Gärtenrother Straße in Mainroth von DN 80 auf DN 125 und Ringschluss Weidenburg-Rotsteinstraße

Projekt Projekt::Wasserversorgung
Stichwort Stichwort::Mainroth
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/03/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Leistungen für die Erneuerung der Wasserversorgung Mainroth zum Angebotspreis von 159.702,55 EUR brutto an die Firma ASK in Kulmbach zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::159702,55
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::ASK
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::



15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Projekt::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

16 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2018

Projekt Projekt::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-03-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

17 Anfragen

{:Stadtratssitzung-2018-03-06-TOP-17 Anfragen}}

Publikationen

Fußnoten

<references/>

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