Stadtratssitzung-2017-05-30

Stadtrat

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:15 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

02 Beschluss über das Nachrücken von Dieter Schmiedel in den Stadtrat

• Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dieter Schmiedel, Ebneth, Oberdorfstr. 25, 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.

Einstimmig beschlossen

03 Vereidigung von Herrn Dieter Schmiedel als Mitglied des Stadtrates

Dieter Schmiedel legte das Gelöbnis ab

04 Ersatzbenennung für Hans Peter Marx in den Ausschüssen und Arbeitskreisen

Durch den Tod von Stadtratsmitglied Marx müssen seine verschiedene Funktionen im Stadtrat neu besetzt werden. Von der Fraktion der SPD wurden folgende Besetzungen vorgenommen:

Bauausschuss: Dieter Schmiedel

Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Dieter Schmiedel

Haupt- und Finanzausschuss (3. Vertreter): Dieter Schmiedel

Arbeitskreis Verkehr: Dieter Schmiedel

• Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ersatzbenennungen durch die Fraktion der SPD.

05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe

Projekt	Projekt::Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt als Ersatz für Hans Peter Marx das Stadtratsmitglied Ortssprecher Edwin Bauersachs als Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe zu benennen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Marx war bis zu seinem Tod Verbandsrat beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe. Diese Funktion muss nunmehr neu besetzt werden.

06 Gründung einer Bürgerstiftung

Projekt	Projekt::Bürgerstiftung
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Gründung einer Bürgerstiftung und beauftragt die Verwaltung mit der Verfahrensabwicklung.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Bereits in der Sitzung am 13.10.2015 stellte Herr Franke von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels die Bürgerstiftung bzw. das Konzept der Stiftergemeinschaft vor. Nachdem nun andere Kommunen im Landkreis bzw. den benachbarten Landkreisen eine Bürgerstiftung gegründet haben, scheint das Thema nun wohl auch für Burgkunstadt attraktiv zu werden.

07 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen Abwasserbeseitigung

Projekt	Projekt::Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Hommert Auto Zentrum GmbH in Coburg mit der Lieferung eines Ford Transits 350 L3 entsprechend dem Angebot vom 18.04.2017 in Höhe von 30.789,94 EUR zu beauftragen. Die Fahrzeugeinrichtung wird zum Angebotspreis von 10.437,75 EUR an die Firma Syncro vergeben.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (ChMa, JoRu)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::41.000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Werkstattwagen für die Abwasserbeseitigung wurde bisher über die AWK Kunstadt GmbH geleast und der Stadt Burgkunstadt zur Nutzung überlassen. Kosten wurden der Stadt in Rechnung gestellt. Eine Fortsetzung des Vertrags oder ein Erwerb Leasingfahrzeuges ist nicht möglich.

08 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost

Projekt	Projekt::Lerchenbühl
Stichwort	Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße	Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Miller stufenweise mit den Ingenieurleistungen der LP 3 – 9 für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost gemäß dem Honorarangebot vom 11.04.2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::60000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Ingenieurbüro Miller
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro Miller hat ein Angebot für die anstehenden Arbeiten vorgelegt (dieses ist der Vorlage als Anhang beigefügt). Planungsleistungen in Honorarzone II Mindestansatz für die Bereiche Verkehrsanlage, Abwasseranlage und Wasserversorgungsanlage. Auf Leistungsphasen 1 und 2 wird verzichtet. Leistungsphase 3 (eigentlicher Ansatz 25 %) Bereich Abwasser 15 %; Bereich Wasser 10 %, Verkehrsanlage 25 %.

Kosten aufgrund Kostenannahme (Kostenschätzung fehlt noch):

Abwasser 29.000

Wasser: 7.800

Straße: 19.000

09 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides, Planungsleistungen

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Gemeindeverbindungsstraße
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner stufenweise mit den Planungsleistungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides gem. Angebot vom 03.05.2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (GüKn)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::740.000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Das Planungsbüro Kellner hat eine Kostenschätzung für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides erstellt und ein Honorarangebot für die Leistungsphasen 2-9 vorgelegt. (LPH 1 und 4 entfällt bzw. ist nicht erforderlich), wobei eine stufenweise Beauftragung erfolgen soll. Das Büro Kellner schätzt die reinen Ausbaukosten auf ca. 740.000,00 Euro brutto. Honorar für die LPH 2-9 (ohne 4) 70.743,12 Euro. Honorarzone 2, Mindestsatz wurde im Vertrag verankert. Auf die LPH 1 wird seitens des Büros verzichtet. LPH 2-3: 27.368,46 Euro. Die Regierung von Oberfranken hat Förderung 65% +/- in Aussicht gestellt. Exakte Förderzusage nach der Ausschreibung. Die Kosten sind im Haushalt 2017 eingeplant.

10 Vergabe der Verfahrensbetreuung eines Ideenwettbewerbes für den Schulberg Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Verfahrensbetreuung Ideenwettbewerb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Büro Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg mit der Verfahrensbetreuung für den Ideenwettbewerb Schulberg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro brutto. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (MiDo)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::39.912
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Sechs Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes für die Verfahrensbetreuung für die Auslobung eines Ideenwettbewerbs aufgefordert. Drei Büros zu einer persönlichen Vorstellung ins Rathaus eingeladen. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen teil. Dem Stadtrat wird die Beauftragung des Büros Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro empfohlen.

11 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt	Projekt::Burgweg
Stichwort	Stichwort::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma AS-Bau GmbH mit den Arbeiten für Burgweg und Altstadtsanierung zum Angebotspreis von 1.458.023,91 €.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::1458023
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::AS-Bau GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017

Einstimmig beschlossen

Fußnoten

<references/>