Räum- und Streupflicht

Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht richten sich demnach nach den Umständen des Einzelfalles. Dabei sind

• Art und Wichtigkeit der Verkehrswege ebenso zu berücksichtigen, wie
• deren Gefährlichkeit,
• die Stärke des zu erwartenden Verkehrsaufkommens und
• die Leistungsfähigkeit der Körperschaft.

Die Räum- und Streupflicht besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>.

Normen

• BayStrWG Art. 51 Gemeindliche Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Siehe auch

• Verkehrssicherungspflicht
• Winterdienst
• Glatteis

Fußnoten

<references />