Fördermittel

Bund

• Richtlinie zur Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

EU

EU-Fördermittel lassen sich in folgende Förderbereiche untergliedern:

• Struktur- und Kohäsionsfonds
  • Strukturfonds
    • Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE): "Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) soll durch Beseitigung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union stärken. "[1]
    • Europäischer Sozialfonds (ESF): "Der Europäische Sozialfonds (ESF) investiert in Menschen. Sein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Außerdem verfolgt er das Ziel, die Lage hilfsbedürftiger Menschen zu verbessern, die von Armut bedroht sind."[2]
    • Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
    • Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF)

• • Kohäsionsfonds: "Der Kohäsionsfonds wurde für EU-Staaten mit einem Bruttonationaleinkommen pro Einwohner unter 90 % des EU-Durchschnitts eingerichtet. Sein Ziel ist der Ausgleich der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheit und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung."[3]
• Solidaritätsfonds der Europäischen Union
• Instrument für Heranführungshilfe (IPA)

Freistaat Bayern

• bayrvr.de vom 30. März 2016 - StMUV: Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen ist Zukunftsaufgabe – Neue Förderung für Härtefälle tritt in Kraft

Publikationen

• fr-online.de vom 25.11.2015 - Landgericht Kassel: Ex-Bürgermeister beteuert seine Unschuld: "Der CDU-Politiker ... soll in seiner Zeit als Bürgermeister der nordhessischen Kreisstadt Homberg/Efze Fördermittel zweckentfremdet haben. Er muss sich jetzt vor dem Landgericht Kassel wegen Untreue im Amt verantworten."

Siehe auch

• Vergabe kommunaler Fördermittel