Stadtratssitzung-2015-09-15

Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Öffentlicher Teil

TOP 00 Anträge zur Tagesordnung

Der Bürgerverein stellt folgende Anträge zur Tagesordnung:

(1) TOP 17 der nichtöffentlichen Sitzung wird in öffentlicher Sitzung nach TOP 11 behandelt. (2) TOP 12 der öffentlichen Sitzung wird nach TOP 03 behandelt: Wichtigster Punkt, wichtige Punkte sind am Anfang zu behandeln, nicht am Ende, wenn alle müde sind.

zu (1) Die Bürgermeisterin verliest eine Stellungnahme des Landratsamts auf die Rechtsaufsichtsbeschwerde des Bürgervereins hin:

Die Behandlung von internen Verwaltungsanweisungen hat nicht öffentlich zu erfolgen.

MD: der Bürgerverein zieht darauf hin den Antrag (1) zur Tagesordnung zurück.

Anmerkung:

• Die Behandlung der Satzung selbst erfolgt auf die Rechtsaufsichtsbeschwerde des Bürgervereins hin in öffentlicher Sitzung als TOP 11 neu (vormals TOP 16 nichtöffentlich)

zu (2) Die Bürgermeisterin erklärt, dass zu TOP 12 die Schulleiterin der Grundschule auf 20:00 Uhr eingeladen wurde.

MD: Abänderung des Antrags Kammer auf (2) zur Tagesordnung, dass der Antrag dann behandelt wird, sobald die Schulleiterin anwesend ist.

Beschluss

TOP 12 der öffentlichen Sitzung wird behandelt, sobald die Schulleiterin anwesend ist.

11/9 (mehrheitlich angenommen)

Fußnoten

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