Glatteis
Glatteis
Blitzeis
Die Kommune muss für den seltenen Fall einer außergewöhnlichen Glättebildung - wie z.B. bei Eisregen - kein zusätzliches Personal vorhalten <ref>vgl. OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98</ref>. Sie muss lediglich die vorhandenen personellen Ressourcen zielgerichtet und planvoll einsetzen, um der Glättebildung, so gut wie möglich, entgegen zu wirken<ref>OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>.
Wesentlich dürfte es sein<ref> vgl. auch OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>, dass
- ein ausgearbeiteter, detaillierter Räum- und Streuplan für das Stadtgebiet vorliegt, nach dem das Abstreuen organisiert ist.
- Ferner müssen die zumutbaren Streumaßnahmen auch durchgeführt worden sein
- Die Streufrequenz rrichtet sich u.a. nach der Verkehrsbedeutung der Straße
Bei besonders ungünstigen winterlichen Witterungsverhältnissen, die den Dauereinsatz des städtischen Streudienstes erfordern, sind gegebenenfalls Prioritäten zu setzen sind und Nebenstraßen nur in größeren Zeitabständen winterdienstlich zu bestreuen<ref>BGH, Urteil vom 01.07.1993, Az. III ZR 88/92 Rn. 27</ref>. In einem Notfallplan ist die Streufrequenz nach Prioritäten festzulegen<ref>vgl. OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09 Rn. 29</ref>.
Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht richten sich demnach nach den Umständen des Einzelfalles. Dabei sind
- Art und Wichtigkeit der Verkehrswege ebenso zu berücksichtigen, wie
- deren Gefährlichkeit,
- die Stärke des zu erwartenden Verkehrsaufkommens und
- die Leistungsfähigkeit der Körperschaft.
Die Räum- und Streupflicht besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>.
Rechtsprechung
Bundesgerichtshof (BGH)
Oberlandesgerichte (OLG)
- OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09
- OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98
Landgerichte (LG)
- LG Stuttgart, Urteil vom 11.12.2001 - 15 O 355/01
Publikationen
- Dr.-Ing. Horst Hanke, Winterdienst
- Fachausschuss Winterdienst, „Praktische Empfehlungen für ein effektives Räumen und Streuen im Straßenwinterdienst“ (FGSV 2011) September 2011
Institutionen
Who's who
- Dr.-Ing. Horst Hanke, Saarlouis, Vorsitzender des Fachausschusses Winterdienst des Verbandes kommunaler Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKS) im Verband kommunaler Unternehmen (VKU), Berlin
Siehe auch
Fußnoten
<references />