Verpflichtungsermächtigung

Verpflichtungsermächigungen sind gemäß GO Art. 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen beziehungsweise Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten.

Normen

• GO Art. 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 (Legaldefinition)
• GO Art. 67 Abs. 1 Verpflichtungsermächtigungen

Siehe auch

• Haushalt
  • Haushaltsplan
• Kassenwirksamkeit