Stadtratssitzung-2017-02-07

Stadtrat

am: Donnerstag, 17. November 2016 um 19:00 Uhr im: Sitzngssaal des Rathauses

TAGESORDNUNG

Öffentlich:

01 HWS-Konzept: Standort Zielgrube / Trassierungen Rohrvortrieb

Projekt	Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Hochwasserschutz
Straße	Straße::Weihersbach
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-11-17
Antragsteller	Antragsteller::Verwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/11/17
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, für den Standort der Startgrube am Mühlbach, die zum Einlaufbauwerk in den Mühlbach ausgebaut wird, und für die Trassen der Rohrvortriebe Weihersbach und Sternshof die Alternative E des vorgetragenen Alternativenvergleiches weiter zu verfolgen und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::2500000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

Hochwasserschutzkonzept vom 22.05.15

Zustimmung aller Behörden liegen vor

Das VOF-Verfahren ist abgeschlossen

Planungsbeginn war der 22.08.16

Geplant ist die Hochwasserrückhaltung oberhalb der Bebauung

Hochwasserableitung soll unterirdisch durch die Bebauung erfolgen

Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte und der Gewässerökologie sind beinhaltet. Es soll entschieden werden wo die unterirdische Verrohrung erfolgen soll: Von Torwiese

zum Feuerwehrgrundstück = Variante A oder

zum Grundstück Brauerei Gick = Variante E

Die Kosten für beide Varianten sind ungefähr gleich ca. 2,5 Mio €

Diskussion

Hr.En: 10 % der Maßnahmen müssen ökologisch sein, um Förderung zu bekommen.

UlMü: Befürworte Variante E

ThMü: Wenn so viel Wasser zugeleitet wird, kann dies der Main bei gleichzeitigem Hochwasser aufnehmen?

Hr.En: Egal was man macht es gibt keine 100 % Sicherheit. Die Starkregenereignisse treten in der Regel zu anderen Jahreszeiten auf als das Mainhochwasser. Ein Wehr am Mühlbach soll den Mühlbachzufluss regulieren.

ThMü: Wäre es nicht besser mit dem Ausbau der Regenrückhaltebecken zu beginnen.

SvDi: Da müssen erst noch die Grundstücksverhandlungen geführt werden. Das dauert zu lange.

Hr.En: Rohre sind schneller zu realisieren und die Überlaufbecken Torwiese und Kulmbacher Straße sind nicht mehr zulässig.

AlHa: Was ist mit dem Grunderwerb Alte Brauerei?

SvDi: Grunderwerb (geschätzt 600.000) und Abriss werden über ISEK mit 60 % gefördert.

GüKn: Kann es Probleme mit den Eigentümern geben, unter deren Grundstücke die Verrohrungen laufen ?

SvDi: Man braucht mit den Eigentümern Grunddienstbarkeiten mit evlt. Entschädigungen (ca. 20-30 Eigentümer)

EdBe: Auch für den Rohrvortrieb sind Verhandlungen mit Eigentümern zu führen. Gibt es weitere Gründe warum mit dem Rohrvortrieb begonnen werden soll?

Hr. En: Mit dem Rohrvortrieb entsteht ein Schutz bei häufig vorkommenden 2-jährigen Hochwassern. Die RRB schützen bei selten vorkommenden 50-jährigem Hochwasser.

ThMü: Wie ist es mit dem Kaufpreis Grundstück Alte Brauerei?

SvDi: Egal was wir beschließen, die Planung beginnt erst wenn Grunderwerb geklärt ist.

BeVo: Was ist mit dem Abraum?

Hr.En: Abraum von Rohrvortrieb kann verwertet werden. Das Baugrundgutachten wird zeigen, was in der Zielgrube zu Tage gefördert wird

Länge der Verrohrung ca. 330 m

02 Kanalisation Burgkunstadt: Mischwasserbehandlung und hydraulische Sanierung

Projekt	Projekt::Kanalisation Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Hochwasserschutz
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-11-17
Antragsteller	Antragsteller::Verwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/11/17
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Zur Sicherung von Optionen für künftige Maßnahmen zur Behebung von hydraulischem Sanierungsbedarf in der bestehenden Mischkanalisation östlich des Sternshof sind der Rohrvortrieb Sternshof und der Stauraumkanal RÜB 02 "Kulmbacher Straße" bis zum Festplatz mit Profilen DN1600 auszuführen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::2800000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Kanalisierung Kanalsanierung vom Sternshof zum Feuerwehrhaus im Rahmen der Abwasserbehandlung (im Mischkanal) und der Hydraulischen Sanierung

Geplant war eine Verrohrung mit Durchmesser 0,90 m. Aus Effektivitäts- und Optimierungsgründen soll die Verrohrung nun mit einem Durchmesser von 1,60 m erfolgen. Länge ca. 230 m

Kosten ca. 2,5 Mio € + Mehrkosten ca. 300.000 €

Diskussion

ThMü: Möchte wissen warum die Maßnahme nicht förderfähig ist

Herr E: Es handelt sich um einen Teil der Abwasseranlage