Sachlichkeitsgebot

Aus Kommunalwiki
Version vom 12. März 2016, 23:47 Uhr von Kommunalwiki (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „==Rechtsprechung== ===Bayern=== ===={{BayVGH}}==== * {{BayVGH 4 C 09.2145}} ====Verwaltungsgerichte==== * {{VG Regensburg RO 3 K 08.1832}}: "Die Zulässigk…“)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Rechtsprechung

Bayern

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH)

Verwaltungsgerichte

  • VG Regensburg, Urteil vom 10.12.2009 - RO 3 K 08.1832: "Die Zulässigkeit amtlicher Meinungsäußerungen ist am Sachlichkeitsgebot zu messen. Dieses verlangt, dass die jeweilige Äußerung in ein em konkreten Bezug zur Erfüllung einer gemeindlichen Aufgabe steht, Werturteile auf einem im Wesentlichen zutreffenden oder zumindest sachgerecht und vertretbar gewürdigten Tatsachenkern fußen und weder auf sachfremden Erwägungen beruhen noch den sachlich gebotenen Rahmen überschreiten."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
Abgerufen von „https://buergerverein-burgkunstadt.de/index.php?title=Sachlichkeitsgebot&oldid=26240“