Stadtratssitzung-2013-06-04
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Für den Bürgerverein nahm Ulrike Dinglreiter an der Stadtratssitzung teil.
Tagesordnungen
Tagesordnung zur Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 04.06.2013 um 19:00 Uhr
1 Antrag auf isolierte Ausnahme für die Errichtung eines Gerätehauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 168/48 der Gemarkung Weidnitz (Kleiner Flügel 5) (2013-0021)
2 Bauantrag auf Errichtung von Carports und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1523/8 der Gemarkung Burgkunstadt (In der Au 13) (2013-0022)
3 Bauantrag auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Holzlege auf dem Grundstück Flst.Nr. 718/5 der Gemarkung Mainroth (Kirchacker 4) (2013-0024)
4 Bauantrag auf Errichtung eines Pferdestalles mit Unterstand auf dem Grundstück Flst.Nr. 469 der Gemarkung Kirchlein (Hainzendorf 1) (2013-0026)
5 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2013
Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 04.06.2013 um 19:30 Uhr
1 Bekanntgaben
2 Sanierung eines Teilstückes der Ebnether Straße;
Dringlichkeitsanordnung des Bürgermeisters
3 Sanierung eines Teilbereiches der Kathi-Baur-Straße;
Bildung eines Abrechnungsabschnittes
4 Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Kirchlein - Abwägung, Satzungsbeschluss
5 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
6 Anfragen
Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung
Protokoll UD:
Bauausschussitzung
- 19.00 Uhr Beginn
- TO verlesen
- Aufforderung an Stadträte sich mit den Bauanträgen zu beschäftigen und ggf. Fragen an die Verwaltung zu stellen
- Für die Verwaltung war Herr H.F. anwesend
- 19.15 wurde Beschlussfähigkeit dfes Bauausschusses festgestellt
- Nacheinander Antrage 1-4 vorgetragen, einstimme Zustimmung zu den jeweiligen Beschlussvorschlägen
- Sitzungsniderschrift von letzter BA-Sitzung genehmigt (19.22 Uhr)
- H.F. geht; S.D. kommt und nimmt an der Stadtratssitzung teil für die Stadtverwaltung
Stadtratssitzung
- Beginn 19.30 Uhr
- Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TO1-Bekanntgaben
- 1 Gratulation der Stadtverwaltung zur goldenen Hochzeit von GK
- 2 Reise in französische Partnerstadt (BM Petterich vor Ort)
- 3 zum Thema Lehrschwimmbecken: am 17.5.2013 hat Besprechung im LRA Mit Staatssekretär Eck; BKU baut Lehrschimmbecken alleine; Stadtverwaltung setzt sich in den nächsten tagen mit Architekten und DLRG zusammen, um Investitionen und Betriebskosten durchzurechnen; wahrscheinlich wird dann eine Sondersitzung zur Entshciedungsfindung anberaumt werden
TO2 - Sanierung der Ebnether Straße
- ziemlich kaputt
- Dringlichkeitsanordnung von BM Petterich
- es ging um Sanierung Teilstück Gutshof zum Bones
- Alt. 1: Flickenteppich bei Sanierung durch Bauhof
- Alt. 2 Angebot vom Landkreis, Sanierung in Ausschreibung von der Landkreisstraße mit hineinzunehmen - Kosten ca. 15.000,- €
- bis 15.000,- € sind im Haushalt schon vorgesehen
TO 3 - Straßenbeitragserhebung für Sanierung der Kathi-Baur-Straße
- wurde als Haupterschließungsstraße bezeichnet
- um Straßenbeitrag von den Eigentümern erheben zu können ,musste durch Beschluss ein sog. neuer Abredchnungsabschnitt gebildet werden
- einstimmig beschlossen, dass ein neuer Abrechnungsabschnitt für diesdes Teilstück gebildet wird
TO 4 - Bebauungsplan Kirchlein
- Satzungsentwurf für eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung
- idF vom 22.03.2013
- wurde von den Stadträten einstimmig als Satzung beschlossen
TO 5 - Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
- "Der Stadtrat befasste sich ausschließlich mit Grundstücks- und Personalangelegenheiten." (BM Petterich)
TO 6 - Anfragen
- Stadtrat Sievert wg. Skaterbahn:
- am 24.6. wird Treffen zwischen Stadtverwaltung und Leuten in der Ganztragsschule stattfinden, da wird die Sklaterbahn besprochen;
- Pachtvertrag wurde mit Grundstückseigentümer schon verhandelt und soll jetzt unterschrieben werden
- Wann wird miot Sanierung in Geheimrat-Püls-Str begonnen (Stadträtin Koch)
- Baubeginn Mitte Juli
- von Stadtrat M. Hofmann bzgl. Wolfsberg: gefährliche Löcher mit Sturzgefahr für Radfahrer
- ist bekannt und Stadt kümmert sich darum (BM Petterich)