Stadtratssitzung-2020-02-04

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Bauausschuss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Errichtung einer Wohnanlage mit 22 Wohneinheiten und Parkgarage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 184/1 und 185 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 80) (2020-0002)

02 Bauantrag auf Errichtung einer Überdachung für Firmenfahrzeuge auf dem Grundstück Flst.Nr. 731/1 der Gemarkung Mainroth (Bgm.-Vonbrunn-Str. 4) (2020-0003)

03 Stellungnahme zur Bauleitplanung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage des Marktes Marktzeuln

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Stadtrat<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters|02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Stichwort Stichwort::Feuerwehrkommandant
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat bestätigt die Wahl von Herrn Thomas Erhardt und Herrn Roland Heinel zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der FFW Kirchlein, unter der Bedingung, dass Beide die notwendigen Fachlehrgänge innerhalb von 12 Monaten mit Erfolg besuchen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandsbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt Projekt::Deutsches Schustermuseum
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::Marktplatz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom derzeitigen Baustand am Deutschen Schustermuseum und genehmigt die Gesamtkosten bis 150.000 Euro.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen Maßnahme::Umbau des Deutschen Schustermuseums
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::150000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA 3 West; Abwägung, Satzungsbeschluss

Projekt Projekt::Lerchenbühl
Stichwort Stichwort::Bebauungsplan
Straße Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die eingegangenen Stellungnahmen gem. den Beschlussvorschlägen, welche Bestandteil dieses Beschlusses sind, zu würdigen.

Änderungen an der Planung werden hierdurch nicht erforderlich.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Lerchenbühl, BA3 West" mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 04.02.2020, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung und das Planungsbüro werden beauftragt, die endgültige Fassung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl, BA 3 West" herzustellen und den Behörden, die sich im Rahmen der Behördenbeteiligung geäußert haben, das Prüfungs- und Abwägungsergebnis des Stadtrats zu übermitteln.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten

Projekt Projekt::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Stichwort Stichwort::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten gem. dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Geschäftsführung des Katholischen Kindergartens durch das HPZ (Lichtenfels) - Vorstellung des Jahresabschlusses 2018_2019 und der Haushaltsplanung 2019_2020

07 Landschaftspflegeverband; Antrag auf Umwandlung des bisher befristeten Darlehens in ein unbefristetes Darlehen

08 Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Friedhofes Strössendorf

09 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

10 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

11 Wasserversorgung Burgkunstadt - Untersuchungen am Tiefbrunnen V

12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - GVS Kirchlein - Weides

13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Fußnoten

<references/>