Stadtratssitzung-2019-07-02

Stadtrat

Öffentlicher Teil<ref>Quelle Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

02 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt	Projekt::Deutsches Schustermuseum
Stichwort	Stichwort::Umbauarbeiten
Straße	Straße::Marktplatz
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/07/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat billigt die Mehrkosten beim Umbau des Deutschen Schustermuseums (rd. 25.000 Euro auf insgesamt 125.000 Euro).
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::Umbau des Deutschen Schustermuseums
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::125000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Errichtung von Windkraftanlagen

Projekt	Projekt::Windpark Ebneth-Reuth
Stichwort	Stichwort::Windenergie
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/07/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, keinen Bebauungsplan für die geplante Errichtung von Windkraftanlagen auf den ausgewiesenen Vorrangflächen Nrn. 81 und 84 zwischen Hainweiher und Reuth sowie zwischen Ebneth, Burkersdorf und Oberlangenstadt aufzustellen und entsprechend den Flächennutzungsplan zu ändern, um die geltende 10-H-Regelung zu unterschreiten.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas2018)

Projekt	Projekt::Kanalsanierung
Stichwort	Stichwort::Eigenüberwachung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/07/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Förderung nach der RZWas 2018 in Anspruch zu nehmen und genehmigt das vom IB Miller vorgestellte Investitionsprogramm 2020 - 2021. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der schnellstmöglichen Umsetzung der von ihm genehmigten Maßnahmen und betraut die Verwaltung mit allen hierfür notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung nach Vorliegen eines entsprechenden Bewilligungsbescheides die in Aussicht Stellung eines notwendigen Kreditbedarfes für 2020-2021 beim Landratsamt Lichtenfels zu beantragen. Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das Landratsamt Lichtenfels getätigt werden.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Kündigung der Sanierungsvereinbarung der Firma Baur

Projekt	Projekt::Sanierungsgebiet Bahnhofstraße
Stichwort	Stichwort::Sanierungsgebiet
Straße	Straße::Bahnhofstraße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kündigung des Sanierungsvertrags Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::-143237
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

07 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.06.2019

Projekt	Projekt::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/07/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 04.06.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

08 Anfragen

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-07-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Nichtöffentlicher Teil<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Ausgabe August 2019, Seite 2</ref>

Der Stadtrat beschloss, für die Sanierung-und Umbauarbeiten an Gemeinderaum und Sakristei in Gärtenroth einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 7000 € zu zahlen.

Weiterhin befasste sich der Stadtrat mit Vertragsangelegenheiten.

Publikationen

Lokalpresse

• infranken.de vom 04.07.2019 - Der Umbau des Schustermuseums Burgkunstadt wird teurer als gedacht
• obermain.de vom 04.07.2019 - Der Umbau des Deutschen Schustermuseums wird teurer

BLOGs

• Bernd Weickert, BLOG vom 04.07.2019 - Burgkunstadt will das Klima nicht retten

Siehe auch

• Windpark Ebneth-Reuth

Fußnoten

<references/>