Stadtratssitzung-2018-12-04

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 04. Dezember 2018

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 04. Dezember 2018

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

02 Abschluss einer Elementarversicherung

Projekt	Projekt::Elementarversicherung
Stichwort	Stichwort::Versicherung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Notwendigkeit, für die Gebäude und potentiell gefährdeten Einrichtungen der Stadt Burgkunstadt eine Elementarversicherung abzuschließen, Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Brunngasse in Mainroth bis zur Einmündung Wagnersgasse

Projekt	Projekt::Brunngasse
Stichwort	Stichwort::Planungsvorstellung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/12/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Planung des Büro HTS Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::HTS
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Bergstraße

Projekt	Projekt::Bergstraße
Stichwort	Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße	Straße::Bergstraße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, den Auftrag an das Planungsbüro Kellner mit den Leistungsphasen 5-9 zu vergeben und die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung vorzunehmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Planungsbüro Kellner
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

05 Neufassung der Geschäftsordnung

Projekt	Projekt::Geschäftsordnung Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Geschäftsordnung des Gemeinderats
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung gemäß dem als Anlage beigefügten Geschäftsordnungsentwurfes.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

06 Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Hundesteuersatzung
Stichwort	Stichwort::Ortsrecht
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Hundesteuersatzung der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster. Der komplette Satz im §2 unter Punkt 4 wird gestrichen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

07 Antrag des Evangelisch-Lutherischen Pfarramtes auf Gewährung eines Zuschusses für die Einrichtung eines Begegnungscafes

Projekt	Projekt::Begegnungscafe
Stichwort	Stichwort::Gewährung eines Zuschusses
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::Evangelisch-Lutherisches Pfarramt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde für die Einrichtung eines Begegnungscafes einen Zuschuss von 6.000 EUR zu gewähren.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

08 Hochwasserschutz Burgkunstadt; Vergabe der Bohrleistungen für die Felduntersuchungen

Projekt	Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Hochwasserschutz
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Behringer + Dittmann Bohrgesellschaft mbH mit den Bohrungen im Rahmen der Felduntersuchung für den Hochwasserschutz Burgkunstadt zum Angebotspreis von 65.395,01 EUR brutto.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::65395,01
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Behringer + Dittmann Bohrgesellschaft mbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

09 Auftragsvergabe für 22 Arbeitsplatz PC im Rathaus

Projekt	Projekt::IT
Stichwort	Stichwort::Vergabe
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Medialine Euro Trade AG, Weismain mit der Lieferung von 22 Arbeitsplatz-PC der Marke Dell zum Angebotspreis von 14.346,64 Euro brutto.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::14346,64
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Medialine Euro Trade AG
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt	Projekt::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.11.2018

Projekt	Projekt::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort	Stichwort::Sitzungsniederschrift
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-12-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/12/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 06.11.2018.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>