Stadtratssitzung-2017-11-07

Bauauschuss

Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Nutzungsänderung des alten Schulhauses in Mainroth auf dem Grundstück Flst.Nr. 268/4 der Gemarkung Mainroth zu einem Mehrfamilienhaus (2017-0042)

• Einstimmig beschlossen

02 Bauantrag auf Um- und Neubau eines denkmalgeschützten Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 295 der Gemarkung Burgkunstadt (2017-0043)

• Einstimmig beschlossen

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

• Einstimmig beschlossen

Stadtrat

Gremium: Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, FrRa

Anträge zur TO:

WSie: Verschiebung TOP 12 Nichtöffentlich in den Haupt- und Finanzausschuss

• Beschlossen mit 12 Ja-Stimmen

UlMü: TOP 4 splitten, Teil 2 Verschiebung in nichtöffentliche Sitzung Begründung: Es gibt eine Alternative

• Einstimmig beschlossen

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

04 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung

Projekt	Projekt::Burgweg / Marktplatz
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die historische Burgmauer mit angemessener Beleuchtung in das Sanierungskonzept Burgweg mit zu integrieren. Die voraussichtlichen Mehrkosten i. H. v. rd. 6.332,75 Euro werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Aufträge an das Ingenieurbüro und die Baufirma zu erteilen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::6332
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

05 Bayern WLAN im Freibad Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Freibad
Stichwort	Stichwort::WLAN
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Installation und den Betrieb eines Bayern WLANs im Freibad und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Verträge zu schließen und Aufträge zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 3 Gegenstimmen (ThMü, FrRa, MiDo)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Um das ganze Areal vom Freibad mit WLAN auszuleuchten, sind zwei Accesspoints zu installieren. Einer an einem Holzbalken in der Nähe des Kiosks, der andere über dem Eingang zum Technikraum. Die Firma OFM hat ein Angebot in Höhe von 2.130,85 € (brutto) unterbreitet. Investition wird komplett gefördert. Die monatlichen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

- Grundgebühr (Internet) 30,79 € - Standortentgelt 4,00 € - Gebühr für zwei Accesspoints 46,00 € Gesamt: 80,79 €

Diese müssten von der Stadt Burgkunstadt getragen werden. Gebühr der Accesspoints kann während den Wintermonaten um 50% auf 23,00 € (Gesamtkosten: 57,79 €) gedrosselt werden. Die Grundgebühr kann nicht gedrosselt werden. Die Mindestbetriebslaufzeit beträgt ein Jahr.

06 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung

Projekt	Projekt::Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 9 Ja / 9 Nein - Stimmen
Maßnahmen	[[Maßnahme::Am 08.08.17 wurde beschlossen, das Autowaschverbot an Sonn- und Feiertagen aufzuheben. Dieser Beschluss wurde anschließend mit 10 Ja-Stimmen aufgehoben.]]
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2017

• Einstimmig beschlossen

Fußnoten

<references/>