Verhältnismäßigkeit

Prüfungskriterien<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>

legitimer Zweck
Geeignetheit: Mittel ist ungeeignet, wenn nicht kausal möglich, das Ziel zu fördern<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>
Erforderlichkeit
- kein milderes, gleich geeignetes Mittel<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>
- Prinzip des 'Interventionsminimums'<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>
Angemessenheit
- Verhältnismäßig im engeren Sinn ist eine Maßnahme, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahme verbunden sind, nicht völlig außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>
- widerstreitende Rechtsgüter nennen, abstrakte Wertigkeit, konkrete Beeinträchtigung<ref>Quelle: http://www.juralib.de/schema/6089/verhaeltnismaessigkeitspruefung - abgerufen am 17.07.2015 um 16:41 Uhr</ref>