Stadtratssitzung-2014-07-01
Tagesordnung:
01 =Bekanntgaben=
02 Breitbandausbau im Rahmen des neuen bayerischen Förderprogramms; Auftragsvergabe Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Burgkunstadt
03 Beschluss der Petition zum Erhalt der Rettungswache
04 Widmung Ortsstraße Kesselweg
05 Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Mainklein, Abwägung, Satzungsbeschluss
06 Vereinbarung zwischen Landkreis Lichtenfels und Stadt Burgkunstadt wegen Einleiten von Oberflächenwasser in den städtischen Kanal in der Kulmbacher Straße
07 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung der Pfarrkirche St. Michael in Mainroth
08 Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Grundsatzbeschluss über die Gewährung von Zuschüssen für denkmalpflegerische Mehrkosten
09 Bauplatzpreise
10 Kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Bauhöfe
11 Haushalt 2014
12 Nachtrag 1 zur Kreuzungsvereinbarung für den BÜ Kurmainzer Straße in Neuses
13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
14 Anfragen
Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.
Protokoll EB
19.15 Uhr Eröffnung der Sitzung durch 1. Bürgermeisterin, Christine Frieß mit Verlesung der TO
MD stellt den Antrag, Punkt 11 der TO vorzuziehen auf TO Punkt 3, um der Bedeutung des Haushalts gerecht zu werden. Antrag wurde mit 2 Gegenstimmen angenommen.
TOP 1 Bekanntgaben
Anlässlich einer Begehnung durch den Haupt- und Finanzausschuss wurde die Treppe Burgweg geschlossen.
02 Breitbandausbau im Rahmen des neuen bayerischen Förderprogramms; Auftragsvergabe Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Burgkunstadt
Firma Reuter NetConsulting, Bad Staffelstein stellt das Angebot der Firma Telekom zum Breitbandausbau vor. Es soll ein Ausbau mit Glasfaserkabel (VDSL) bis zum Kabelverteiler mit einer max. Bandbreite bis 51,3 MBit/sec. erfolgen. 93 % der Trasse sind bereits verrohrt. Alle Verträge mit den Anbietern wie Telekom, 1&1,Vodavone, Arcor etc. können dann von den Kunden umgestellt werden auf "Schnelles Internet". Die Kosten sollen sich auf 274.615 € belaufen. Der Förderbetrag von der Regierung von Oberfranken soll sich auf 219.692 € belaufen. Somit beläuft sich der Eigenanteil der Stadt Burgkunstadt auf 54.929 €.
03 Beschluss der Petition zum Erhalt der Rettungswache
04 Widmung Ortsstraße Kesselweg
05 Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Mainklein, Abwägung, Satzungsbeschluss
06 Vereinbarung zwischen Landkreis Lichtenfels und Stadt Burgkunstadt wegen Einleiten von Oberflächenwasser in den städtischen Kanal in der Kulmbacher Straße
07 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung der Pfarrkirche St. Michael in Mainroth
08 Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Grundsatzbeschluss über die Gewährung von Zuschüssen für denkmalpflegerische Mehrkosten
09 Bauplatzpreise
10 Kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Bauhöfe
11 Haushalt 2014
12 Nachtrag 1 zur Kreuzungsvereinbarung für den BÜ Kurmainzer Straße in Neuses
13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
14 Anfragen
Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung. http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/Protokoll_der_Stadtratssitzung_am_01.07.14