Vorbescheid: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
| Zeile 3: | Zeile 3: | ||
==Normen== | ==Normen== | ||
* {{BayBO 71}} | * {{BayBO 71}} | ||
| + | |||
| + | ==Rechtsprechung== | ||
| + | * {{BVerwG 8 S 1597/13}}: "Klagt eine Gemeinde gegen die Verlängerung eines Bauvorbescheids, die unter Zulassung einer Ausnahme von einer Veränderungssperre und unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens erteilt worden ist, beurteilt sich die Rechtmäßigkeit des Bescheids nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Erlasses."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref> | ||
| + | |||
| + | ==Fußnoten== | ||
| + | <references/> | ||
[[Kategorie:Öffentliches Baurecht]]</noinclude> | [[Kategorie:Öffentliches Baurecht]]</noinclude> | ||
Aktuelle Version vom 6. Oktober 2020, 08:14 Uhr
Vor Einreichung des Bauantrags ist nach BayBO Art. 71 Sarz 1 auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre, soweit in ihm keine andere Frist bestimmt ist. Die Frist kann auf schriftlichen Antrag jeweils bis zu zwei Jahre verlängert werden. Art. 64 bis 67, Art. 68 Abs. 1 bis 4 und Art. 69 Abs. 2 Satz 2 gelten entsprechend; die Bauaufsichtsbehörde kann von der Anwendung des Art. 66 absehen, wenn der Bauherr dies beantragt.
Normen
Rechtsprechung
- BVerwG, Urteil vom 26.06.2016 - 8 S 1597/13: "Klagt eine Gemeinde gegen die Verlängerung eines Bauvorbescheids, die unter Zulassung einer Ausnahme von einer Veränderungssperre und unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens erteilt worden ist, beurteilt sich die Rechtmäßigkeit des Bescheids nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Erlasses."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
Fußnoten
<references/>