Daseinsvorsorge: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 4. August 2020, 11:48 Uhr
Die Wasserversorgung ist eine Leistung der Daseinsvorsorge im Sinne der Mitteilung der Kommission „Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa“<ref>ABl. C 281 vom 26.9.1996, S. 3</ref>.
Beispiele
- Energieversorgung
- Trinkwasserversorgung
- Abwasserbeseitigung, siehe auch Kläranlage
- Abfallentsorgung
- Kulturelle Einrichtungen
- z.B.Schustermuseum
- Kinderbetreuungseinrichtungen
- Sportanlagen
Rechtsprechung
- BVerfG, Beschluss vom 20.03.1984 - 1 BvL 28/82 = BVerfGE 66, 248 - Enteignung für Hochspannungsleitung
Publikationen
Fachbeiträge
- demo-online.de vom 08.10.2007 - Von Ernst Prüsse, Entsorgung Dortmund GmbH, Umwelt und Entsorgung - Citizen Value für das Gemeinwohl: "Gegen eine Privatisierung der öffentlichen Aufgaben Die Diskussion um die Zuständigkeit für die Sammlung, den Transport und die Beseitigung von Hausmüll zwischen kommunalen und privaten Unternehmen nimmt breiten Raum ein. Private Unternehmen fordern Zugang zu den hoheitlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge in Städten, Kreisen und Gemeinden."