Einstimmigkeit: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 18. Mai 2020, 10:50 Uhr
"Einstimmigkeit bedeutet bei Abstimmungen in Kollegialorganen, dass deren Beschlüsse mit allen anwesenden Stimmen gefasst werden müssen."<ref>Seite „Einstimmigkeit“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 3. Februar 2020, 17:33 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Einstimmigkeit&oldid=196465050 (Abgerufen: 18. Mai 2020, 10:39 UTC) </ref>
Normen
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
- AEUV Art. 238 Abs. 4: Die Stimmenthaltung von anwesenden oder vertretenen Mitgliedern steht dem Zustandekommen von Beschlüssen des Rates, zu denen Einstimmigkeit erforderlich ist, nicht entgegen.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- BGB § 709 Abs. 1: Die Führung der Geschäfte der Gesellschaft steht den Gesellschaftern gemeinschaftlich zu; für jedes Geschäft ist die Zustimmung aller Gesellschafter erforderlich.
Handelsgesetzbuch (HGB)
- HGB § 119 Abs. 1: Für die von den Gesellschaftern zu fassenden Beschlüsse bedarf es der Zustimmung aller zur Mitwirkung bei der Beschlußfassung berufenen Gesellschafter.
Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- WEG § 22 Abs. 1 Satz 1
Rechtsprechung
Publikationen
Wikipedia
Kommentare
- Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 78. Auflage 2019, Verlag C.H. Beck, ISBN 9783406725005, § 32 Rn. 7 a.E.
Fußnoten
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