Mitgliederversammlung 2018 vom 27.02.2018 (ordentlich)

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Protokoll der 1. Mitgliederversammlung vom 14.03.2018

Art der Mitgliederversammlung: ordentlich

Datum: Mittwoch, 14.März 2018, 19.00 Uhr

Ort: Hotel Drei Kronen, Lichtenfelser Straße, Burgkunstadt

Versammlungleiterin: Edith Berg

Protokollführer: Alexander Hanna

Erschienene Mitglieder: 14

Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 14

Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Die Vorsitzende eröffnet die Versammlung förmlich um 19:00 Uhr.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Versammlung gem. § 9 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V. am 27.02.2018 mit einer Frist von mehr als 14 Tagen ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Tagesordnung wurde mitgeteilt.

Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder erschienen. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig.

Der Schriftführer ist anwesend.

Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgebracht, die Abstimmung erfolgte per Akklamation mit 14 Stimmen für, 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.

Rückblick des Vorstands

Edit Berg gibt einen Rückblick auf die Arbeit des Vorstands:

• Die Aktiven im Verein waren vor allem mit der Fraktionsarbeit und Stadtratsarbeit ausgelastet
• Es fanden im vergangenen Jahr Stadtratssitzungen, Fraktionssitzungen, der Bürgertreff und weitere Sitzungen statt
• Benötigt wird Unterstützung bei der Erstellung der Protokolle in den Stadtratssitzungen (für unsere wiki) und für Zeitungsartikel über den Bürgerverein

Rückblick aus der Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Müller berichtet aus der Fraktionsarbeit:

• Sehr viele Punkte werden in öffentlicher Sitzung des Stadtrats behandelt
• Die Stadtverwaltung hält sich an Recht und Gesetz
• Alternativmöglichkeiten werden bei Tagesordnungspunkten oft nicht erwähnt bzw. vorab von der Stadtverwaltung entschieden
• Die Verabschiedung des Haushalts verschiebt sich wieder monatsweise; von Februar auf März und 2018 auf April; Weismain hatte den Haushalt im Februar beschlossen und Lichtenfels Anfang März
• Berg der unerledigten Projekte wächst; über den Verwaltungshaushalt muss man sich laut Bürgermeisterin nicht unterhalten
• Es scheint als interessiert sich niemand außer dem Bürgerverein für den Finanzplan
• Bei der gesplitteten Abwassergebühr hätten die Vorteile besser dargestellt werden müssen
• Der Fraktionsvorsitzende appelliert an alle Mitglieder im Verein mitzuarbeiten

Bericht der Kassiererin

Kassiererin Marion Berthold stellt den Kassenbericht für das Jahr 2017 vor. Das Vereinsvermögen stieg von 3530,00 Euro (Ende 2016) auf 4112,12 Euro (Ende 2017).

Bericht der Kassenprüfer

Franz Westermeyer und Wolfgang Hanna teilen mit dass die Kasse geprüft und in Ordnung befunden wurde.

Wolfgang Hanna stellt den Antrag auf Entlastung der Kassiererin.

Beschluss Mitgliederversammlung vom 14.03.2018 #MV/2018/01/01: Entlastung der Kassiererin

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Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung der Kassiererin.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Entlastung des Vorstandes

Beschluss Mitgliederversammlung vom 14.03.2018 #MV/2018/01/02: Entlastung des Vorstandes

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Text:

Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung des Vorstandes.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahl weiterer Beisitzer

Dem Vorstand des Bürgervereins können neben dem 4-köpfigen Kernvorstand und den als Stadträten "geborenen" Vorstandsmitgliedern bis zu 5 weitere gewählte Beisitzer angehören. Die Anzahl der gewählten Beisitzer ist noch nicht komplett.

Aus der Versammlung wird als weitere Beisitzerin vorgeschlagen:

• Ulrike Dinglreiter

Ulrike Dinglreiter erklärt sich zur Kandidatur bereit und möchte sich vor allem um das Wiedererstarken der Öffentlichkeitsarbeit kümmern.

Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis:

• 13 Ja-Stimmen
• 1 Enthaltung

Die Gewählte nahm die Wahl an.

Ausblick

Die folgenden Themen wurden diskutiert:

• Die Fraktion sieht das Objekt Schulberg mit dem Doberer-Konzept als sehr wichtig an. Ein "politischer Schlager" wird benötigt um Burgkunstadt voranzubringen, auch wenn man sieht was in Kulmbach mit der Uni und in Lichtenfels mit dem 3D-Campus vorangeht. Das "Schülerhaus" sollte nach Meinung des Bürgervereins in spätestens 5 Jahren stehen.
• Das Hochwasserschutzkonzept geht nicht voran, laut Bürgern sind Bohrpunkte auf Terrassen oder über Kellern geplant
• Der soziale Wohnungsbau sollte vorangebracht werden, v.a. im Bereich kleine Familien und Alleinstehende; auch in Kombination mit der Uni, da man per Zug in ca. 10 Minuten in Kulmbach ist
• Die Transparenz und Offenheit muss weiter gestärkt werden, auch wenn das nicht immer im Interesse der Mitspieler ist
• Die Informationen müssen in die Öffentlichkeit gebracht werden
• In der Kulmbacher Straße und im Auweg gilt ein Tempolimit von 20 km/h das erfahrungsgemäß oft nicht eingehalten wird; es besteht der Wunsch Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen

Verschiedenes

Wurde bereits unter TOP Ausblick behandelt.

Die Versammlungsleiterin schließt die Versammlung um 21:13 Uhr.

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Unterschrift Versammlungsleiterin

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Unterschrift Schriftführer

Anhang

Pressemitteilung: Bericht über die Jahreshauptversammlung des Bürgervereins

“Mit der Neugestaltung des Schulbergs haben wir in Burgkunstadt die Möglichkeit, gegenüber anderen Gemeinden deutlich attraktiver zu werden. Das gilt vor allem dann, wenn in Kulmbach der neue Campus der Universität Bayreuth eröffnet wird und wir für Studierende und Beschäftigte mit Kindern moderne Schulen und günstiges Wohnen anbieten können.” Zu diesem Schluss kam Stadtrat Thomas Müller bei der Jahreshauptversammlung des Bürgervereins im Gasthof Drei Kronen, als er einen Ausblick auf die künftigen politischen Aufgaben gab. Die anwesenden Mitglieder waren sich darin einig, dass die Stadt Burgkunstadt für die konsequente Investition in die Bildungsinfrastruktur und die Schaffung günstigen Wohnraums entsprechende Mittel im Haushalt bereitstellen muss. Hierfür will sich die Fraktion des Bürgervereins stark machen.

Die Vorsitzende des Bürgervereins Edith Berg fasste in der Jahreshauptversammlung die Vereinsaktivitäten zusammen. Sie moderierte die Veranstaltung in konzentrierter und strukturierter Weise, sodass die Vereinsmitglieder die politischen Ergebnisse der Fraktion sogleich diskutieren und durch weitere Vorschläge ergänzen konnten. Dieser Austausch zwischen Bürgern und Mandatsträgern soll nach dem Willen der Mitglieder im laufenden Jahr noch intensiver werden. Die Mitgliederversammlung stellte auch fest, dass Informationen über politische Entscheidungen immer noch zu spät und nicht ausreichend an die betroffenen Bürger weitergegeben und mit ihnen diskutiert werden. Stadtrat Thomas Müller stimmte hier zu und ergänzte, dass von allen Beteiligten öfters Alternativmöglichkeiten zur Lösung von Problemen gesucht werden sollten. Er wies aber darauf hin, dass seit der Bürgerverein im Stadtrat vertreten ist, immerhin sehr viel mehr Themen in der öffentlichen Sitzung behandelt werden.

Dass die Stadt Burgkunstadt in diesem Jahr den Haushalt wieder erst so spät verabschieden wird - nämlich in der April-Sitzung - stieß auf Kritik der Mitglieder. Thomas Müller gab einen Überblick über die Verzögerungen bei der Erstellung des Haushaltes und klärte darüber auf, dass der Haushalt leider nicht-öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert wurde. Im April soll der Haushalt öffentlich vorgetragen werden. Hier wünschten sich die Mitglieder, dass die Diskussion künftig wieder öffentlich stattfinden soll.

Weitere Themen waren die vorbereitenden Maßnahmen des Hochwasserschutzkonzeptes sowie die Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kulmbacher Straße und im Auweg. Hier wurde vorgeschlagen, das mobile Geschwindigkeitsmessgerät aufzustellen. Die Mitglieder begrüßten außerdem die Einrichtung der satzungsgemäß vorgesehenen Online-Mitgliederversammlung, um ihr Wissen und ihre Meinung künftig schneller und direkter der Bürgervereinsfraktion zur Verfügung stellen zu können. Über den Umsetzungsstand und andere aktuelle Themen soll im monatlichen Bürgertreff berichtet werden.