Stadtratssitzung-2017-11-07

Bauauschuss

Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Nutzungsänderung des alten Schulhauses in Mainroth auf dem Grundstück Flst.Nr. 268/4 der Gemarkung Mainroth zu einem Mehrfamilienhaus (2017-0042)

• Einstimmig beschlossen

02 Bauantrag auf Um- und Neubau eines denkmalgeschützten Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 295 der Gemarkung Burgkunstadt (2017-0043)

• Einstimmig beschlossen

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

• Einstimmig beschlossen

Stadtrat

Gremium: Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. November 2017

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, FrRa

Anträge zur TO

WSie: Verschiebung TOP 12 Nichtöffentlich in den Haupt- und Finanzausschuss

• Beschlossen mit 12 Ja-Stimmen

UlMü: TOP 4 splitten, Teil 2 Verschiebung in nichtöffentliche Sitzung

Begründung: Es gibt eine Alternative

• Einstimmig beschlossen

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgaben

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

02 Ideenwettbewerb Schulberg - Auslobung Wettbewerbsverfahren, Teil B und C

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Lehrschwimmbecken
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Alternative 1: Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens nicht zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt. Alternative 2: Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt im Auslobungstext den Bau eines Lehrschwimmbeckens nicht zu berücksichtigen. Des Weiteren wird der Auslobungstext mit den Teilen A, B und C zur Kenntnis genommen und die darin festgelegte Vorgehensweise gebilligt.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

EdBe: Der BV befürwortet es sehr, dass der Architektenwettbewerb gemacht werden soll.

Da eine Auslobung sowohl mit, als auch ohne Schwimmbad nicht möglich ist, befürworten wir vom BV die Variante ohne Lehrschwimmbecken am Schulberg. Der BV steht jedoch nach wie vor zum Schwimmbad. Wir unterstützen den Beschluss der Gemeinderäte von Altenkunstadt, ein Schwimmbad in Altenkunstadt zu bauen.

03 Bebauungsplan "Auwiese"

Projekt	Projekt::Auwiese
Stichwort	Stichwort::Bebauungsplan
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Abwägung gem. den Vorschlägen des Büro TB Markert vom 24.10.2017. Der Stadtrat billigt den auf Grund des Abwägungsergebnisses geänderten Planentwurf mit der Begründung, jeweils in der Fassung vom 24.10.2017 und beschließt, den Bauleitplan gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs 2 BauGB erneut zu beteiligen. Der Stadtrat erachtet die Grundzüge der Planung als durch die vorgenommen Änderungen und Ergänzungen des Bauleitplanentwurfes nicht berührt. Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden ist auf die in ihren Belangen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken (dies sind das Landratsamt, das Wasserwirtschaftsamt, das Staatliche Bauamt sowie der Fischereiverband). Gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB ist die Frist zur Stellungnahme angemessen zu verkürzen (mind. 2 Wochen).]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung

Projekt	Projekt::Burgweg / Marktplatz
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die historische Burgmauer mit angemessener Beleuchtung in das Sanierungskonzept Burgweg mit zu integrieren. Die voraussichtlichen Mehrkosten i. H. v. rd. 6.332,75 Euro werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Aufträge an das Ingenieurbüro und die Baufirma zu erteilen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::6332
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

05 Bayern WLAN im Freibad Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Freibad
Stichwort	Stichwort::WLAN
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Installation und den Betrieb eines Bayern WLANs im Freibad und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Verträge zu schließen und Aufträge zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 3 Gegenstimmen (ThMü, FrRa, MiDo)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Um das ganze Areal vom Freibad mit WLAN auszuleuchten, sind zwei Accesspoints zu installieren. Einer an einem Holzbalken in der Nähe des Kiosks, der andere über dem Eingang zum Technikraum. Die Firma OFM hat ein Angebot in Höhe von 2.130,85 € (brutto) unterbreitet. Investition wird komplett gefördert. Die monatlichen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

- Grundgebühr (Internet) 30,79 € - Standortentgelt 4,00 € - Gebühr für zwei Accesspoints 46,00 € Gesamt: 80,79 €

Diese müssten von der Stadt Burgkunstadt getragen werden. Gebühr der Accesspoints kann während den Wintermonaten um 50% auf 23,00 € (Gesamtkosten: 57,79 €) gedrosselt werden. Die Grundgebühr kann nicht gedrosselt werden. Die Mindestbetriebslaufzeit beträgt ein Jahr.

06 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung

Projekt	Projekt::Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 9 Ja / 9 Nein - Stimmen
Maßnahmen	[[Maßnahme::Am 08.08.17 wurde beschlossen, das Autowaschverbot an Sonn- und Feiertagen aufzuheben. Dieser Beschluss wurde anschließend mit 10 Ja-Stimmen aufgehoben.]]
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Kinderbetreuung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Es gibt nun zwei Möglichkeiten der Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel: 1. Gewährung des Zuschusses für den Evang. Kindergarten in beantragter Höhe von 2.500 EUR und Gewährung eines Zuschusses für den Kath. Kindergarten in Höhe des Restbetrages von 2.050 EUR oder 2. Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275 EUR.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275 EUR für den Evang. und Kath. Kindergarten]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Variante 2 wurde mit 5 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, VrFl, AlHa, EdBe, KaWe)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

Wie jedes Jahr stehen auch 2017 aus dem Spendentopf der Sparkasse Coburg-Lichtenfels 8.300 EUR zur Verfügung.

Antrag des Katholischen Kindergartens auf Bezuschussung eines Sonnensegels für die Hort-Spielfläche. Kosten belaufen sich auf rund 3.315 EUR. Von den 8.300 EUR wurden bereits 3.750 EUR für die Laser- und Lichtshow des Altstadtrestes. Es stehen noch 4.550 EUR zur Verfügung

Diskussion

ThMü: Der Evang. Kindergarten soll mehr bekommen, möglichst 4.550 mindestens jedoch 2.500 €

08 Jahresrechnung 2016 - Vorstellung des Prüfberichts des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses

Projekt	Projekt::Rechnungsprüfungsausschuss
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Die Prüfungsfeststellungen können als ausgeräumt angesehen werden bzw. stehen von ihrer Bedeutung her einer Entlastung nicht entgegen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat daher, in der nächsten Stadtratssitzung die Jahresrechnung 2016 gemäß Art 102 GO festzustellen und der Bürgermeisterin für die Haushaltswirtschaft 2016 Entlastung zu erteilen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Handlungsempfehlung - siehe Sachverhalt - umsetzen
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

ChMa: Stellte den Rechnungsprüfungsbericht vor und verlas folgende Handlungsempfehlungen an den Stadtrat. Diese sollen in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung kommen:

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die Verwaltung beauftragt wird, automatisch dem Stadtrat eine Kostenaufstellung zu Baumaß- nahmen vorzulegen und über deren Höhe zu informieren, sobald die Baumaß- nahme beendet wurde. Dies betrifft v.a. Baumaßnahmen, die von Ihrer Dauer auf mehrere Jahre verteilt sind.

2. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die Verwaltung beauftragt wird, bei den Sitzungsvorlagen künftig immer zu kommentieren, ob der Haushalt durch den zu treffenden Beschluss berührt wird (Belastung und Entlastung). Es ist dem Stadtrat mit dem Beschlussvorschlag bekannt zu geben, ob bei Belastung eine entsprechende Deckung durch Haushaltsmittel vorhanden ist. Die betreffende Haushaltsstelle ist mit anzugeben.

10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2017

Projekt	Projekt::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort	Stichwort::Sitzungsniederschrift
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/11/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::* Einstimmig beschlossen
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>