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Version vom 8. November 2017, 21:42 Uhr
Bauauschuss
Dienstag, 07. November 2017
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>
01 Bauantrag auf Nutzungsänderung des alten Schulhauses in Mainroth auf dem Grundstück Flst.Nr. 268/4 der Gemarkung Mainroth zu einem Mehrfamilienhaus (2017-0042)
- Einstimmig beschlossen
02 Bauantrag auf Um- und Neubau eines denkmalgeschützten Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 295 der Gemarkung Burgkunstadt (2017-0043)
- Einstimmig beschlossen
03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017
- Einstimmig beschlossen
Stadtrat
Gremium: Stadtrat
Sitzungstag: Dienstag, 07. November 2017
Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr
Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Entschuldigt fehlen: SaHe, FrRa
Anträge zur TO:
WSie: Verschiebung TOP 12 Nichtöffentlich in den Haupt- und Finanzausschuss
- Beschlossen mit 12 Ja-Stimmen
UlMü: TOP 4 splitten, Teil 2 Verschiebung in nichtöffentliche Sitzung Begründung: Es gibt eine Alternative
- Einstimmig beschlossen
Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>
01 Bekanntgaben
02 Ideenwettbewerb Schulberg - Auslobung Wettbewerbsverfahren, Teil B und C
03 Bebauungsplan "Auwiese"
04 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung
Projekt | Projekt::Burgweg / Marktplatz |
---|---|
Stichwort | Stichwort:: |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum:: |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die historische Burgmauer mit angemessener Beleuchtung in das Sanierungskonzept Burgweg mit zu integrieren. Die voraussichtlichen Mehrkosten i. H. v. rd. 6.332,75 Euro werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Aufträge an das Ingenieurbüro und die Baufirma zu erteilen.]] |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten::6332 |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn:: |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Ja |
Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Diskussion
05 Bayern WLAN im Freibad Burgkunstadt
Sachverhalt
Um das ganze Areal vom Freibad mit WLAN auszuleuchten, sind zwei Accesspoints zu installieren. Einer an einem Holzbalken in der Nähe des Kiosks, der andere über dem Eingang zum Technikraum. Die Firma OFM hat ein Angebot in Höhe von 2.130,85 € (brutto) unterbreitet. Investition wird komplett gefördert. Die monatlichen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
- Grundgebühr (Internet) 30,79 € - Standortentgelt 4,00 € - Gebühr für zwei Accesspoints 46,00 € Gesamt: 80,79 €
Diese müssten von der Stadt Burgkunstadt getragen werden. Gebühr der Accesspoints kann während den Wintermonaten um 50% auf 23,00 € (Gesamtkosten: 57,79 €) gedrosselt werden. Die Grundgebühr kann nicht gedrosselt werden. Die Mindestbetriebslaufzeit beträgt ein Jahr.
Diskussion
06 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung
Sachverhalt
Diskussion
07 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels
Projekt | Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels |
---|---|
Stichwort | Stichwort::Kinderbetreuung |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-11-07 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum:: |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschlussvorlage::Es gibt nun zwei Möglichkeiten der Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel:
1. Gewährung des Zuschusses für den Evang. Kindergarten in beantragter Höhe von 2.500 EUR und Gewährung eines Zuschusses für den Kath. Kindergarten in Höhe des Restbetrages von 2.050 EUR oder 2. Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275 EUR.]] |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Gleichmäßige Verteilung der noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von je 2.275
EUR für den Evang. und Kath. Kindergarten]] |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Variante 2 wurde mit 5 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, VrFl, AlHa, EdBe, KaWe) |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten:: |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn:: |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Nein |
Vergabe | Vergabe::Nein |
Sachverhalt
Wie jedes Jahr stehen auch 2017 aus dem Spendentopf der Sparkasse Coburg-Lichtenfels 8.300 EUR zur Verfügung.
Antrag des Katholischen Kindergartens auf Bezuschussung eines Sonnensegels für die Hort-Spielfläche. Kosten belaufen sich auf rund 3.315 EUR. Von den 8.300 EUR wurden bereits 3.750 EUR für die Laser- und Lichtshow des Altstadtrestes. Es stehen noch 4.550 EUR zur Verfügung
Diskussion
ThMü: Der Evang. Kindergarten soll mehr bekommen, möglichst 4.550 mindestens jedoch 2.500 €
08 Jahresrechnung 2016 - Vorstellung des Prüfberichts des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses
09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2017
- Einstimmig beschlossen
11 Anfragen
Publikationen
Fußnoten
<references/>