Inländerdiskriminierung: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ==Beispiele== | ||
+ | * [[Meisterzwang]] | ||
+ | * [[Reinheitsgebot]] | ||
+ | |||
==Rechtsprechung== | ==Rechtsprechung== | ||
* {{BVerfG 1 BvR 1730/02}} - Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen der alten [[Handwerksordnung]] zum [[Meisterzwang]]: "Der mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene Bußgeldbescheid sowie die diesen bestätigenden gerichtlichen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG. Einer zusätzlichen Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG bedarf es daher nicht."<ref>Abs. 17</ref> | * {{BVerfG 1 BvR 1730/02}} - Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen der alten [[Handwerksordnung]] zum [[Meisterzwang]]: "Der mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene Bußgeldbescheid sowie die diesen bestätigenden gerichtlichen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG. Einer zusätzlichen Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG bedarf es daher nicht."<ref>Abs. 17</ref> |
Aktuelle Version vom 9. März 2016, 23:50 Uhr
Beispiele
Rechtsprechung
- BVerfG, Beschluss vom 05.12.2005 - 1 BvR 1730/02 - Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen der alten Handwerksordnung zum Meisterzwang: "Der mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene Bußgeldbescheid sowie die diesen bestätigenden gerichtlichen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG. Einer zusätzlichen Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG bedarf es daher nicht."<ref>Abs. 17</ref>
Publikationen
Online-Lexika
Lehrbücher
- Volker Epping, Grundrechte (eBook), Springer Verlag Berlin, 6. Aufl. 2015, ISBN 9783642546587 Pos. 11637 (Fn. 42)
Fachaufsätze
- Dirk Ehlers, Die Grundfreiheiten des europäischen Gemeinschaftsrechts, Teil I, JURA 2001, 266 ff.
- Jörg Gundel, Die Inländerdiskriminierung zwischen Verfassungs- und Europarecht: Neue Ansätze in der deutschen Rechtsprechung, DVBl 2007, 269 ff.
Siehe auch
Fußnoten
<references/>