Betrug

Tatbestandsmerkmale<ref>nach http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/b/betrug/ abgerufen am 9.9.2014 um 09:42 Uhr</ref>

• Täuschungshandlung
• Irrtum
• Vermögensverfügung
• Vermögensschaden
• Vorsatz
• Bereicherungsabsicht
• Rechtswidrigkeit der Bereicherung

Normen

• StGB § 263

Rechtsprechung

• BGH, Urteil vom 16.01.1992 - 4 StR 509/91 - Beihilfe zum Betrug

Publikationen

Fachartikel

• Harro Otto, Die neue Rechtsprechung zum Betrugstatbestand, Jura 2002, 606-615

Presseberichte

Lokalpresse

• Obermain Tagblatt Online vom 25.0..2015 - Lichtenfels - Die Stadt prüft intensiv - "Früherer Kommandant räumt falsche Verdienstausfall-Rechnungen ein"

Einzelfälle

• Hohenzollerische Zeitung vom 27.01.2015 Onlineausgabe Amtsaffäre endet mit Vorstrafe - Versuchter Betrug durch personalrechtliche Einstufung der Ehefrau des früheren Bürgermeisters
  • RTF1 vom 27.01.2015 - Geldstrafe für Frau des Ex-Bürgermeisters - Unwahre Angaben
• Hessische/Niedersächsische Allgemeine vom 26.01.2012, Versuchter Abrechnungsbetrug
• Betrug durch verschwiegene Nebentätigkeit (Hamburger Abendblatt, Norderstedt/Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg)
  • Nicht abgeführte Einnahmen aus Nebentätigkeit, Henstedt-Ulzburger Nachrichten vom 17.04.2014
• Betrug von Sozial- und Pensionskassen - Geldstrafe für Bürgermeister (Augsburger Allgemeine vom 29.09.2011): "Ein Bürgermeister einer Gemeinde ist kein gewöhnlicher Arbeitgeber.“ Er habe sich per Amtseid dazu verpflichtet, die Gesetze zu wahren und eine Vorbildfunktion. Fink sprach von einem „verheerenden Bild“ und einem schweren Imageschaden für die Gemeinde"<ref>Quelle: Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg-land/Geldstrafe-fuer-Aystettens-Buergermeister-id16914191.html</ref>

Siehe auch

• Haftung
• Untreue

Fußnoten

<references />