Dauernde Leistungsfähigkeit

Der Gesamtplan enthält nach KommHV-Kameralistik § 4 Nr. 4 eine Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit.

Kameralistik

Hilfskriterium:

"Wenn der Schuldenstand die durchschnittlichen Einnahmen des Verwaltungshaushalts der letzten drei Jahre übersteigt bzw. die Zins- und Tilgungsleistungen der vorhandenen Schulden mehr als 6% der Einnahmen des Verwaltungshaushalts betragen, so muss man die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde in der Regel wohl als gefährdet ansehen." <ref>Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009 S. 69</ref>

Normen

• KommHV-Kameralistik § 4 Nr. 4

Rechtsprechung

• BayVerfGH, Entscheidung vom 28.11.2007 - Vf. 15-VII-05

Publikationen

• Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009 S. 69, 106

Siehe auch

• Haushalt
  • Gesamtplan
  • Mindestzuführung

Fußnoten

<references />