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Die Kommune muss für den seltenen Fall einer außergewöhnlichen Glättebildung - wie z.B. bei Eisregen - kein zusätzliches Personal vorhalten <ref>vgl. {{OLG München - 5 U 3241/98}}</ref>. Sie muss lediglich die vorhandenen personellen Ressourcen zielgerichtet und planvoll einsetzen, um der Glättebildung, so gut wie möglich, entgegen zu wirken<ref>{{OLG München - 1 U 3243/09}}</ref>. | Die Kommune muss für den seltenen Fall einer außergewöhnlichen Glättebildung - wie z.B. bei Eisregen - kein zusätzliches Personal vorhalten <ref>vgl. {{OLG München - 5 U 3241/98}}</ref>. Sie muss lediglich die vorhandenen personellen Ressourcen zielgerichtet und planvoll einsetzen, um der Glättebildung, so gut wie möglich, entgegen zu wirken<ref>{{OLG München - 1 U 3243/09}}</ref>. | ||
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| + | Wesentlich dürfte es sein<ref> vgl. auch {{OLG München - 1 U 3243/09}}</ref>, dass | ||
| + | * ein ausgearbeiteter, detaillierter Räum- und Streuplan für das Stadtgebiet vorliegt, nach dem das Abstreuen organisiert ist. | ||
| + | * Ferner müssen die zumutbaren Streumaßnahmen auch durchgeführt worden sein | ||
| + | * Die Streufrequenz rrichtet sich u.a. nach der Verkehrsbedeutung der Straße | ||
==Rechtsprechung== | ==Rechtsprechung== | ||
Version vom 20. Januar 2014, 19:47 Uhr
Die Kommune muss für den seltenen Fall einer außergewöhnlichen Glättebildung - wie z.B. bei Eisregen - kein zusätzliches Personal vorhalten <ref>vgl. OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98</ref>. Sie muss lediglich die vorhandenen personellen Ressourcen zielgerichtet und planvoll einsetzen, um der Glättebildung, so gut wie möglich, entgegen zu wirken<ref>OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>.
Wesentlich dürfte es sein<ref> vgl. auch OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>, dass
- ein ausgearbeiteter, detaillierter Räum- und Streuplan für das Stadtgebiet vorliegt, nach dem das Abstreuen organisiert ist.
- Ferner müssen die zumutbaren Streumaßnahmen auch durchgeführt worden sein
- Die Streufrequenz rrichtet sich u.a. nach der Verkehrsbedeutung der Straße
Rechtsprechung
- OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09
- OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98
- LG Stuttgart, Urteil vom 11.12.2001 - 15 O 355/01
Siehe auch
Fußnoten
<references />