Bebauungsplan

Der Bebauungsplan enthält nach BauGB § 8 Abs. 1 Satz 1 die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er ist grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln<ref>§ 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB</ref>. Die Wirksamkeit eines Bebauungsplans hängt vom Vorliegen eines ordnungsgemäßen Gemeinderatsbeschlusses ab<ref>Knemeyer, Bayerisches Kommunalrecht, Alpmann Schmidt, 1. Aufl. 2011, S. 1 Rdnr. 1</ref>. Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan nach BauGB § 10 Abs. 1 als Satzung.

Arten

• qualifizierter Bebauungsplan, BauGB § 30 Abs. 1 - ein Bebauungsplan, der allein oder gemeinsam mit sonstigen baurechtlichen Vorschriften mindestens Festsetzungen über
  • die Art und
  • das Maß der baulichen Nutzung,
  • die überbaubaren Grundstücksflächen und
  • die örtlichen Verkehrsflächen enthält.
• einfacher Bebauungsplan, BauGB § 30 Abs. 3

Zuständigkeit

Zuständig für den Erlass von Bebauungsplänen ist der Stadtrat. Dieser kann seine Zuständigkeit auf den Bauausschuss nach GO Art. 32 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 übertragen.

Urheberrecht

Zur urheberrechtlichen Einordnung des Bebauungsplans siehe www.frag-einen-anwalt.de » Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht » Frage zu Amtlichen Werken nach § 5 UrhG

Normen

Baugesetzbuch (BauGB)

• BauGB § 8 Zweck des Bebauungsplans
• BauGB § 9 Inhalt des Bebauungsplans
• BauGB § 9a Verordnungsermächtigung
• BauGB § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
• BauGB § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

• GO Art. 32

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)

• UrhG § 5 Abs. 1 Amtliche Werke

Links

• Bauleitpläne im Internet
• Wikipedia Bebauungsplan

Siehe auch

• Öffentliches Baurecht
  • Bauleitplanung
    • Flächennutzungsplan

Fußnoten

<references />