Vereinsregister

Gemeinsames Registerportal der Länder

Unter https://www.handelsregister.de/ finden sich die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister sowie die Vereinsregister aller Bundesländer und darüber hinaus die Registerbekanntmachungen (Veröffentlichungen).

Vereinsregister für die Amtsgerichtsbezirke Coburg, Kronach und Lichtenfels

Die Führung des Vereinsregisters ist in Bayern bei denjenigen Amtsgerichten konzentriert, die auch für die Führung des Handelsregisters zuständig sind. Örtlich zuständig ist das Amtsgericht - Registergericht, in dessen Bezirk der eingetragene Verein seinen Sitz hat. Vereinsregister für die Amtsgerichtsbezirke Coburg, Kronach und Lichtenfels ist das Amtsgericht Coburg.

Deutschlandweite Orts- und Gerichtssuche

Eine deutschlandweite Orts- und Gerichtssuche ist unter http://www.justizadressen.nrw.de/og.php?MD=j möglich.

Vertrauensschutz durch Vereinsregister

Wird zwischen den bisherigen Mitgliedern des Vorstands und einem Dritten ein Rechtsgeschäft vorgenommen, so kann die Änderung des Vorstands<ref>BGB § 67</ref> dem Dritten nach BGB § 68 Satz 1 nur entgegengesetzt werden, wenn sie zur Zeit der Vornahme des Rechtsgeschäfts im Vereinsregister eingetragen oder dem Dritten bekannt ist. Ist die Änderung eingetragen, so braucht der Dritte sie nicht gegen sich gelten zu lassen, wenn er sie nicht kennt, seine Unkenntnis auch nicht auf Fahrlässigkeit beruht (BGB § 68 Satz 2).

Normen

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

• BGB § 55 Zuständigkeit für die Registereintragung

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

• FamFG § 387 Abs. 4: Des Weiteren können durch Rechtsverordnung nach Absatz 2 nähere Bestimmungen über die Einrichtung und Führung des Vereinsregisters, insbesondere über das Verfahren bei Anmeldungen, Eintragungen und Bekanntmachungen sowie über die Einsicht in das Register, und über die Aktenführung im Beschwerdeverfahren erlassen werden.

Verordnungen

• Vereinsregisterverordnung

Rechtsprechung

• BGH, Urteil vom 26.10.1955 - VI ZR 90/54 = BGHZ 18, 334: "Ist die General- oder Vertreterversammlung einer Genossenschaft von einem Unbefugten einberufen worden, so sind die in dieser Versammlung gefaßten Beschlusssse nach dem sinngemäß anwendbaren § 195 Nr 1 AktG nichtig."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>

Publikationen

• Wikipedia

Links

• https://www.handelsregister.de/rp_web/welcome.do

Siehe auch

• Eintragung in das Vereinsregister

Fußnoten

<references/>