Stadtratssitzung-2018-02-06

Stadtrat

Öffentlich<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

Entschuldig fehlen: SaHe, InKo

02 3. Änderung des Bebauungsplanes Lerchenbühl; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Projekt	Projekt::Lerchenbühl
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den vom Büro Fleischmann + Fleischmann, Architekt + Ingenieure, Schwürbitz, gefertigten Bebauungsplanentwurf mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 23.01.2018, zu billigen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) durchzuführen. Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit einer Gegenstimme beschlossen (ThMü)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Fleischmann Ingenieurbüro für Bauplanung
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Vereinbarung mit dem Landkreis Lichtenfels über den gemeinschaftlichen Ausbau der LIF 14 OD Kirchlein

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Kreisstraße LIF 14
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung über den gemeinschaftlichen Ausbau der Kreisstraße LIF 14 OD Kirchlein gemäß dem vorgelegten Entwurf zu.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

AlHa: Kommen auf die Bewohner Kosten durch den Ausbau der Gehwege zu?

SvDi: In Abstimmung mit dem Landratsamt: Nein, es gibt keine umlagefähigen Kosten.

04 Ideenwettbewerb Schulberg - Antrag des Bürgervereins auf Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Ideenwettbewerb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::1. Der Stadtrat beschließt, das Siegermodell für die Neugestaltung des Schulbergs in einer öffentlichen Abendveranstaltung vorzustellen. Hintergründe und Erklärungen sollen dargestellt werden. 2. Der Stadtrat beschließt, dass die Bürgermeisterin das Siegermodell für die Neugestaltung des Schulbergs allen Kindern und dem Lehrerkollegium in der Grundschule vorstellt. Kinder und Lehrer sollen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und Anregungen einzubringen.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Antrag 2. wurde vom Bürgerverein zurückgezogen, da Grundschulrektorin Frau Kraus den Kindern die Ausstellung zeigen und erklären will. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt den Bürgern zu verschiedenenen Zeiten die Ausstellung, die Durchführung des Wettbewerbs sowie einen kurzen Ausblick auf die künftigen Maßnahmen aufzuzeigen. (sinngemäß)]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	[[Maßnahme::Weitere Informationen im Obermaintagblatt: http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,621046]]
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Haushaltstechnische Behandlung von Beschaffungs- und Baumaßnahmen

Projekt	Projekt::Rechnungsprüfungsausschuss
Stichwort	Stichwort::Haushalt
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt folgende Anträge: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Kostenaufstellung zu Baumaßnahmen vorzulegen und über deren Höhe zu informieren, sobald die Baumaßnahme beendet wurde. Es ist Rechenschaft darüber abzulegen, welcher damaliger Haushaltsansatz (Soll- bzw. Plan-Kosten) veranschlagt war und wie hoch die tatsächlichen Ist-Kosten ausgefallen sind. Weiterhin sind die Kosten nach ihrer Haushaltsstelle zu kategorisieren und aufzuschlüsseln. 2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bei jeder Sitzungsvorlage zu kommentieren, ob durch den zu fassenden Beschluss der Haushalt berührt wird (betrifft Belastung als auch Entlastung). Es ist weiterhin bei einer Belastung mit anzugeben, welche Haushaltsstelle (Ziffer und Name) betroffen ist und ob eine Deckung durch freie Haushaltsmittel vorhanden ist.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadtfür das Jahr 2016

Projekt	Projekt::Jahresabschluss
Stichwort	Stichwort::Versorgungsbetrieb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Jahresabschluss 2016 des Versorgungsbetriebes Burgkunstadt mit einer Bilanzsumme von 2.841.297,73 EUR und einem Jahresverlust von 40.739,53 EUR wird hiermit festgestellt. Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::* Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

Der Jahresabschluss 2016 des Versorgungsbetriebes Burgkunstadt mit einer Bilanzsumme von 2.841.297,73 EUR und einem Jahresverlust von 40.739,53 EUR wird hiermit festgestellt.

Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.

• Einstimmig beschlossen

07 Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern von 2020 bis 2022

Projekt	Projekt::Strombündelausschreibung
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/02/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::1. Im Rahmen der Bündelausschreibung 2020 bis 2022 soll - Normalstrom (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich) alternativ - 100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote Alternativ - 100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote ausgeschrieben werden. 2. Die Ausschreibung soll in Speziallosen erfolgen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Im Rahmen der Bündelausschreibung 2020 bis 2022 soll 100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote ausgeschrieben werden. 2. Die Ausschreibung soll in Speziallosen erfolgen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 7 Gegenstimmen beschlossen (GüKn, MaHo, MaHe, AcRu, BeVo, ChMa, KaWe)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::http://docplayer.org/111379980-Kubus-buendelausschreibungen-fuer-die-kommunale-strombeschaffung-in-bayern.html
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Ja

Sachverhalt

TM: Stadt hat Vorbildfunktion; Ökostrom ohne Neuanlage; hatten bereits in der Vergangenheit, dass das der gleiche Preis wie Normalstrom ist

08 Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher - Ebneth
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung einer TS für die Freiwillige Feuerwehr Ebneth-Hainweiher und beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Zuwendungsantrag bei der Regierung von Oberfranken zu stellen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::15000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

09 Vergabe für Anbau einer Stahltreppe an bestehenden Feuerwehrhaus in Burgkunstadt, OT Kirchlein

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-02-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Bernard Hofmann GmbH & Co. KG, Stahl- und Metallbau/Schlosserei, Pfarrer-Gareis-Str. 4a, 96346 Wallenfels zum Angebotspreis von 16.889,67 Euro brutto mit der Errichtung einer Stahltreppe am Feuerwehrhaus in Kirchlein.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::16.889
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2018

• Einstimmig beschlossen

Fußnoten

<references/>