Ermessen: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
| Zeile 17: | Zeile 17: | ||
==Publikationen== | ==Publikationen== | ||
| + | |||
| + | ===Lexika=== | ||
| + | |||
* [https://de.wikipedia.org/wiki/Ermessen Wikipedia] | * [https://de.wikipedia.org/wiki/Ermessen Wikipedia] | ||
| + | |||
| + | ===Presseberichte=== | ||
| + | |||
| + | * [http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg-land/Ex-Buergermeister-Juergen-Schantin-droht-Nachfolger-mit-rechtlichen-Schritten-id37970952.html augsburger-allgemeine.de vom 02.06.2016 - Eklat im Stadtrat von Gersthofen - Ex-Bürgermeister Jürgen Schantin droht Nachfolger mit rechtlichen Schritten]: "Der Streit über nicht erhobene [[Erschließungsbeitrag|Erschließungsbeiträge]] spitzt sich weiter zu. Dabei sagen Juristen: Rechtlich war alles ok" - Von Christoph Frey ("...Er habe den ihm zustehenden [[Ermessensspielraum]] genutzt, als er von ... keine [[Vorauszahlung]]en in Höhe von 250000 Euro erhob. ... hat mehrfach betont, dass in seiner Amtszeit auch von privaten Grundstückseignern in vergleichbaren Fällen keine Vorausleistungsbeiträge erhoben worden. ..." | ||
==Siehe auch== | ==Siehe auch== | ||
Version vom 3. Juni 2016, 07:57 Uhr
Normen
Rechtsprechung
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
- BVerwG, Beschluss vom 24.07.2014 - 4 B 34.14 - Ermessensausübung bei Schwarzbauten
- BVerwG, Urteil vom 29.09.1982 - 8 C 138.81
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH)
- BayVGH, Beschluss vom 18.08.2004 - 4 ZB 04.1053 - Ermessen bei Aufwendungsersatz für Feuerwehreinsatz<ref>siehe auch VG München, Urteil vom 15.07.1998 - M 7 K 96.4980</ref>
Verwaltungsgerichte
- VG Bayreuth, Urteil vom 28.11.2003 - B 1 K 01.893 - Notwendigkeit von Aufwendungen / Ermessen<ref>anders BayVGH, Beschluss vom 18.08.2004 - 4 ZB 04.1053</ref>
- VG Würzburg, Urteil vom 23.10.2003 - W 5 K 02.1530 - Willkürverbot
- VG München, Urteil vom 15.07.1998 - M 7 K 96.4980 - Ermessen bei Aufwendungsersatz für Feuerwehreinsatz
Publikationen
Lexika
Presseberichte
- augsburger-allgemeine.de vom 02.06.2016 - Eklat im Stadtrat von Gersthofen - Ex-Bürgermeister Jürgen Schantin droht Nachfolger mit rechtlichen Schritten: "Der Streit über nicht erhobene Erschließungsbeiträge spitzt sich weiter zu. Dabei sagen Juristen: Rechtlich war alles ok" - Von Christoph Frey ("...Er habe den ihm zustehenden Ermessensspielraum genutzt, als er von ... keine Vorauszahlungen in Höhe von 250000 Euro erhob. ... hat mehrfach betont, dass in seiner Amtszeit auch von privaten Grundstückseignern in vergleichbaren Fällen keine Vorausleistungsbeiträge erhoben worden. ..."
Siehe auch
- Willkürverbot
- Kostenersatz (Feuerwehr)
- Beurteilungsspielraum
- Ermessensreduzierung auf Null
- Ermessensfehlgebrauch
- Ermessensnichtgebrauch
- Ermessensunterschreitung
Fußnoten
<references />