Stadtratssitzung-2015-10-13

Stadtrat

Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Anwesend: 19 (+ 1) (MaHo entschuldigt)

Öffentlicher Teil

TOP 00 Anträge zur Tagesordnung

Der Bürgerverein stellt folgende Anträge zur Tagesordnung: ThMü: TOP 2 und 3 tauschen Damit die Öffentlichkeit sieht, was bisher an Verbesserungen beim Trinkwasser gemacht wurde. Man sollte erst über den Gesamtplan sprechen, bevor man über Detailfragen diskutiert!!

Beschluss

Der Antrag wurde mit 15 Gegenstimmen abgelehnt

TOP 02 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" (Franz-Roscher-Straße)Genehmigung der vom IB Miller vorgestellten Entwurfsplanung

Sachverhalt

Bei der außerordentlichen öffentlichen Stadtratssitzung am 01.09.2015 wurde die Wasser - Aufbereitungsanlage „Am Hügel“ (Franz-Roscher-Straße) besichtigt. Herr Fuchs vom IB Miller stellte die geplanten Änderungen und Maßnahmen vor.

Diskussion

ThMü: Es ist wichtig, dass Burgkunstadt sauberes, sicheres und bezahlbares Trinkwassser hat. Wir haben schon das teuerste Wasser im Landkreis. Deshalb sollen nur die notwendigsten Maßnahmen durchgeführt werden. Herr Fuchs vom IB Miller teilte mir im Gespräch mit, dass die Wasseraufbereitungsanlage zu 95 % sicher ist, durch den Einbau eines Luftfilters und einer Abdeckung zum Preis von ca. 60.000 € könnte eine 98 % Sicherheit erreicht werden. Durch die teuren Maßnahmen Preis ???? werden 99 % Sicherheit erreicht. 100 % Sicherheit ist nicht möglich. Die Bürger müssen die Kosten zahlen. Die Bürger haben für die Verbesserungen des Trinkwassers bereits 1.8 Millionen Euro über die Beitragssatzung und 1.3 Millionen Euro über den höheren Wasserpreis bezahlt. Nach der Aufstellung in TOP 3 kommen noch einmal 600.000 Euro dazu, die auch über den zukünftigen Wasserpreis bezahlt werden müssen. Für die Anlage " Am Hügel " waren 250.000 Euro geplant. Der jetzige Entwurf ist also um 90% teurer. Wir sollten die Bürger nicht überfordern. Es sollten nur die notwendigsten Ausgaben getätigt werden. Wir brauchen keine Luxussanierung. Unser Wasser muss bezahlbar bleiben.

Herr F: Es ist notwendig die Wartungsmöglichkeit für die Pumpen den arbeitsrechtlichen Erfordernissen anzupassen.

ThMü: wenn die Pumpen für die Wartung zu schwer sind, ist ein Aufzug für 15 000 Euro in Ordnung. Dann kostet mein Vorschlag aber erst 65 000 statt 472 000 Euro !!!

MDi: Ich habe heute erfahren, dass es bereits in nichtöffentlicher Sitzung am 05.11.2013 hierzu eine Vergabe erfolgte. Frage an die Bürgermeisterin: „Kann das öffentlich gemacht werden?“

HeEb: Es ging um die erste Vorstellung der Maßnahme und die Beauftragung für die Leistungsphasen 1-9.

MDi: Es ist ein sehr hoher Betrag zu Verbesserung des Trinkwassers. Wenn ich heute die Vergütung sehe, habe ich Zweifel, ob hier europaweit ausgeschrieben werden muss. Der Stadtrat hat 2 Aufgaben: Er muss überwachen und beauftragen. Ich kann heute nicht überprüfen, wie es mit der Ausschreibung korrekt wäre. Deshalb kann ich heute auch nicht entscheiden.

HeEb: Ich bin nicht der Meinung, dass es sich um ein Gesamtpaket handelt, das an ein Ingenieurbüro vergeben werden muss. Es handelt sich um Einzelmaßnahmen wie z.B. die Anbindung Neusses, oder Meuselsberg. Diese müssen nicht zusammen vergeben werden. Meines Erachtens besteht keine Notwendigkeit zur EU-Ausschreibung. Außerdem ist die Vergabe an das Ing.Büro Miller kostenrelevant. Denn andere Büros hätten auch die Leustungsphasen 1+ 2 berechnet.

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die vom IB Miller im Rahmen eines Ortstermins am 01.09.2015 vorgestellte Entwurfsplanung zur Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage „Am Hügel“ und beauftragt das IB Miller mit den weiteren Leistungsphasen 5-9.

• Mit 3 Gegenstimmen beschlossen. MDi, ThMü, AlHa

TOP 03 Erhebung eines Verbesserungsbeitrages für die Wasserversorgung; Vorstellung der fertig gestellten und abgerechneten Maßnahmen

Sachverhalt

Überblick über die im Verbesserungsbeitrag enthaltenen und bereits realisierten Maßnahmen:

Bereits umgesetzt wurden folgende Maßnahmen: - Auflassen TB III - Umbindung TB V nach HB „Am Hügel“ - Reinigung und Pumpversuch TB V - Ertüchtigung Hochbehälter und Pumpwerk Meuselsberg (noch nicht endabgerechnet) - Anbindung des OT Neuses an die HZ Burgkunstadt - Erneuerung Leitung Boxdorfer GmbH - Umbindung Prof.-Arneth-Straße an HZ Kaltenreuth - Neue Leitung Geheimrat-Püls-Straße - Uranentfernungsanlage - Neue Leitung Kronacher Tor - Erneuerung Fernwirkanlage

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Sachstand der Realisierung der im Verbesserungsbeitrag enthaltenen Maßnahmen Kenntnis.

TOP 04 Errichtung eines gemeinsamen Jugendtreffs mit den Nachbarkommunen in Altenkunstadt

Sachverhalt:

Mit der Schließung der Mittelschule in Burgkunstadt wurde auch der Betrieb des offenen Jugendtreffs in den Räumlichkeiten der Mittelschule eingestellt. Ein neuer Jugendtreff für die 3 Kommunen Burgkunstadt, Altenkunstadt und Weismain ist geplant. Den Stadträten aller 3 Kommungen sollen die Vertreter des BRK, Herr Petrak und Herr Gerstner, die Konzeption sowie die voraussichtlichen Kosten vorstellen. Neben den Kosten des BRK entstehen noch folgende Kosten: - Miete und Nebenkosten 400 EUR - Reinigung 150 EUR - Erstausstattung 5.000 EUR Erläuterungen von Herrn Pe. Und Herrn Ge.:

Kosten des BRK: - Lohnkosten 22.000 € - Sachkosten 8.000 €

Geplante Räumlichkeiten: - Cafebereich - Chill- / Gamezone - Küche und Büro - Kegelbahn

Geplante Grundausstattung: Möbel, Beamer, Leinwand, Playsation, PC mit Internet, Kicker und Billard Alles Weitere soll mit den Jugendlichen erarbeitet werden.

Geplante Öffnungszeiten: Dienstag und Samstag von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Mitarbeiter: Leitung Herr Gerstner 2 pädagogoische Fachkräfte (Sozialpädagogen, Erzieher oder Lehrer) à 8 Stunden / Woche + 2 Stunden Vor- und Nachbereitung

Zielgruppe: 10 – 20 Jährige aus unseren 3 Gemeinden

Diskussion

MDi: Wir halten das für eine gute Sache und bedanken uns für die geleistete Arbeit beim Bayr. Roten Kreuz und der Verwaltung der 3 Kommunen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, in Kooperation mit den Nachbarkommunen Altenkunstadt und Weismain in Altenkunstadt einen offenen Jugendtreff zu errichten. Die Kosten werden von den Kommunen zu je einem Drittel übernommen.

• Einstimmig beschlossen

TOP 05 Stiftung - Bürgerstiftung - Stiftergemeinschaft der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Sachverhalt

Am 29.09.2015 stellte die Sparkasse CO-LIF in der Alten Vogtei in einer Kundenveranstaltung die Möglichkeiten von Stiftungen und die Stiftergemeinschaft der Sparkasse vor. Die Stiftergemeinschaft bietet Kommunen die Möglichkeit, eine eigene Stiftung bzw. Bürgerstiftung zu gründen.

Details hierzu stellt Herr Stephan Franke vor: Kommunen können bereits ab einem Betrag von 10.000 € eine Stiftung gründen. Die Sparkasse gibt einen Betrag in Höhe von 5.000 €, sodass von der Kommune nur noch 5.000 € dazu kommen müssen. Bürger und Vereine können für die Stiftung spenden, sodass mit diesem Geld für gute Zwecke gearbeitet werden kann. Die Kommune hat keine weiteren Aufgaben dadurch. Diese werden von der Stiftergemeinschaft erledigt.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Vortrag zu dem Themenkomplex Stiftung – Bürgerstiftung – Stiftergemeinschaft Sparkasse Coburg-Lichtenfels Kenntnis.

TOP 06 Regionale Materialitätsanalyse - Steigerung der Attraktivität der Region "Obermain Jura"

Sachverhalt

Seit Jahren hat unsere Region mit strukturellen Problemen zu kämpfen wie z. B. Abwanderung, zurückgehende Geburtenzahlen und Überalterung, das Ausbluten der Ortskerne durch die Aufgabe von Einzelhandelsgeschäften und die kaum vorhandene Neuansiedelung von Unternehmen.

Der Verein „ObermainJura – Das Wirtschaftsforum“ möchte diese Probleme anzugehen. Der Begriff „Materialitätsanalyse“ beinhaltet die konzeptionelle, organisatorische und operative Positionierung, um den Anforderungen gerecht zu werden und Zukunftsfähigkeit zu entwickeln. Es geht darum, welche Themen mit hoher Priorität bearbeiten werden sollten, um weiterhin am Markt bestehen zu können bzw. welche Themen nicht mehr relevant sind und Ressourcen freisetzen können.

Die Kosten für die Materialitätsanalyse belaufen sich auf 114.954 EUR. Die Finanzierung soll über lokale Partner (BAUR, regionale Wirtschaft, LK Lichtenfels sowie die Kommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain) und überregionale Förderer erfolgen. Der Anteil je Kommune würde 10.000 EUR betragen.

Diskussion

GüKn: Bei unseren vielen Lehrständen und der Abwanderung brauchen wir diese Maßnahme. CSU-Fraktion begrüßt die Maßnahme

WoSie: Die SPD-Fraktion hat sich eingehend mit der Sache beschäftigt und ist sehr für diese Maßnahme

MDi: Die Fraktion des Bürgervereins brauchte sich nicht intensiv damit beschäftigen um festzustellen, dass es sich um eine prima Sache handelt.

Beschluss

Der Stadtrat beschliesst, dass sich die Stadt Burgkunstadt an der Durchführung der Materialitätsanalyse beteiligt und einen kommunalen Finanzierungsanteil von maximal 10.000 EUR übernimmt.

• Einstimmig beschlossen

TOP 07 Interkommunale Zusammenarbeit ITK-Technik Burgkunstadt-Altenkunstadt; Machbarkeitsstudie

Sachverhalt

Die Stadt Burgkunstadt weist auf einen bedenklichen Zustand ihres Servers hin; ein Serveraustausch ist unausweichlich. Auch der Server der Gemeinde Altenkunstadt wird in den nächsten beiden Jahren notwendig sein. Deshalb wurden zusammen mit der Verwaltung der Gemeinde Altenkunstadt Überlegungen angestellt, wie die Aufgabe der Datenspeicherung und -sicherung künftig gemeinsam gelöst werden kann. Fördermöglichkeiten z. B. durch das Programm „Interkommunale Zusammenarbeit“ sollen geprüft werden. In Abstimmung mit der Verwaltung der Gemeinde Altenkunstadt wird daher vorgeschlagen das Beratungsangebot der Firma Reuther NetConsulting vom 16.09.2015 zum Angebotspreis von jeweils 3 570 € anzunehmen.

Beschluss

Das Angebot der Firma Reuther NetConsulting vom 16.09.2015 zum Angebotspreis von 3.570 € wird angenommen. Der Stadtrat beschließt, mit der Gemeinde Altenkunstadt interkommunal zusammen zu arbeiten, die hierzu nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Verfahren in engen zeitlichen Zusammenhang mit der Gemeinde Altenkunstadt durchzuführen. Die erste Bürgermeisterin wird ermächtigt mit der Gemeinde Altenkunstadt eine schriftliche Vereinbarung nach Art. 4 KommZG abzuschließen.

• Einstimmig beschlossen

TOP 08 Überplanung der Grundschule - Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss; Einbindung von Frau Karin Doberer in die Planung

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 15.09.15 erfolge die Beauftragung von Herrn Architekt Klerner zur Überplanung der Grundschule Burgkunstadt – Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss – entsprechend dem Konzept der Lucas-Cranach-Schule in Kronach. Herr Stadtrat Dr. Dinglreiter wies auf das Beratungsbüro LernLandSchaft hin. Frau Karin Doberer befasst sich mit der Verbesserung von Lern-, Raum- und Teamkultur an Schulen. Es gab positive Rückmeldungen zur Mitwirkung von Frau Doberer von der Schulleitung der Grundschule Wörthsee (Niederbayern, Neubau). Auch Herr Architekt Klerner steht einer Zusammenarbeit mit Frau Doberer positiv gegenüber.

Diskussion

MDi: Der Bürgerverein hält nach wie vor den Umbau des Kellers für die schlechteste Lösung. Wenn wir dies nicht verhindern können, wollen wir mitarbeiten, dass wenigstens das Bestmögliche erreicht wird.

MaHe: Kann Frau Do. auch die Möglichkeiten für den Umbau der Mittelschule mit einbeziehen?

WoSie: Wir haben beschlossen, dass die GOTS in den Keller der Grundschule kommt

GüKn: Nein wir haben nur beschlossen, dass die Kosten geprüft werden, die für den geänderten Umbauplan entstehen. Deshalb soll Frau Do. auch prüfen, ob die Mittelschule geeigneter wäre.

HeEb: Damit ich festellen kann welche Kosten auf die Stadt zukommen, brauchen wir eine Planung mit Leistungsphasen 1-3. Im Rahmen dieser Überprüfung wurde beantragt Frau Do. einzubeziehen.

MDi: Ich hatte schon vorher Frau Do. ins Spiel gebracht, als wir noch eine Sondersitzung machen wollten. Um Kostenvergleiche zu erstellen sind Planungen für Kostenvergleiche erforderlich.

ChFr: So habe ich es auch verstanden.

Beschluss

Der Stadtrat beschliesst, Frau Karin Doberer (LernLandSchaft) in die Überplanung des Ausbaues des Untergeschosses der Grundschule einzubeziehen und beauftragt sie mit den entsprechenden Beratungsleistungen.

• Mit 3 Gegenstimmen beschlossen KaWe, MaHe, GüKn

TOP 09 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung=

Sachverhalt

Aufgrund der Information in der Sitzung vom 15.09.2015 ist es notwendig, die Abschläge der Wasserversorgungsgebühren ab dem Jahr 2016 um einen weiteren Abschlag für den 15.02. zu erweitern. Die Abschläge ab dem Abrechnungsjahr 2016 werden auf 100 % der prognostizierten Gebühren festgesetzt. Die Änderung der Satzung bezieht sich auf § 13 Abs. 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage gemäß dem als Anlage beigefügtem Satzungsmuster.

• Einstimmig beschlossen

TOP 10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2014

Sachverhalt:

Der Jahresabschluss der städtischen Einrichtungen Versorgungsbetrieb (Wasserversorgung und PVAnlagen), Stadthalle und Freibad für das Jahr 2014 schlossen für das Jahr 2014 mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR ab.

Beschluss

Der Jahresabschluss 2014 des Versorgungsbetriebes mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR wird hiermit festgestellt. Der Jahresgewinn wird zur Tilgung der Verlustvorträge verwendet. Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.

• Einstimmig beschlossen

TOP 11 Kanalsanierung 2015; Inlinerverfahren

Sachverhalt

Für das Bauvorhaben Kanalsanierung Mischwasserkanäle im Inlinerverfahren (EÜV Bamberger Str. und Lichtenfelser Str.) wurde eine beschränkte Ausschreibung nach VOB/A durchgeführt. Nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung wird folgende Vergabe vorgeschlagen: Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro inkl. Mehrwertsteuer. Im Haushalt 2015 sind für die Maßnahmen (Inlinersanierung und Sanierung in offener Bauweise) insgesamt 350.000 Euro veranschlagt.

Diskussion

MDi: Es wurden an der Kanalanlage Schäden in Höhe von ca. 10 Mio € festgestellt. Deshalb habe ich an die EU eine Anfrage gestellt, ob hier EU-weit ausgeschrieben werden muss. Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass Recht nicht eingehalten worden ist, muss dies geklärt werden.

MiDo: Jede Baumaßnahme ist ein Einzelabschnitt

MDi: Dies ist zu klären. Ich weiß nicht, ob Sie oder ich Recht haben.

GüKn: In welchem Verhältnis stehen die Kosten zum geplanten Kostenrahmen?

SvDie: 350.000 € stehen im Haushalt – je 50 % für Inliner- und 50 % für offene Bauweise. Die offene Bauweise soll nächstes Jahr nach dem Winter erfolgen.

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim mit der Sanierung der Kanäle im Inlinerverfahren zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro.

• Mit 3 Gegenstimmen beschlossen MDi, AlHa, VrFl

TOP 14 Anfragen

GüKn: In der letzten Kreistagssitzung wurde bekannt gegeben, dass ein Investitionsförderprogramm für Oberfranken mit bis zu 90 % Förderung bereit steht. HPMa: Für Energetische Sanierung und Barrierefreiheit HeEb: Wir haben bereits einen Termin zur Übergabe einer Wunschliste beim Landratsamt: Aufzug und Sanierung der Grundschule, Barrierefreiheit in der Stadt VrFl: Was ist mit dem Inventar der Mittelschule? Beim VHS-Kurs fehlten die Nähmaschinen. HeEb: Wir haben die Sachen nicht verschleudert. Die Sachen sind inventarisiert an die Mittelschule AKu gegangen, auch die Nähmaschinen. Sachen, die in unserer Grundschule gebraucht wurden, sind dorthin gegangen. Frau Baier ist für die VHS zuständig. Mit ihr ist dies direkt zu besprechen. MDi: Was ist mit den Schaukeln in Mainroth. Die sind seit einem ¼ Jahr abgebaut. Warum wurden die Eltern nicht entsprechend informiert? ChFr: Die Spielgeräte wurden vom TÜV moniert und mussten abgebaut werden. Der Auftrag für einen Wechsel ist vergeben. Es gab Personalprobleme im Bauhof. Im Frühjahr werden die Spielgeräte wieder da sein.

Fußnoten

<references/>