Stadtratssitzung-2015-03-10: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Kommunalwiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Zeile 39: Zeile 39:
  
 
===Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>===
 
===Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>===
 +
 +
MH: Beantragt Top 06 in die nichtöffentliche Sitzung zu verschieben, da Namen und Beträge der Anbieter genannt werden.
 +
ChrF: Von der rechtlichen Seite dürfen die Zahlen und Fakten in der öffentlichen Sitzung genannt werden. Nur Kalkulationsdetails, Aussagen über Zuverlässigkeit und Bonität der Anbieter etc. dürfen nicht in der öffentlichen Sitzung besprochen werden.
 +
MH: Dann sollen 2 Absätze aus der Beschlussvorlage nicht öffentlich genannt werden.
 +
ChrF: Will mit den Angebotzahlen beginnen.
 +
 +
* Allgemeine Zustimmung - MH verzichtet auf eine Abstimmung
  
 
====01 Bekanntgaben====
 
====01 Bekanntgaben====
 +
 +
* Am 17.03.15, 19:30 Uhr findet im Jugendheim St. Heinrich, Mainroth eine Informationsveranstaltung über den baulichen Zustand des alten Brauhauses in Mainroth statt.
 +
 +
* Im Amtsblatt .... erfolgte eine Veröffentlichung, dass für die Grundschule Burgkunstadt - Mainroth ab 01.08.2015 eine Sprengeländerung erfolgt. Der Schulort Mainroth wurde nicht mehr festgeschrieben.
  
 
====02 [[Freiwillige Feuerwehr Weidnitz]]<ref>Siehe hierzu den Beitrag im Obermain Tagblatt Online vom 02.02.2015: [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,266884  Frauenpower bei der Feuerwehr]: Marion Berthold löst als Kommandantin Franz Vlastnik ab – Aufschwung durch „Wichtelwehr“</ref>====
 
====02 [[Freiwillige Feuerwehr Weidnitz]]<ref>Siehe hierzu den Beitrag im Obermain Tagblatt Online vom 02.02.2015: [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,266884  Frauenpower bei der Feuerwehr]: Marion Berthold löst als Kommandantin Franz Vlastnik ab – Aufschwung durch „Wichtelwehr“</ref>====
  
Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreters
+
Bestätigung der Feuerwehrkommandantin Marion Kestel und des Stellvertreters Thomas Rau
 +
 
 +
* Einstimmig beschlossen
  
 
====03 1. Änderung des [[Flächennutzungsplan]]es; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss====
 
====03 1. Änderung des [[Flächennutzungsplan]]es; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss====
 +
 +
Während der Auslegung erfolgten von Bürgerinnen und Bürgern  keine Einwendungen.
 +
Die Träger öffentlicher Belange haben keine Einwendungen vorgebracht bzw. keine Stellungnahmen abgegeben.
 +
 +
* Einstimmig beschlossen
  
 
====04 [[Jahresabrechnung]] 2014 der Gebühren für die [[Abwasserbeseitigung]];====
 
====04 [[Jahresabrechnung]] 2014 der Gebühren für die [[Abwasserbeseitigung]];====

Version vom 10. März 2015, 20:17 Uhr

Bauausschuss

Gremium: Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 10. März 2015

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit drei Einzelfertiggaragen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1448/6 der Gemarkung Burgkunstadt (Reuthgasse 10) (2015-0009)

  • Einstimmig beschlossen


02 Bauantrag auf Nutzungsänderung des Anwesens Schönberg 9 zu einer Jugendhilfeeinrichtung auf dem Grundstück Fl. Nr. 1875/6 der Gemarkung Burgkunstadt (2015-0010)<ref>Siehe hierzu den Beitrag im Obermain Tagblatt Online vom 03.03.2015 Heim für 17 jugendliche Flüchtlinge: "Landkreis plant Jugendhilfeeinrichtung im ehemaligen Gasthaus „Schönberg“ in Burgkunstadt"</ref>

  • Es wurden erhebliche Bedenken an die Bürgermeisterin herangetragen - nicht gegen die jugendlichen Flüchtlinge, sondern bezüglich Einschränkung der Wohnqualität durch Ruhestörung etc. Diese wurden an das Landratsamt weitergeleitet. In der nächsten Woche erfolgt ein Pressegespräch und auch mit den Betroffenen im Rathaus, in dem bestehende Bedenken ausgeräumt werden sollen.
  • Einstimmig beschlossen

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.02.2015

  • Einstimmig beschlossen

Stadtrat

Gremium: Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 10. März 2015

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

MH: Beantragt Top 06 in die nichtöffentliche Sitzung zu verschieben, da Namen und Beträge der Anbieter genannt werden. ChrF: Von der rechtlichen Seite dürfen die Zahlen und Fakten in der öffentlichen Sitzung genannt werden. Nur Kalkulationsdetails, Aussagen über Zuverlässigkeit und Bonität der Anbieter etc. dürfen nicht in der öffentlichen Sitzung besprochen werden. MH: Dann sollen 2 Absätze aus der Beschlussvorlage nicht öffentlich genannt werden. ChrF: Will mit den Angebotzahlen beginnen.

  • Allgemeine Zustimmung - MH verzichtet auf eine Abstimmung

01 Bekanntgaben

  • Am 17.03.15, 19:30 Uhr findet im Jugendheim St. Heinrich, Mainroth eine Informationsveranstaltung über den baulichen Zustand des alten Brauhauses in Mainroth statt.
  • Im Amtsblatt .... erfolgte eine Veröffentlichung, dass für die Grundschule Burgkunstadt - Mainroth ab 01.08.2015 eine Sprengeländerung erfolgt. Der Schulort Mainroth wurde nicht mehr festgeschrieben.

02 Freiwillige Feuerwehr Weidnitz<ref>Siehe hierzu den Beitrag im Obermain Tagblatt Online vom 02.02.2015: Frauenpower bei der Feuerwehr: Marion Berthold löst als Kommandantin Franz Vlastnik ab – Aufschwung durch „Wichtelwehr“</ref>

Bestätigung der Feuerwehrkommandantin Marion Kestel und des Stellvertreters Thomas Rau

  • Einstimmig beschlossen

03 1. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Während der Auslegung erfolgten von Bürgerinnen und Bürgern keine Einwendungen. Die Träger öffentlicher Belange haben keine Einwendungen vorgebracht bzw. keine Stellungnahmen abgegeben.

  • Einstimmig beschlossen

04 Jahresabrechnung 2014 der Gebühren für die Abwasserbeseitigung;

Behandlung von zwei eingelegten Rechtsmitteln und weitere Vorgehensweise bzgl. der Einführung der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr

05 Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)

Auszahlung eines Qualitätsbonus plus

06 Vergabe Kanalsanierung Kirchlein/Reuth

07 Antrag der CSU Fraktion zum Thema Betreutes Wohnen

08 Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2014

09 Jahresrechnung 2013 - Vorstellung des Prüfberichts des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses

10 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.02.2015

12 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references />