Ortssprecher: Unterschied zwischen den Versionen

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==Ebneth: Dieter Schmiedel (SPD)==
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In [[Gemeindeteil|Gemeindeteilen]], die am 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren und die im [[Gemeinderat]] nicht vertreten sind, hat auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen [[Gemeindebürger]] der erste Bürgermeister eine [[Ortsversammlung]] einzuberufen, die aus ihrer Mitte in geheimer [[Wahl]] einen [[Ortssprecher]] wählt ({{GO 60a}} Abs. 1 Satz 1). {{GO 51}} Abs. 3 Sätze 3 bis 6 gelten entsprechend. Die Amtszeit des Ortssprechers endet mit der Wahlzeit des Gemeinderats; sie endet nicht deshalb, weil der Gemeindeteil im Gemeinderat vertreten wird.
  
Zur Ortssprecherwahl in Ebneth traten am 21.05.2014 Dieter Schmiedel (SPD) und Erich Weid (CSU) an.
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Der Ortssprecher kann an allen Sitzungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen. Der Gemeinderat kann diese Rechte durch die [[Geschäftsordnung]] auf die Wahrnehmung örtlicher Angelegenheiten beschränken.({{GO 60a}} Abs. 2)
  
Nach dem ersten Wahlgang gab es folgendes Resultat:
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{{GO 60a}} Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden, wenn für den Gemeindeteil ein [[Bezirksausschuss]] nach {{GO 60}} Abs. 2 besteht.({{GO 60a}} Abs. 3)
  
24 Stimmen für Schmiedel und 24 Stimmen für E. Weid, 1 Stimme ungültig.
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==[[Ortssprecher in Burgkunstadt]]==
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{{:Ortssprecher in Burgkunstadt}}
  
Die Wahl wurde wiederholt.
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==Normen==
  
Der 2te Wahlddurchgang gab dann folgendes Ergebnis:
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==={{GO}}===
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* {{GO 60a}} [[Ortssprecher]]
  
24 Stimmen für Dieter Schmiedel und 23 Erich Weid, 1 Stimme ungültig.
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==={{Geschäftsordnung Stadtrat Burgkunstadt}}===
  
==Gärtenroth: Edwin Bauersachs (SPD)==
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* [[Geschäftsordnung_für_den_Stadtrat_Burgkunstadt_vom_14.05.2014#.C2.A7_18_Rechtsstellung.2C_Aufgaben|§ 18]]
  
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==Publikationen==
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===Lexika===
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* [http://de.wikipedia.org/wiki/Ortssprecher Wikipedia]
  
==Publikationen==
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===Fachbücher===
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* {{ISBN 9783782505475}} Pos. 3725 (Teil 3 Ziffer 1.1.4)
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===Lokalpresse===
 
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,176031 Obermain Tagblatt vom 23.05.2014: Ein kleiner Wahlkrimi - Ortssprecher Dieter Schmiedel setzt denkbar knapp gegen Herausforderer Erich Weid durch]
 
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,176031 Obermain Tagblatt vom 23.05.2014: Ein kleiner Wahlkrimi - Ortssprecher Dieter Schmiedel setzt denkbar knapp gegen Herausforderer Erich Weid durch]
 
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,175571  Obermain Tagblatt vom 22.05.2014:  Edwin Bauersachs zum Dritten - Amtierender Ortssprecher setzt sich gegen Matthias Berg mit 39 zu 21 Stimmen durch]
 
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,175571  Obermain Tagblatt vom 22.05.2014:  Edwin Bauersachs zum Dritten - Amtierender Ortssprecher setzt sich gegen Matthias Berg mit 39 zu 21 Stimmen durch]
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[[Kategorie:Kommunalrecht]]

Aktuelle Version vom 22. Mai 2020, 15:30 Uhr

In Gemeindeteilen, die am 18. Januar 1952 noch selbständige Gemeinden waren und die im Gemeinderat nicht vertreten sind, hat auf Antrag eines Drittels der dort ansässigen Gemeindebürger der erste Bürgermeister eine Ortsversammlung einzuberufen, die aus ihrer Mitte in geheimer Wahl einen Ortssprecher wählt (GO Art. 60a Abs. 1 Satz 1). GO Art. 51 Abs. 3 Sätze 3 bis 6 gelten entsprechend. Die Amtszeit des Ortssprechers endet mit der Wahlzeit des Gemeinderats; sie endet nicht deshalb, weil der Gemeindeteil im Gemeinderat vertreten wird.

Der Ortssprecher kann an allen Sitzungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen. Der Gemeinderat kann diese Rechte durch die Geschäftsordnung auf die Wahrnehmung örtlicher Angelegenheiten beschränken.(GO Art. 60a Abs. 2)

GO Art. 60a Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden, wenn für den Gemeindeteil ein Bezirksausschuss nach GO Art. 60 Abs. 2 besteht.(GO Art. 60a Abs. 3)

Ortssprecher in Burgkunstadt

Im Stadtrat Burgkunstadt ist nach der Kommunalwahl 2020 kein Ortssprecher vertreten. Der aus Ebneth stammende Dieter Schmiedel wurde für die SPD in den Stadtrat gewählt. Für Gärtenroth wurde (noch) keine Ortsversammlung beantragt.

Normen

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt

Publikationen

Lexika

Fachbücher

  • Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475 Pos. 3725 (Teil 3 Ziffer 1.1.4)

Lokalpresse