Vergaberecht: Unterschied zwischen den Versionen

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Kategorie:Vergaberecht

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-==Vergabegrundsätze==
+#REDIRECT [[:Kategorie:Vergaberecht]]
-===Transparenz==
-===Hinreichende Öffentlichkeit des WEettbewerbs===
-===Gleichbehandlung der Bieter===
-===Nichtdiskriminierung potenzieller Bieter===
-==Schwellenwerte==
-Bei Vergaben ist zunächst der Auftragswert nach {{VgV 3}} zu schätzen.
-===Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte===
-Überschreitet der geschätzte Auftragswert den sog. EU-[[Schwellenwert]], sind spezielle Vergabeverordnungen anzuwenden:
-* VOB/A (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A)
-* VOF (Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen)
-* VOL/A (Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen, Teil A)
-===Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte===
-Unterhalb des [[Schwellenwert]]s gilt das Vergaberecht des kommunalen [[Haushaltsrecht]]s, {{KommHV-Kameralistik 31}}.
-Nach {{KommHV-Kameralistik 31}} Abs. 1 muss der Vergabe von Aufträgen eine öffentliche [[Ausschreibung]] vorausgehen, sofern nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände eine beschränkte Ausschreibung oder eine freihändige Vergabe rechtfertigen. Bei der Vergabe von Aufträgen und dem Abschluß von Verträgen sind die Vergabegrundsätze anzuwenden, die das Staatsministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen bekanntgibt ({{KommHV-Kameralistik 31}} Abs. 2)<ref>IB3-1512.4-138</ref>.
-==Normen==
-===Gesetze===
-* {{VgV 3}}
-* {{KommHV-Kameralistik 31}}
-===Bekanntmachungen===
-* {{IB3-1512.4-138}}
-** {{IB3-1512.4-239}}
-** {{IB3-1512.4-202}}
-** {{IB3-1512.4-219}}
-* [http://www.innenministerium.bayern.de/assets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_vergabe_kommunal_bekanntm_20061123.pdf  Richtlinien des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen vom 23. November 2006]
-===Rundschreiben===
-* {{IB3-1512.4-161}} Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
-* {{IB3-1512.4-197}} Ausschlussliste der Obersten Baubehörde
-==Rechtsprechung==
-*{{BVerwG 9 C 11.11}} - [[Modifizierter Erschließungsvertrag]]; [[Fremdanlieger]]; [[Erforderlichkeit der Kosten]]; Entscheidungsspielraum der Gemeinde; [[grobe Unangemessenheit]]; [[Vergaberechtsverstoß]]; [[Mitwirkungspflicht des Beitragsschuldners]].
-*{{VG Aachen 3 K 244/11}} - Ein [[Widerruf]] des [[Zuwendungsbescheid|Zuwendungsbescheides]] und die Neufestsetzung (Kürzung) der [[Zuwendung]] ist grundsätzlich angezeigt, wenn der Zuwendungsempfänger dadurch einen schweren Vergabeverstoß begeht, dass er die falsche Vergabeart wählt.
-==Publikationen==
-* {{ISBN 9783887953706}} S. 100 ff.
-* [http://www.innenministerium.bayern.de/assets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_vergabe_bauauftraege_vhb_vhb_bayern.pdf VHB Bayern - Stand August 2012 - Handbuch für die Vergabe und Durchführung von Bauleistungen durch Behörden des Freistaates Bayern]
-* [http://www.innenministerium.bayern.de/assets/stmi/buw/bauthemen/iiz5_vergabe_freiberuflich_vhf_bayern.pdf VHF Bayern Stand Februar 2014 Handbuch für die Vergabe und Durchführung von Freiberuflichen Dienstleistungen durch die Staatsbauverwaltung des Freistaates Bayern]
-* [http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/publikationen/sonstiges_vergaberecht_komplett_25_4_2014_neu.pdf Broschüre zu Regelungen mit Umweltbezug im neuen EU-Vergaberecht]
-* [http://www.nachhaltige-beschaffung.info/SharedDocs/DokumenteNB/LF_Ressourceneffizienz_02_2014.html?nn=3631298 Leitfaden der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung zur ressourceneffiziente Beschaffung]
-* [http://www.europabuero-bw.de/aktuelles_htm/2006/eingang20061130/vortrag_gradl20061128.pdf Vergaben unterhalb der EU – Schwellenwerte in Bayern - 28. November 2006]
-==Links==
-* [http://www.stmi.bayern.de/buw/bauthemen/vergabeundvertragswesen/kommunalerbereich/index.php Themenseite "Vergaben im kommunalen Bereich"]
-==Siehe auch==
-* [[Rechnungsprüfung]]
-* [[EU-Vergaberecht]]
-** [[Schwellenwert]]
-* [[Umweltrecht]]
-* [[Aufhebung der Ausschreibung]]
-==Fußnoten==
-<references />

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