Schulden

Schuldensituation in Burgkunstadt

Nach einer Aussage von Bürgermeister Petterich wurden von 2003 bis 2013 die Schulden in Burgkunstadt um 26,09% abgebaut<ref>Quelle: Bürgermeister Petterich, Bürgerversammlung vom 13.02.2014</ref>.

Veröffentlichte Angaben

Zur Schuldensituation der Stadt Burgkunstadt liegen folgende Informationen aus Lokalpresse und öffentlichen Äußerungen vor (in EUR):

Schuldenstand	Plan	Ist
31.12.2011<ref>in EUR</ref>	...	11,43 Mio.
31.12.2012<ref>in EUR</ref>	10,49 Mio.<ref> Quelle: Obermain Tagblatt vom 9.5.2013, Seite 21</ref>	10,48 Mio.<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 11.04.2013, S. 20</ref>
31.12.2013	10,17 Mio.<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 11.04.2013, S. 20</ref>	10.614.881 €<ref>Quelle: Bürgermeister Petterich, Bürgerversammlung vom 13.02.2014</ref> 12.173.146,87 €<ref>Quelle: Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2013</ref>
31.12.2014	<10 Mio.<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 11.04.2013, S. 20</ref>	11.288.537,11 <ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - Rechenschaftsbericht gemäß § 81 Abs. 4 KommHV zur Jahresrechnung 2014</ref>

Angaben Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung<ref>Stand: 21.08.2013 / 22:22:15</ref>

Die Schuldenstatistik für die Stadt Burgkunstadt kann beim Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung abgerufen werden<ref>https://www.statistikdaten.bayern.de/genesis/online/data?operation=abruftabelleBearbeiten&levelindex=2&levelid=1377116432935&auswahloperation=abruftabelleAuspraegungAuswaehlen&auswahlverzeichnis=ordnungsstruktur&auswahlziel=werteabruf&selectionname=71327-001z&auswahltext=%23RGEMEIN-09478116%23Z-01.01.2012%2C01.01.2011%2C01.01.2010%2C01.01.2009%2C01.01.2008%2C01.01.2007%2C01.01.2006%2C01.01.2005%2C01.01.2004%2C01.01.2003%2C01.01.2002&nummer=15&variable=1&name=GEMEIN&werteabruf=Werteabruf</ref>.

Schuldenstand	in Mio. EUR<ref>am Kreditmarkt und bei öffentlichen Haushalten</ref>
2002	11,540
2003	14,375
2004	13,609
2005	12,821
2006	13,121
2007	13,725
2008	12,700
2009	11,892
2010	11,444
2011	10,725
2012	9,777

Schuldenstatistik Burgkunstadt, Altenkunstadt, Weismain<ref>Quelle: www.kunstadt.net</ref>

Sieht man sich die Schuldenstatistik des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung an, so hat es von den drei Kommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain in den letzten Jahren lediglich Altenkunstadt geschafft, seinen Schuldenstand deutlich zu reduzieren.

Dabei führte Altenkunstadt im Jahr 1995 mit knapp 13 Millionen € Schulden die Schuldenstatistik der drei Kommunen noch deutlich an (Burgkunstadt 1995: 7,495 Mio. €; Weismain 1995: 7.588 Mio. €). Bis zum Jahr 2009 konnte Altenkunstadt seinen Schuldenstand jedoch auf 3,942 Mio. € reduzieren. Anders die Nachbarkommunen, deren Schulden in der Statistik deutlich stiegen. So wies Burgkunstadt im Jahr 2009 eine Verschuldung von 11,892 Mio. € auf. In Weismain türmte sich der Schuldenberg sogar auf 14,936 Mio. €. Im Jahr 2008 hatte Altenkunstadt eine Verschuldung je Einwohner in Höhe von 795 €, Burgkunstadt in Höhe von 1.876 Euro. Wie die statistischen Angaben zu deuten sind, dazu befragten wir die Bürgermeister der drei Kommunen.

Situation in Burgkunstadt

Die Stadt Burgkunstadt hat laut Bürgermeister Heinz Petterich seit 1995 erhebliche finanzielle Mittel in ihre Pflichtaufgaben (Wasser-Abwasser) und freiwillige Leistungen investiert (siehe Kasten). Kommunen untereinander nur anhand von Zahlen zu vergleichen sei seiner Meinung nach nicht richtig, da die Infrastruktur der Gemeinden untereinander sehr oft zu unterschiedlich sei. Allein der Vergleich zwischen den drei Gemeinden Altenkunstadt, Weismain und Burgkunstadt zeige dies deutlich auf. Burgkunstadt sei bis 12/2004 Sachaufwandsträger für Realschule und Gymnasium gewesen. Alle Unterhaltskosten einschließlich Ausstattung der Schulen gingen alleine zu Lasten der Stadt Burgkunstadt. Auch hätte man keine Gastschulbeiträge für die Burgkunstadter Kinder erhalten mit der Begründung, für die "eigenen Kinder" gebe es keine Gastschulbeiträge. Es dürfe in diesem Zusammenhang bemerkt werden, dass die weiterführenden Schulen kostenlos an den Landkreis abgegeben worden seien, aber alle laufenden finanziellen Leistungen aus den bis dahin erbrachten Investitionen nach wie vor von der Stadt Burgkunstadt erbracht werden müssten (Rückzahlung aller Kredite), so Petterich Desweiteren würden alle erforderlichen Flächen für die Sportanlagenerweiterung von der Stadt Burgkunstadt erworben, finanziert und ebenfalls dem Landkreis kostenlos überlassen.

Die Stadt Burgkunstadt unterhalte seit Jahrzehnten ein Freibad, Altenkunstadt u. Weismain dagegen nicht. Bei der umfangreichen Sanierung des Freibades habe es auch keine finanzielle Unterstützung der beiden Nachbargemeinden im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit gegeben. Altenkunstadt habe in den Jahren vor 1995 durch den damaligen Bürgermeister E. Braun sein Abwasserkonzept (Anschluß der Gemeindeteile etc.) vollständig erledigt und habe dazu staatl. Zuschüsse mit etwa bis zu 75 % der Kosten erhalten. Diese Maßnahmen seien von Bürgermeister Petterich in Burgkunstadt ab dem Jahre 1995 begonnen und inzwischen bis auf Ebneth/Hainwaier abgeschlossen worden. Die Bezuschussung lag und liegt laut Petterich hier bei etwa 23 %. Weitere nicht unerhebliche bauliche Maßnahmen könne man dem Anhang entnehmen (siehe Kasten). Nicht berücksicht sei dabei das Volumen des Vermögens aus dem jährlichen Vermögenshaushalt, so die Stellungnahme von Bürgermeister Petterich.

Situation in Weismain

Einen Vergleich der Städte Weismain und Burgkunstadt und der Gemeinde Altenkunstadt, wer beim Schuldenabbau „die Nase vorn habe“, hält der Weismainer Bürgermeister Udo Dauer nicht für sinnvoll. Bei der Finanzsituation der Kommunen spielten unzählige Faktoren eine entscheidende Rolle. Durch Weglassen einiger dieser Faktoren oder eine unterschiedliche Gewichtung könne das Ergebnis ganz nach Wunsch dargestellt werden. Weismain habe über das Bayerische Statistische Landesamt versucht, eine Kommune in Bayern zu finden, bei der Einwohnerzahl, Fläche und Zahl der Stadtteile vergleichbar sei mit Weismain. Selbst wenn hier nur wenige Kriterien untersucht würden, sei dies bei über 2.000 Gemeinden in Bayern nicht gelungen. Es gebe also keine Gemeinde in Bayern, die von den Grunddaten mit Weismain vergleichbar sei. Berücksichtige man nun auch andere Kriterien wie Aufgaben, bisherige oder noch erforderliche Investitionen, Siedlungsstruktur usw., werde es wohl deutschlandweit keine zwei vergleichbaren Kommunen geben. Als Beispiele nennt Dauer:

Die Struktur der Kommunen sei äußerst unterschiedlich. Bei Gemeinden mit überdurchschnittlich großer Fläche seien die Kosten für die Schaffung und Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur (z. B. Wasserleitungs- und Kanalbau, Straßenbau- und unterhaltung) je Einwohner deutlich höher als in „Ballungszentren“. Die Topographie und die Geologie (z.B. Jura) erschwere in einigen Gemeinden die Erschließung durch erhebliche Mehrkosten (z.B. Fels, Pumpwerke, höhere Reparaturanfälligkeit usw.). Lägen diese Erschwernisse wie in Weismain vor, seien die laufenden Kosten je Einwohner deutlich höher, was wiederum zu einer höheren Verschuldung führe.

Zu berücksichtigen sei auch die Siedlungsstruktur. Gemeinden mit Gewerbebetrieben könnten deutlich höhere Steuereinnahmen erzielen, vor allem dann, wenn es sich dabei um wirtschaftlich gesunde Unternehmen handle (s. Bad Staffelstein) so Dauer. In „Wohngemeinden“ mit Besserverdienenden sei die Einkommenssteuerbeteiligung höher als in anderen Gemeinden.

Zu klären seien auch Fragen wie:

"Welche Investitionen wurden in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten getätigt? Welche Investitionen sind noch erforderlich? Welche Unterhaltskosten fallen für die Investitionen an? Können für die Investitionen und die Unterhaltung der Anlagen Beiträge oder Gebühren erhoben werden? Welche staatlichen Zuschüsse wurden oder werden gewährt? Welche kulturellen oder sozialen Einrichtungen stellt die Kommune ihren Bürgern zur Verfügung? Welche „Rücklagen“ in Form von Grundvermögen sind vorhanden? Kann (wie in Altenkunstadt geschehen) Grundvermögen veräußert werden, um Schulden abzubauen?" so die Stellungnahme des Weismainer Bürgermeisters Udo Dauer.

Situation in Altenkunstadt

Seitens Altenkunstadt liegt keine Stellungnahme vor.

Publikationen

Fachpublikationen

• Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009, S. 99 ff. Ziffer 4.9.
• Zimmermann/Henke/Broer, Finanzwissenschaft – Eine Einführung in die Lehre von der öffentlichen Finanzwirtschaft, S. 171 ff.

BLOGs

• Bernd Weickert, Finanzmisere - Schicksal oder Versäumnis? Blog vom 12. Juli 2014

Siehe auch

• Haushalt
  • Rechenschaftsbericht

Weblinks

• Dr. Andreas Osner, Haushaltskonsolidierung durch interkommunale Zusammenarbeit
• Bertelsmann Stiftung - Wegweiser Kommune
• SZ Online vom 21. August 2013 12:20: Deutschlands Kommunen in der Schuldenfalle "De facto bankrott"

Fußnoten

<references />