Mitgliederversammlung (außerordentlich) 2013/02 vom 23.09.2013: Unterschied zwischen den Versionen

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Protokollführer: Marcus Dinglreiter
 
Protokollführer: Marcus Dinglreiter
  
Erschienene Mitglieder: 9
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Erschienene Mitglieder: 10, ab 19.20 Uhr: 11
  
Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 9
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Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 9, ab 19.20 Uhr: 10
  
 
==Eröffnung der Versammlung==
 
==Eröffnung der Versammlung==
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Weitere Mitglieder kommen:
 
Weitere Mitglieder kommen:
  
... um ... Uhr.
+
19.20 Uhr: 1 weiteres Mitglied
  
 
==Zulassung von Gästen==
 
==Zulassung von Gästen==
  
( ) Gäste sind nicht erschienen
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1 Gast ist erschienen, ab 19.45 1 weiterer Gast.
 
 
(1) Gäste sind erschienen.  
 
  
 
Die Mitgliederversammlung beschließt, Gäste zuzulassen.
 
Die Mitgliederversammlung beschließt, Gäste zuzulassen.
  
9 Stimmen Ja  0 Stimmem Nein
+
10 Stimmen Ja  0 Stimmen Nein
  
 
==Wahl des Schriftführers==
 
==Wahl des Schriftführers==
  
Die Versammlung spricht sich einstimmig für Marcus Dinglreiter als Schriftführer aus. Marcus Dinglreiter übernimmt die Schriftführung.
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Die Versammlung spricht sich einstimmig für Marcus Dinglreiter als Schriftführer aus, da der Schriftführer zunächst nicht anwesend ist. Marcus Dinglreiter übernimmt die Schriftführung.
  
 
==Tagesordnung==
 
==Tagesordnung==
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===Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung===
 
===Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung===
  
Abstimmung per Akklamation mit 9 Stimmen für , 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.  
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Abstimmung per Akklamation mit 10 Stimmen für , 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.  
  
 
Die Tagesordnung ist genehmigt.
 
Die Tagesordnung ist genehmigt.
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|Titel = Kommunalkolleg
 
|Titel = Kommunalkolleg
 
|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt eines "[[Kommunalkolleg|Kommunalkollegs]]". Damit sollen kommunalpolitische Bildungsinhalte an die interessierte Bevöllkerung vermittelt werden. Veranstaltungen wie etwa Seminare oder Vorträge können als Zweckbetrieb gegen Entgelt angeboten werden. Mitglieder erhalten eine Ermäßigung von mindestens 20%. Der Vorstand kann eine höhere Ermäßigung beschließen.
 
|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt eines "[[Kommunalkolleg|Kommunalkollegs]]". Damit sollen kommunalpolitische Bildungsinhalte an die interessierte Bevöllkerung vermittelt werden. Veranstaltungen wie etwa Seminare oder Vorträge können als Zweckbetrieb gegen Entgelt angeboten werden. Mitglieder erhalten eine Ermäßigung von mindestens 20%. Der Vorstand kann eine höhere Ermäßigung beschließen.
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|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
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+
|Zusatzinfos = 19.37 Uhr
 
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Mit dem Kommunalwiki sollen in einer Datenbank unter Verwendung der freien Mediawiki-Software alle für die Stadtratsarbeit und die Bürger Burgkunstadts und der Ortsteile relevanten öffentlichen Informationen gesammelt und transparent gemacht werden. Derzeit sind bereits mehr als 300 Beiträge im Kommunalwiki erstellt. Themen wie die Öffentlichkeit von Stadtratssitzungen sind mit allen Rechtsgrundlagen und Rechtsprechungsangaben aufgearbeitet. Jeder Bürger kann das Kommunalwiki nutzen und bei Interesse auch mitarbeiten.  
 
Mit dem Kommunalwiki sollen in einer Datenbank unter Verwendung der freien Mediawiki-Software alle für die Stadtratsarbeit und die Bürger Burgkunstadts und der Ortsteile relevanten öffentlichen Informationen gesammelt und transparent gemacht werden. Derzeit sind bereits mehr als 300 Beiträge im Kommunalwiki erstellt. Themen wie die Öffentlichkeit von Stadtratssitzungen sind mit allen Rechtsgrundlagen und Rechtsprechungsangaben aufgearbeitet. Jeder Bürger kann das Kommunalwiki nutzen und bei Interesse auch mitarbeiten.  
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|Votum01 = +
 
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+
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|Nummer = MV/2013/02/03
 
|Nummer = MV/2013/02/03
 
|Titel = Förderung Lokal- und Nachwuchsjournalismus
 
|Titel = Förderung Lokal- und Nachwuchsjournalismus
|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt "Förderung von Lokal- und Nachwuchsjournalismus". Damit soll aufgeklärter und investigativer Journalismus vor Ort gefördert werden. Der Vorstand kann hierzu die Herausgabe eines Printmediums beschließen mit der Herausgeberschaft des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.
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|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt "Förderung von Lokal- und Nachwuchsjournalismus". Damit soll aufgeklärter und investigativer Journalismus vor Ort gefördert werden. Der Vorstand kann hierzu die Herausgabe eines Printmediums als Zweckbetrieb beschließen mit der Herausgeberschaft des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.
  
*''Anmerkung: Beschränkung auf kommunalpolitischen Bezug''
+
|Name01  = 11 Stimmem
*''Ausgestaltung in Abstimmung mit Finanzamt zwecks Spendenbezug''
 
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+
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+
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===Bürgerinformationssatzung - weiteres Vorgehen===   
 
===Bürgerinformationssatzung - weiteres Vorgehen===   
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|Titel = Bürgerinformationssatzung  
 
|Titel = Bürgerinformationssatzung  
 
|Text = Der Stadtrat Burgkunstadt hat in seiner Sitzung vom 03.09.2013 den Bürgerantrag auf Erlass einer [[Bürgerinformationssatzung]] mit 14:0 Stimmen abgelehnt.  
 
|Text = Der Stadtrat Burgkunstadt hat in seiner Sitzung vom 03.09.2013 den Bürgerantrag auf Erlass einer [[Bürgerinformationssatzung]] mit 14:0 Stimmen abgelehnt.  
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt daher das Projekt einer Kampagne zur Einführung einer Bürgerinformationssatzung (Informationsfreiheitssatzung) in Burgkunstadt. Maßgeblich ist der von der Mitgliederversammlung beschlossene Entwurf http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/B%C3%BCrgerinformationssatzung  Version 1.0, 18. Juni 2013 in der Fassung vom 23.09.2013. Der Vorstand kann hierbei insbesondere mit den Verantwortlichen anderer Bürgerbegehren (z.B. Lehrschwimmbecken) oder weiteren Bündnispartner zur Durchführung der Kampagne kooperieren. Der Vorstand ist auch ermächtigt, Änderungen vorzunehmen, die aus rechtlichen Gründen veranlasst sind, um einen rechtlich sicheren Entwurf zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu machen.
+
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt daher das Projekt einer Kampagne zur Einführung einer Bürgerinformationssatzung (Informationsfreiheitssatzung) in Burgkunstadt. Maßgeblich ist der von der Mitgliederversammlung beschlossene Entwurf http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/B%C3%BCrgerinformationssatzung  Version 1.1 vom 23.09.2013. Der Vorstand kann hierbei insbesondere mit den Verantwortlichen anderer Bürgerbegehren (z.B. Lehrschwimmbecken) oder weiteren Bündnispartnern zur Durchführung der Kampagne kooperieren. Der Vorstand ist auch ermächtigt, Änderungen vorzunehmen, die aus rechtlichen Gründen veranlasst sind, um einen rechtlich sicheren Entwurf zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu machen. Der Vorstand kann auch beschließen, den Katalog des § 3 des Satzungsentwurfs noch zu verändern.
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+
 
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|Ergebnis = angenommen / abgelehnt
+
|Ergebnis = angenommen
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+
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Die technisch-organisatorischen Einzelheiten regelt der Vorstand.
 
Die technisch-organisatorischen Einzelheiten regelt der Vorstand.
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+
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|Name02  = Gegen: x Stimmem
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+
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+
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==Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.==  
 
==Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.==  
 +
 +
===Beratung und Diskussion===
 +
 +
===Beschlussfassung===
  
 
{{Beschlussbaustein namentlich
 
{{Beschlussbaustein namentlich
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|Datum = 23.09.2013
 
|Datum = 23.09.2013
 
|Nummer = MV/2013/02/06
 
|Nummer = MV/2013/02/06
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 +
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 +
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 +
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 +
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 +
 +
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 +
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|Titel = Grundsatzprogramm
 
|Titel = Grundsatzprogramm
 
|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. gibt sich ein [[Grundsatzprogramm]]. Die Mitgliederversammlung verabschiedet das [[Grundsatzprogramm]] in der Fassung 1.0. vom 23.09.2013.
 
|Text = Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. gibt sich ein [[Grundsatzprogramm]]. Die Mitgliederversammlung verabschiedet das [[Grundsatzprogramm]] in der Fassung 1.0. vom 23.09.2013.
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+
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+
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}}
 
}}
 
 
===Beratung und Diskussion===
 
 
===Beschlussfassung===
 
  
 
==mögliche Kandidaten für die Kommunalwahlen==
 
==mögliche Kandidaten für die Kommunalwahlen==
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==Sonstiges==
 
==Sonstiges==
 +
 +
*[[Schulstandort Mainroth]]
  
 
==Schließung der Versammlung==
 
==Schließung der Versammlung==
  
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um ... Uhr.
+
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 22.22 Uhr.
  
  
 
………………………………………………………. …………………………………………………………….
 
………………………………………………………. …………………………………………………………….
 
Unterschrift Versammlungsleiter Unterschrift Schriftführer
 
Unterschrift Versammlungsleiter Unterschrift Schriftführer
 
  
 
==Normen==
 
==Normen==

Aktuelle Version vom 2. Oktober 2013, 11:00 Uhr

Bei dieser Seite handelt es sich um ein offizielles Dokument des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.. Die Seite ist daher zur Bearbeitung gesperrt.

Protokoll der 2. außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 23.09.2013

Art der Mitgliederversammlung: außerordentlich

Datum: Montag, 23.09.13, 19.00 Uhr

Ort: Gasthof Drei Kronen, Burgkunstadt

Versammlungleiter: Dr. Marcus Dinglreiter (1. Vors.)

Protokollführer: Marcus Dinglreiter

Erschienene Mitglieder: 10, ab 19.20 Uhr: 11

Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 9, ab 19.20 Uhr: 10

Eröffnung der Versammlung

Der Vorsitzender eröffnet die Versammlung förmlich um 19.07 Uhr.

Feststellung, dass die Versammlung satzungsgemäß einberufen wurde

Versammlungsleitung und Mitgliederversammlung stellen einstimmig fest, dass die Versammlung satzungsgemäß einberufen wurde.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 9 stimmberechtigte Mitglieder erschienen. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig.

Weitere Mitglieder kommen:

19.20 Uhr: 1 weiteres Mitglied

Zulassung von Gästen

1 Gast ist erschienen, ab 19.45 1 weiterer Gast.

Die Mitgliederversammlung beschließt, Gäste zuzulassen.

10 Stimmen Ja 0 Stimmen Nein

Wahl des Schriftführers

Die Versammlung spricht sich einstimmig für Marcus Dinglreiter als Schriftführer aus, da der Schriftführer zunächst nicht anwesend ist. Marcus Dinglreiter übernimmt die Schriftführung.

Tagesordnung

Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Abstimmung per Akklamation mit 10 Stimmen für , 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.

Die Tagesordnung ist genehmigt.


Beschluss über Vereinsprojekte

Der Mitgliederversammlung werden folgende Vereinsprojekte zur Beschlussfassung vorgelegt:

Kommunalkolleg

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/01: Kommunalkolleg

{{#switch: angenommen

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Pictogram voting keep-light-green.png
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}}

Text:
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt eines "Kommunalkollegs". Damit sollen kommunalpolitische Bildungsinhalte an die interessierte Bevöllkerung vermittelt werden. Veranstaltungen wie etwa Seminare oder Vorträge können als Zweckbetrieb gegen Entgelt angeboten werden. Mitglieder erhalten eine Ermäßigung von mindestens 20%. Der Vorstand kann eine höhere Ermäßigung beschließen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 19.37 Uhr



Kommunalwiki

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/02: Kommunalwiki

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}}

Text:
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt eines "Kommunalwikis". siehe http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/Hauptseite Mit dem Kommunalwiki sollen in einer Datenbank unter Verwendung der freien Mediawiki-Software alle für die Stadtratsarbeit und die Bürger Burgkunstadts und der Ortsteile relevanten öffentlichen Informationen gesammelt und transparent gemacht werden. Derzeit sind bereits mehr als 300 Beiträge im Kommunalwiki erstellt. Themen wie die Öffentlichkeit von Stadtratssitzungen sind mit allen Rechtsgrundlagen und Rechtsprechungsangaben aufgearbeitet. Jeder Bürger kann das Kommunalwiki nutzen und bei Interesse auch mitarbeiten.
    {{#if: 11 Stimmem|
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  20. }}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 19.51 Uhr



Förderung Lokal- und Nachwuchsjournalismus

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/03: Förderung Lokal- und Nachwuchsjournalismus

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Text:
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt das Projekt "Förderung von Lokal- und Nachwuchsjournalismus". Damit soll aufgeklärter und investigativer Journalismus vor Ort gefördert werden. Der Vorstand kann hierzu die Herausgabe eines Printmediums als Zweckbetrieb beschließen mit der Herausgeberschaft des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.
    {{#if: 11 Stimmem|
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  5. {{#switch: | + = 15yes.png | - = 15no.png | #default = Pictogram voting neutral.png }} {{#if: | - {{{Grund03}}}|}}
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  7. {{#switch: | + = 15yes.png | - = 15no.png | #default = Pictogram voting neutral.png }} {{#if: | - {{{Grund04}}}|}}
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 19.59 Uhr



Bürgerinformationssatzung - weiteres Vorgehen

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/04: Bürgerinformationssatzung

{{#switch: angenommen

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Pictogram voting keep-light-green.png
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Pictogram voting abstain.png

}}

Text:
Der Stadtrat Burgkunstadt hat in seiner Sitzung vom 03.09.2013 den Bürgerantrag auf Erlass einer Bürgerinformationssatzung mit 14:0 Stimmen abgelehnt. Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. betreibt daher das Projekt einer Kampagne zur Einführung einer Bürgerinformationssatzung (Informationsfreiheitssatzung) in Burgkunstadt. Maßgeblich ist der von der Mitgliederversammlung beschlossene Entwurf http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/B%C3%BCrgerinformationssatzung Version 1.1 vom 23.09.2013. Der Vorstand kann hierbei insbesondere mit den Verantwortlichen anderer Bürgerbegehren (z.B. Lehrschwimmbecken) oder weiteren Bündnispartnern zur Durchführung der Kampagne kooperieren. Der Vorstand ist auch ermächtigt, Änderungen vorzunehmen, die aus rechtlichen Gründen veranlasst sind, um einen rechtlich sicheren Entwurf zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu machen. Der Vorstand kann auch beschließen, den Katalog des § 3 des Satzungsentwurfs noch zu verändern.
    {{#if: 11 Stimmem|
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  20. }}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 20.28 Uhr



Wirtschafts- und Institutionenführer/Stadtführer

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/05: Wirtschafts- und Institutionenführer/Stadtführer

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Text:
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. führt das von Marcus Dinglreiter begonnene Projekt eines Wirtschafts-, Vereins- und Institutionenführers (Stadtführer) für Burgkunstadt fort, siehe http://www.kunstadt.net/joomlaneu/index.php/wirtschaftsfuehrer Die technisch-organisatorischen Einzelheiten regelt der Vorstand.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 20.35 Uhr



Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.

Beratung und Diskussion

Beschlussfassung

Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/06: Grundsatzprogramm

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Text:
Der Vorstand soll für die nächste Mitgliederversammlung den Punkt "Bürgerhaushalt" nochmals neu formulieren.
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  20. }}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 21.10



Beschluss Mitgliederversammlung vom 23.09.2013 #MV/2013/02/07: Grundsatzprogramm

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Text:
Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. gibt sich ein Grundsatzprogramm. Die Mitgliederversammlung verabschiedet das Grundsatzprogramm in der Fassung 1.0. vom 23.09.2013.
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  11. {{#switch: | + = 15yes.png | - = 15no.png | #default = Pictogram voting neutral.png }} {{#if: | - {{{Grund06}}}|}}
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  16. }}{{#if: |
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  20. }}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 21.41 Uhr



mögliche Kandidaten für die Kommunalwahlen

Beratung über KandidatInnen für die Kommunalwahlen im März 2014.

Sonstiges

Schließung der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 22.22 Uhr.


………………………………………………………. ……………………………………………………………. Unterschrift Versammlungsleiter Unterschrift Schriftführer

Normen

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Stimmberechtigtes Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person ab 16 Jahren werden, die Einwohner der Stadt Burgkunstadt (einschließlich Ortsteile) ist.

§ 9 Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist jährlich einzuberufen. Außerdem muss eine Mitgliederversammlung stattfinden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens 2/10 der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt.
  2. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich, mit Telefax oder auf elektronischem Wege unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Die Einladung gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn sie an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand unter Berücksichtigung von Vorschlägen aus dem Kreise der Mitglieder fest.
  3. Versammlungsleiter ist der 1.Vorsitzende und im Falle seiner Verhinderung der 2. Vorsitzende. Sollte ein Vorsitzender nicht anwesend sein, leitet der andere Vorsitzende die Versammlung alleine, sollten beide nicht anwesend sein, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt. Soweit der Schriftführer nicht anwesend ist, wird auch dieser von der Mitgliederversammlung bestimmt.
  4. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Zur Änderung der Satzung und des Vereinszwecks ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
  5. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterschreiben ist.
  6. Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer.
  7. Nebenordnungen wie Geschäftsordnungen, Finanzordnungen, Beitragsordnungen etc. können von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen oder geändert werden.