Betriebliche Sozialeinrichtung: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
(Die Seite wurde neu angelegt: „==Siehe auch== * Kantine Kategorie:Vereinsrecht“) |
|||
| (6 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| + | ==Rechtsprechung== | ||
| + | * {{BayObLG 2 Z 36/73}}: "Ein von Betriebsangehörigen, darunter Mitgliedern des Betriebsrats, gegründeter Verein mit dem Zweck, die Bewirtschaftung der vom Arbeitgeber finanziell mitgetragenen [[Werkskantine]] als einer betrieblichen Sozialeinrichtung zu übernehmen, kann in das [[Eintragung in das Vereinsregister|Vereinsregister eingetragen]] werden."<ref>Amtlicher Leitsatz 1</ref> | ||
| + | |||
==Siehe auch== | ==Siehe auch== | ||
| + | * [[Abgrenzung des wirtschaftlichen Vereins vom Idealverein]] | ||
* [[Kantine]] | * [[Kantine]] | ||
| + | * [[Betriebliche Unterstützungskasse]] | ||
| + | |||
| + | ==Fußnoten== | ||
| + | <references/> | ||
[[Kategorie:Vereinsrecht]] | [[Kategorie:Vereinsrecht]] | ||
Aktuelle Version vom 24. Mai 2020, 17:52 Uhr
Rechtsprechung
- BayObLG, Beschluss vom 12.11.1973 - BReg. 2 Z 36/73: "Ein von Betriebsangehörigen, darunter Mitgliedern des Betriebsrats, gegründeter Verein mit dem Zweck, die Bewirtschaftung der vom Arbeitgeber finanziell mitgetragenen Werkskantine als einer betrieblichen Sozialeinrichtung zu übernehmen, kann in das Vereinsregister eingetragen werden."<ref>Amtlicher Leitsatz 1</ref>
Siehe auch
Fußnoten
<references/>