Stadtratssitzung-2018-11-06: Unterschied zwischen den Versionen

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===01 Bauantrag auf Anbau einer Überdachung an das Aldi-Gebäude auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/10 und 740/11 der Gemarkung Burgkunstadt (Seewiese 3) (2018-0028)===
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===01 Bauantrag auf Anbau einer Überdachung an das [[Aldi]]-Gebäude auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/10 und 740/11 der Gemarkung Burgkunstadt ([[Seewiese]] 3) (2018-0028)===
  
  
  
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===02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1605/4 der Gemarkung Burgkunstadt (Lerchenbühl 9) (2018-0026)===
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===02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1605/4 der Gemarkung Burgkunstadt ([[Lerchenbühl]] 9) (2018-0026)===
  
 
 
 
   
 
   
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===03 Bauantrag auf Erweiterung des Wohnzimmers eines best. Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1298/1 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Str. 9) (2018-0027)===
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===03 Bauantrag auf Erweiterung des Wohnzimmers eines best. Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1298/1 der Gemarkung Burgkunstadt ([[Franz-Roscher-Straße]] 9) (2018-0027)===
  
 
 
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Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses
 
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==Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>==
 
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===Änderung der Tagesordnung===
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ChFr: Gibt bekannt, dass die TOPS 8 und 9 in die nichtöffentliche Sitzung verschoben werden.
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ChFr: Der Zuschuss zur Sanierung der denkmalgeschützten kath. Kirche in Mainroth in Höhe von 7.500 € wurde im Oktober ausgezahlt.
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===[[Stadtratssitzung-2018-11-06-TOP-02 Abschluss des Rahmenplans Schulberg|02 Abschluss des Rahmenplans Schulberg]]===
 
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===10 Ehrungen der Stadt Burgkunstadt; Antrag von Herrn Manfred Hofmann vom 30.10.2018===
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{{:Stadtratssitzung-2018-11-06-TOP-10 Ehrungen der Stadt Burgkunstadt; Antrag von Herrn Manfred Hofmann vom 30.10.2018}}
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===11 Sportlerehrung 2018===
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===12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO===
 
===12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO===
  
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===14 Anfragen===
 
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==Publikationen==
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* [https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,695166 obermain.de vom 07.11.2018 - Schulberg Burgkunstadt: Bildung, Sport und Kultur im Grünen]
  
 
==Fußnoten==
 
==Fußnoten==

Aktuelle Version vom 15. November 2018, 20:42 Uhr

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Anbau einer Überdachung an das Aldi-Gebäude auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/10 und 740/11 der Gemarkung Burgkunstadt (Seewiese 3) (2018-0028)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1605/4 der Gemarkung Burgkunstadt (Lerchenbühl 9) (2018-0026)

03 Bauantrag auf Erweiterung des Wohnzimmers eines best. Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1298/1 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Straße 9) (2018-0027)

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2018

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: BeVo, UlMü, MiDo, WoSie

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Änderung der Tagesordnung

ChFr: Gibt bekannt, dass die TOPS 8 und 9 in die nichtöffentliche Sitzung verschoben werden.

Keine Einwendungen

01 Bekanntgaben

ChFr: Der Zuschuss zur Sanierung der denkmalgeschützten kath. Kirche in Mainroth in Höhe von 7.500 € wurde im Oktober ausgezahlt.

02 Abschluss des Rahmenplans Schulberg

Projekt Projekt::Schulberg
Stichwort Stichwort::Rahmenplan
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat billigt den Rahmenplan Schulberg und beschließt die Umsetzung des Konzeptes.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz [[Notiz::EdBe: Was sind die nächsten Schritte?

SvDie: Es ist mit dem Fördergeber, der Regierung von Oberfranken die Klärung der Zuschüsse zu klären. Anschließend ist die EU-weite Ausschreibung des 1. Bauabschnittes erforderlich. Terminlich sind wir vom Fördergeber abhängig.]]

Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Tiefbrunnen V - Erneuerung Schaltanlage mit Nachrüstung Frequenzumrichter sowie Ersatzbeschaffung der Unterwasserpumpe

Projekt Projekt::Tiefbrunnen V
Stichwort Stichwort::Wasserversorgung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::1. Der Stadtrat beschliesst, das IB Miller auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 26.09.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit den erforderlichen Leistungen für die Ertüchtigung der technischen Ausrüstung des Tiefbrunnens V zu beauftragen.

2. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Installation einer neuen elektrischen Anlage mit FW-Technik zum Angebotspreis von 27.396,80 EUR zu beauftragen.

3. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Montage einer Permanentmagnetmotorpumpe zum Angebotspreis von 11.579 EUR EUR zu beauftragen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::Zu 1. Gesamtkosten rund 60.000 EUR netto inkl. Baunebenkosten, inc. Honorarangebot IB Miller für Fachplanung: ca. 17.000 EUR
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::38975,80
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::WILO EMU Anlagenbau GmbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Sanierung Hochbehälter Am Hügel - Bedarfsplanung

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::Wasserversorgung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den Ergebnissen der vom IB Miller vorgestellten Bedarfsplanung sowie den ebenfalls vorgestellten Sanierungsmaßnahmen Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::IB Miller
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

05 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS_EWS)

Projekt Projekt::Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS)
Stichwort Stichwort::Abwassergebühr
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 4 Gegenstimmen beschlossen: ThMü, AlHa, EdBe, VrFl
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

06 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Burgkunstadt

Projekt Projekt::Wassergebühr
Stichwort Stichwort::Wasserversorgung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS_WAS) der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

07 Attraktivierung Kordigast - Vereinbarungen mit dem Landkreis Lichtenfels bzgl. Errichtung, Finanzierung und Unterhaltung

Projekt Projekt::Kordigast
Stichwort Stichwort::Spielwienix
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::1. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der beiden Vereinbarungen mit dem Landkreis

Lichtenfels entsprechend den im RIS eingestellten Entwürfen zu.

2. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Vereinbarung mit der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Weismain zur Maßnahmen- und Kostenregelung nach Übergabe der Einrichtungen an die Gemeinde Altenkunstadt und die Stadt Weismain grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung und Abstimmung eines inhaltsidentischen Vertrages. Die finale Version ist dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein

Sachverhalt

Diskussion

08 Erlass einer 3. Einbeziehungssatzung für Mainklein; Billigungsbeschluss

Projekt Projekt::Mainklein
Stichwort Stichwort::Einbeziehungssatzung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den Entwurf der 3. Einbeziehungssatzung vom 30.10.2018 für eine Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 933 in Mainklein, Gemarkung Theisau, zu billigen.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen: ThMü
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


09 Vorstellung der Kosten abgerechneter Baumaßnahmen - Stahltreppe FFW-Haus Kirchlein

Projekt Projekt::Kirchlein
Stichwort Stichwort::Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den vorgestellten Ist-Kosten für die Stahltreppe am FFW-Haus Kirchlein Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,662734
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein


10 Ehrungen der Stadt Burgkunstadt; Antrag von Herrn Manfred Hofmann vom 30.10.2018

Projekt Projekt::Ehrung
Stichwort Stichwort::Ehrungssatzung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::Manfred Hofmann
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


11 Sportlerehrung 2018

Projekt Projekt::Sportlerehrung
Stichwort Stichwort::Sportlerehrung 2018
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2018

14 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references/>

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