Stadtratssitzung-2017-10-10: Unterschied zwischen den Versionen

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===[[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages|06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages|06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages]]===
  
 
{{:Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages}}
 
{{:Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages}}
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=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein|07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein]] ===
 
=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein|07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein]] ===
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{{:Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-08 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung}}
 
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=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt|09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt]] ===
 
=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt|09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt]] ===
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{{:Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017}}
 
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=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-14 Anfragen|14 Anfragen]] ===
 
=== [[Stadtratssitzung-2017-10-10-TOP-14 Anfragen|14 Anfragen]] ===
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[[Kategorie:Protokoll]]

Aktuelle Version vom 7. November 2017, 22:04 Uhr

Bauausschuss

Stadtrat

TAGESORDNUNG<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 10. Oktober 2017 um 19:00 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Fehlen: FrRa

Öffentlich

01 Bekanntgaben

Projekt Projekt::
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

02 Defizitvertrag für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt Vorstellung und Erläuterung des Jahresabschlusses 2016_2017

Projekt Projekt::Katholischer Kindergarten St. Theresia
Stichwort Stichwort::Defizitvertrag
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat stimmt dem Jahrabschluss für das Geschäftsjahr 2016_2017 zu.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

03 Defizitvertrag für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt Vorstellung und Erläuterung des Haushaltsplanes für das Geschäftsjahr 2017_2018

Projekt Projekt::Katholischer Kindergarten St. Theresia
Stichwort Stichwort::Defizitvertrag
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2017_2018 zu.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

04 4. Änderung des Bebauungsplanes Seewiese; Änderungsbeschluss, Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss

Projekt Projekt::Seewiese
Stichwort Stichwort::Bebauungsplan
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplanes Seewiese.

Der Entwurf der Verwaltung in der Fassung vom 19.09.2017 samt Begründung vom 19.09.2017 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) durchzuführen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 4 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

ThMü: Der bisherigen Bebauungsplan hatte das Gutachten zur Grundlage dass keine Konkurrenz zur Innenstadt entsteht: Nur Schuhe und Bekleidung war genehmigt. Laut dem neuen Bebauungsplan steht der neu geplante Markt in Konkurrenz zu mindestens 4 etablierten Geschäften in der Innenstadt.

Diskussion

05 Erweiterung des bestehenden Feuerwehrgerätehauses in Hainweiher um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Vorstellung der Planung

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Stichwort::Feuerwehrbedarfsplanung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in die Nichtöffentliche Sitzung

06 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um einen Schulungsraum und sanitäre Anlagen Beauftragung des Architekturbüros Grimme und Abschluss des Architektenvertrages

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Stichwort::Feuerwehrbedarfsplanung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in die Nichtöffentliche Sitzung

07 Vereinbarung zwischen der Stadt Burgkunstadt und der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein über den Bau einer Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein

Projekt Projekt::Kirchlein
Stichwort Stichwort::Dorferneuerung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein zum Bau der Außentreppe am Feuerwehrhaus in Kirchlein zuzustimmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::13319,00
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

08 Sanierung des Burgweges; Auftragserweiterung

Projekt Projekt::Burgweg / Marktplatz
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::In die nächste Sitzung verschoben
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

Verschoben in eine nächste Sitzung, da die Vorbereitungen noch nicht abgeschlossen sind.

09 Errichtung einer E-Ladesäule in Burgkunstadt

Projekt Projekt::E-Ladesäule
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die E-Ladesäule im hinteren Bereich des Raiffeisen - Parkplatzes zu errichten.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

10 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen - Verordnung

Projekt Projekt::Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort Stichwort::Verordnung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 11 Nein-Stimmen
Maßnahmen Maßnahme::Es sind noch Änderungswünsche einzuarbeiten.
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

11 Kostenaufstellung der Ortsstraße Kesselweg nach Fertigstellung

Projekt Projekt::Kesselweg
Stichwort Stichwort::Kostenaufstellung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenentwicklung der Baumaßnahme Kesselweg Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Kenntnisnahme
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Schlussrechnungen

Kostenaufstellung reine Baukosten (Straße, Kanal, Wasser)

Kostenschätzung Stand 26.05.2014: 359.380,00 €

Kostenberechnung Stand 14.01.2016: 437.000,00 €

(Dient als Grundlage für die Erstellung der Straßenausbaubeitragsbescheide, vorerst)

Ausschreibungsergebnis vom 23.03.2016: 358.379,56 €

(Straße, Wasser- und Kanalanschlüsse)

Ausschreibungsergebnis vom 27.07.2016: 33.334,86 €

(Kanalsanierung Hauptkanal Inliner)

Gesamtausschreibungskosten: 391.714,42 €

Abrechnungskosten vom 08.03.2017: 355.475,13 €

(Straße, Wasser- und Kanalanschlüsse)

Abrechnungskosten vom 27.04.2017: 31.654,33 €

(Kanalsanierung, Hauptkanal Inliner)

Gesamtausführungskosten: 387.129,46 €

Ing.- Kosten (beruhen auf der Kostenschätzung) 49.952,88 €

(sind nicht in der Kostenberechnung enthalten)

Diskussion

12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Projekt::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

Projekt Projekt::
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-10-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

  • einstimmig beschlossen

14 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references/>

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