Stadtratssitzung-2016-12-07

Stadtrat

Mittwoch, 07. Dezember 2016 um 19:15 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, MaHo, AlHa

Öffentlich

02 Vorstellung Entwurfplanung Kommunalinvestitionsprogramm

Projekt	Projekt::Burgweg
Stichwort	Stichwort::Kommunalinvestitionsprogramm
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Bauamt- und Beitragswesen
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Planung zur Kenntnis und billigt diese. Der Stadtrat beschließt, die Leistungsphasen 3-9 an die Planungsgemeinschaft Freiraumpioniere/IGS Ingenieure zu vergeben. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Leistungsphase 3-9 vergeben
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::1500000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Verwendungsnachweise bei der Regierung sind bis Ende 2019 einzureichen
Vergabe an	VergabeAn::Planungsgemeinschaft Freiraumpioniere/IGS Ingenieure
Frist	Frist::2019/12/31
Wiedervorlage	Wiedervorlage::2017/12/01
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-08-09-TOP-19-Vergabe_der_Planungsleistungen_für_die_Umsetzung_des_Kommunalinvestitionsprogramms
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Herr He, Ingenieurbüro Freiraumpioniere stellt das Konzept vor:

• Burgweg: Barrierearmer Fußweg, gepflastert mit geschleppter Rampe, gute Beleuchtung, Sanierung Sandsteinmauer, Erneuerung Stützmauer

• Regens-Wagner-Platz: Sehr gut begehbares Pflaster im gesamten Bereich Regens-Wagner, Vogtei, Rathaus

• Marktplatz: Barrierefreie Laufwege, Teilerneuerung Trinkwasser, Verbesserung Beleuchtung, Anschlüsse für Wasser und Strom werden überarbeitet

• Penser Tor: Gehwegkante entfällt, Fußweg mit einer Breite von 1,50 m entsteht

Terminplan:

Januar 2017: Detailplanung

Februar 2017: Öffentliche Ausschreibung, Rhodung Burgweg

April 2017: Vergabe Bauarbeiten, Baubeginn Burgweg

August 2017: Baubeginn Marktplatz, Vogtei, Regens-Wagner-Platz

Dezember 2017: Fertigstellung Bauarbeiten Burgweg und Marktplatzumfeld

Kosten:

Teilbereich Burgweg: 1 Mio €

Teilbereich Marktplatz: 370.000 €

Teilbereich Regens-Wagner-Platz: 150.000 €

Gesamt Bau- und Baunebenkosten: 1,5 Mio €

Eigenanteil der Stadt ca. 350.000 € (SvDi)

Diskussion

ThMü: Wohin mit dem Oberflächenwasser

Herr He: Wasser wird sukzessiv aufgefangen

GüKn: Wie ist der Untergrund am Marktplatz

Herr He: Untersuchungen werden gemacht, danach erfolgen die Ausschreibungen

AchRu: Kirchenmauer am Penser Tor hängt über

Herr He: Die Mauer gehört der Kirche. Wir machen ein Beweissicherungsverfahren - der Kirche gegenüber

Pü: Evtl. Bodendenkmäler sind noch zu "umschiffen"

SvDi: Verwendungsnachweise bei der Regierung sind bis Ende 2019 einzureichen

EdBe: Es war sehr hilfreich, die Stadträte zur Begehung des Marktplatzes und der Oberen Stadt einzuladen. Ich kann mir die Maßnahmen jetzt besser vorstellen, als wenn ich nur eine Präsentation auf dem Beamer sehe. Ich rege an, dass der Stadtrat grundsätzlich über Bürgerbeteiligungstermine informiert wird, sodass Interessierte teilnehmen können.

03 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes

Sachverhalt:

Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum im Bereich Burgweg und im Bereich Kronacher Tor, Pentzer Tor, Rathaus, Marktplatzbereich wurden für das Kommunalinvestitionsprogramm angemeldetund in die Förderung aufgenommen. Für Burgweg ca. 882.000 Euro, für den Marktplatzbereich wurden rund 238.500 Euro Fördermittel avisiert. Eine Aufstockung der Fördermittel im Kommunalinvestitionsprogramm ist nicht möglich! Die Antragsunterlagen mussten bis 15.11. bei der Regierung vorgelegt werden. Der Bereich Regens-Wagner-Platz ist über die Städtebauförderung angemeldet.

Um weitere Städtebaufördermitteln zu kommen ist eine ausgereifte Planung nötig. Aufgrund obiger Ausführungen sollte der Antrag abgelehnt werden.

Diskussion

EdBe: Wir von der Fraktion des Bürgervereins halten die barrierefreie Ertüchtigung in der Stadt für sehr wichtig. Es wurde ein großzügiger Bereich um Rathaus, Regens-Wagner, Marktplatz und Nebenstraßen erfasst, um Barrieren zu beseitigen. Wir können Bereiche nicht immer noch ausweiten. Auch wenn dies sinnvoll wäre. Und wir wollen nicht vergessen, dass die Stadt viele wichtige Aufgaben hat. Für uns zeigt sich wieder einmal, dass notwendig ist, ein Konzept mit Prioritäten zu erarbeiten.

Die Fraktion des BV schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes ab.

Beschluss:

Der Antrag wird auf Mitte 2017 vertagt.

• Einstimmig beschlossen

04 Abschluss des Rahmenplans Bahnhofstraße

Projekt	Projekt::Sanierungsgebiet Bahnhofstraße
Stichwort	Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße	Straße::Bahnhofstraße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Bauamt- und Beitragswesen
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Antrag Bürgerverein: Kulmbacher Straße herausnehmen, da es sich um ein anderes Gebiet handelt (Gebiet 2)
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat billigt den Rahmenplan Bahnhofstraße und beschließt die Umsetzung des Konzeptes.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Antrag des Bürgervereins: Abgelehnt, 3 Ja - Stimmen: ThMü, VrFl, EdBe Billigung des Rahmenplans: Beschlossen mit 3 Gegenstimmen: ThMü, VrFl, EdBe]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::Bebauungspläne aufstellen???
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2015-12-08-TOP-05 Vorbereitende Untersuchungen (VU) für das Gebiet Bahnhofstraße
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

Herr U., Planunsbüro Plan & Werk, Bamberg stellt den Plan vor.

1. Sichtung und Auswertung der erarbeiteten Untersuchungen (ISEK) sowie der örtlichen Gegebenheiten 1.1 Siedlungsstruktur und historische Entwicklung 1.2 Qualitäten und Potentiale 1.3 Nutzungskonflikte und Mängel 1.4 Ziele und Maßnahmen aus dem ISEK 1.5 Abgrenzung Sanierungsgebiet 2. Gesamtkonzept Bahnhofstraße Entwurfsbeschreibung und Maßnahmenkonzept für die Umsetzung 2.1 Räumliche und funktionale Leitziele 2.2 Vernetzung / Erschließung Fuß- und Radwege, MIV , ÖPNV 2.3 Räumliche Organisation / Nutzungsschwerpunkte 2.4 Umgang mit dem Bestand und Leitbauten / Strukturdaten Neubau

-

Diskussion

ThMü: 1. Kulmbacherstr. gehört zum Sanierungsgebiet Altstadt ( Stadtratsbeschluss vom 13.9.16 ) 2. Für den Bereich Altstadt - insbesondere Kulmbacherstr. fand noch keine Bürgerbeteiligung statt !! 3. Die Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen aus dem Jahr 2003 (!!!) ist nicht zielführend, da sich mittlerweile die Verhältnisse grundlegend geändert haben!

Herr U: Der Plan stellt für die privaten Grundsütcke keinerlei Verpflichtuing dar. Es ist eine Handlungsempfehlung für den Zeitraum von ca. 15 Jahren.

ThMü: Im Plan wurde für 2 Bereiche die Aufstellung von Bebauungsplänen angeregt

Herr U: Empfielt dies, damit die Stadt ein Mitspracherecht hat, wenn neue Maßnahmen geplant werden.

05 Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau (Bundesprogramm)

Projekt	Projekt::Breitbandversorgung
Stichwort	Stichwort::Fördermittel (Bundesprogramm)
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Hauptverwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Die Stadt Burgkunstadt beschließt sich am Förderprogramm des Bundes für Planungs- und Beratungsleistung zur qualitätssichernden Begleitung von Breitbandverbesserungsprojekten zu beteiligen und ermächtigt die Erste Bürgermeisterin Fördermittel in Höhe von 50.000€ zu beantragen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::50000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Der Bund fördert Beratungs- und Planungsleistung für Breitbandverbesserungs- projekte mit bis zu 50.000€ bei einer 100% Förderquote ohne Eigenanteil. Glasfaserausbau in jedes Haus (FTTB), aber auch für mobile Datenversorgung, gefördert werden.

Die Verwaltung schlägt vor, Fördermittel in Höhe von 50.000€ zu beantragen.

Diskussion

SvDi: Die Förderung kommt aus einem anderen Topf, der unsere bisher geförderten Maßnahmen nicht betrifft

06 Energienutzungskonzept

Projekt	Projekt::Energienutzungsplan
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Hauptverwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt mit der Gemeinde Altenkunstadt Kontakt aufzunehmen um ein Energienutzungskonzept gemeinsam in Auftrag zu geben. Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte zu veranlassen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Abgelehnt
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig abgelehnt
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2015-05-12#07_Beschluss_Energienutzungskonzept
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Bereits im Mai 2015 und Dez.2015 vom Stadtrat behandelt. In beiden Sitzungen erging kein konkreter Beschluss. Die Verwaltung erhielt lediglich den Auftrag, den TOP Ende des Jahres 2016 nochmals zur Entscheidung vorzulegen.

In der Sondersitzung des Stadtrats Burgkunstadt gemeinsam mit der Gemeinde Altenkunstadt am 22.04.2015 hat Markus Ruckdeschel, von der Energieagentur Nordbayern, Kulmbach, den Energienutzungsplan als Basis der örtlichen Energiepolitik erläutert. Die Kosten für das gesamte Stadtgebiet Burgkunstadt betragen rd. 35 000 €; Fördersatz 70 % Machbarkeitsstudie für ein Nahwärmenetz war angedacht.

Diskussion

Es wird kein Bedarf gesehen, solange nicht klar ist, was am Schulberg passiert.

SvDi: Beim Ideenwettbewerb Schulberg ist eine engergetische Planung mit vorgesehen.

ChFr: Das Projekt soll nicht weiter verfolgt werden

07 Mitgliedschaft als Institution in der "Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V"

Projekt	Projekt::Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Hauptverwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat soll entscheiden ob der Institution „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ beigetreten oder nicht beigetreten wird.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Die Stadtverwaltung möge die Vorstände der Seniorengemeinschaft anregen, öffentlich ihr Projekt vorzustellen. Der Beitritt zum Verein wurde abgelehnt]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig abgelehnt
Maßnahmen	Maßnahme::Öffentliche Vorstellung der Seniorengemeinschaft anregen
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Vorstände der "Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V" stellten den Antrag, die Stadt möge Vereinsmitglied werden. Zweck des Vereins ist die Unterstützung von Menschen in Verrichtungen des täglichen Lebens, die aufgrund ihres Alters oder Hilfsbedürftigkeit zu dem Personenkreis des § 53 AO gehören und Mitglieder des Vereins sind. Jährlicher Mitgliedesbeitrag 50 Euro für Institutionen.

Bisher sind keine Aktivitäten des Vereins in Burgkunstadt zu beobachten. Außerdem hat die Stadt Burgkunstadt 2015 und Anfang 2016 ihre Vereinsmitgliedschaften merklich reduziert. Ein Beitritt ist kritisch zu diskutieren.

Diskussion

EdBe: Es ist schon der Sitzungsvorlage zu entnehmen, dass die Vereinsmitgliedschaften merklich reduziert wurden. Wir erachten es als nicht sinnvoll in einem Verein die Mitgliedschaft zu kündigen und im nächsten einzutreten. In der Juli-Sitzung wurde angeregt, Richtlinien zu beschließen, damit Klarheit hergestellt wird, welchen Vereinen wir beitreten. Außerdem hat der Stadtrat im Juli 2016 beschlossen, die Entwicklung zu beobachten. Nachdem nun laut Sitzungsvorlage in den vergangenen Monaten keine Aktivitäten zu beobachten waren, sieht der BV keinen Bedarf, Mitglied im Verein zu werden.

08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

09 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2016 und 17.11.2016

• Einstimmig beschlossen

10 Anfragen

ThMü: Ist die IT - Sicherheit für unsere Wasserversorgung gewährleistet?

AcRu: Anlage ist gut gesichert

(Beiträge sinngemäß, es gilt das gesprochene Wort)