Straßenbaulast: Unterschied zwischen den Versionen
| (5 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| + | Die [[Straßenbaulast]] umfaßt alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straße zusammenhängenden Aufgaben. Die [[Träger der Straßenbaulast]] haben nach ihrer [[Leistungsfähigkeit]] die Straßen in einem dem gewöhnlichen Verkehrsbedürfnis und den Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung genügenden Zustand zu bauen und zu unterhalten. Soweit sie hierzu unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit außerstande sind, haben sie auf den nicht verkehrssicheren Zustand vorbehaltlich anderweitiger Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörden durch Verkehrszeichen hinzuweisen. Beim Bau und bei der Unterhaltung der Straßen sind die Belange der älteren Menschen und Kinder zu berücksichtigen und der [[Naturhaushalt]] und das [[Landschaftsbild]] zu schonen. Die Belange von Menschen mit [[Behinderung]] und von Menschen mit sonstigen [[Mobilitätsbeeinträchtigung]]en werden berücksichtigt mit dem Ziel, [[Barrierefreiheit]] ohne besondere Erschwernis zu ermöglichen, soweit nicht andere überwiegende öffentliche Belange, insbesondere solche der [[Verkehrssicherheit]], entgegenstehen. ({{BayStrWG 9}} Abs. 1)<noinclude> | ||
| + | |||
==Normen== | ==Normen== | ||
==={{BayStrWG}}=== | ==={{BayStrWG}}=== | ||
| − | * {{BayStrWG 9}} | + | * {{BayStrWG 9}} [[Straßenbaulast]] |
* {{BayStrWG 41}} [[Träger der Straßenbaulast]] | * {{BayStrWG 41}} [[Träger der Straßenbaulast]] | ||
* {{BayStrWG 47}} [[Straßenbaulast für Gemeindestraßen]] | * {{BayStrWG 47}} [[Straßenbaulast für Gemeindestraßen]] | ||
| Zeile 10: | Zeile 12: | ||
==Siehe auch== | ==Siehe auch== | ||
| − | * [[Straßenbaulastträger]] | + | * [[Straßenrecht]] |
| + | ** [[Straßenbaulastträger]] | ||
[[Kategorie:Kommunalrecht]] | [[Kategorie:Kommunalrecht]] | ||
[[Kategorie:Pflichtaufgabe]] | [[Kategorie:Pflichtaufgabe]] | ||
| + | [[Kategorie:Straßenrecht]] | ||
Aktuelle Version vom 14. Juni 2016, 21:45 Uhr
Die Straßenbaulast umfaßt alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straße zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen in einem dem gewöhnlichen Verkehrsbedürfnis und den Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung genügenden Zustand zu bauen und zu unterhalten. Soweit sie hierzu unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit außerstande sind, haben sie auf den nicht verkehrssicheren Zustand vorbehaltlich anderweitiger Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörden durch Verkehrszeichen hinzuweisen. Beim Bau und bei der Unterhaltung der Straßen sind die Belange der älteren Menschen und Kinder zu berücksichtigen und der Naturhaushalt und das Landschaftsbild zu schonen. Die Belange von Menschen mit Behinderung und von Menschen mit sonstigen Mobilitätsbeeinträchtigungen werden berücksichtigt mit dem Ziel, Barrierefreiheit ohne besondere Erschwernis zu ermöglichen, soweit nicht andere überwiegende öffentliche Belange, insbesondere solche der Verkehrssicherheit, entgegenstehen. (BayStrWG Art. 9 Abs. 1)
Normen
Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
- BayStrWG Art. 9 Straßenbaulast
- BayStrWG Art. 41 Träger der Straßenbaulast
- BayStrWG Art. 47 Straßenbaulast für Gemeindestraßen
- BayStrWG Art. 54 Straßenbaulast und Eigentum an öffentlichen Feld- und Waldwegen