Nitrat

Normen

EU

Richtlinien

• Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitratrichtlinie)

Außer Kraft

• Richtlinie 75/440/EWG des Rates vom 16. Juni 1975 über die Qualitätsanforderungen an Oberflächenwasser für die Trinkwassergewinnung in den Mitgliedstaaten (außer Kraft)

Verordnungen

• Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

• WHG § 62a Nationales Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern vor Nitrateinträgen aus Anlagen

Verwaltungsvorschriften

In Beratung

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV Gebietsausweisung - AVV GeA)

Nitrat-Berichte

• Nitratbericht 2020
• Nitratbericht 2016

Rechtsprechung

• EuGH, Urteil vom 21.06.2018 - C-543/16: "Die Bundesrepublik Deutschland hat gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 5 Abs. 5 und 7 in Verbindung mit Anhang II Teil A Nrn. 1 bis 3 und 5 und Anhang III Nr. 1 Ziff. 1 bis 3 und Nr. 2 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitratrichtlinie) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 geänderten Fassung verstoßen, indem sie nicht zusätzliche Maßnahmen oder verstärkte Aktionen getroffen hat, sobald deutlich wurde, dass die Maßnahmen des deutschen Aktionsprogramms nicht ausreichten, und dieses Aktionsprogramm nicht überarbeitet hat."
• EuGH, Urteil vom 02.10.2003 - C-322/00: (Vertragsverletzung – Richtlinie 91/676/EWG – Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen – Artikel 5 Absätze 4 und 5 und Anhänge II Punkt A Ziffern 1, 2, 4 und 6 sowie III Nummer 1 Ziffern 2 und 3 und Nummer 2 – Fassungsvermögen von Behältern zur Lagerung von Dung – Begrenzung des Ausbringens von Düngemitteln im Hinblick auf ein Gleichgewicht zwischen dem voraussichtlichen Stickstoffbedarf der Pflanzen und deren Stickstoffversorgung aus dem Boden und aus der Düngung – Gewähr, dass die ausgebrachte Dungmenge einen bestimmten Wert pro Jahr und Hektar nicht überschreitet – Bestimmungen zu den Zeiträumen, Bedingungen und Verfahren des Ausbringens von Düngemitteln nach den Regeln einer guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft – Verpflichtung zur Durchführung von erforderlichen zusätzlichen Maßnahmen oder verstärkten Aktionen) - Amtlicher Leitsatz: "1. Das Königreich der Niederlande hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verstoßen, dass es nicht die in – Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe a in Verbindung mit Anhang III Nummer 1 Ziffern 2 und 3 und Nummer 2 dieser Richtlinie, – Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a und Anhang II Punkt A Ziffern 1, 2, 4 und 6 dieser Richtlinie und – Artikel 5 Absatz 5 dieser Richtlinie genannten erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen hat. 2. Das Königreich der Niederlande trägt die Kosten des Verfahrens."

Publikationen

Fachbücher

• Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, S. 32

Gutachten

• Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht, Zur Bewertung der novellierten Düngeverordnung im Lichte des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 21.Juni 2018 (C-543/16) über die Umsetzungder Nitratrichtlinie 91/676/EWGRechtsgutachtenProf. Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.) Januar 2019

Broschüren

• Die Nitrat- Richtlinie der EU

Pressemitteilungen

• Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils
• 26.08.2020 Stellungnahme zur Verwaltungsvorschrift von mit Nitrat belasteten Gebieten: "Das Bundeskabinett hat die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV GeA) verabschiedet und zur Beratung an den Bundesrat überwiesen. Die AVV GeA wird am 31.8. 2020 im Agrarausschuss und am 3.9.2020 im Umweltausschuss und im Finanzausschuss beraten werden. "

Links

• https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Wie-Nitrat-Grundwasser-belastet,wasser714.html
• https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_tricks/Verschmutzen-und-verharmlosen,sendung1057554.html
• https://www.deutschlandfunk.de/fischwanderung-in-gefahr-wwf-obsolete-barrieren-in-fluessen.697.de.html?dram:article_id=481364
• https://www.lfu.bayern.de/wasser/gw_qualitaet/messnetze/index.htm
• https://www.lfu.bayern.de/wasser/faq_nitrat_grundwasser/index.htm
• Chemie des Grundwassers Oberer Main - Elbe

Siehe auch

• Grundwassermessstelle