Wirtschaftlicher Verein: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| − | in Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt nach {{BGB 22}} Satz 1 in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften [[Rechtsfähigkeit]] durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen [[Vereinssitz|Sitz]] hat ({{BGB 22}} Satz 2).<noinclude> | + | in Verein, dessen Zweck auf einen [[Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb|wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb]] gerichtet ist, erlangt nach {{BGB 22}} Satz 1 in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften [[Rechtsfähigkeit]] durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen [[Vereinssitz|Sitz]] hat ({{BGB 22}} Satz 2).<noinclude> |
==Sonderfälle== | ==Sonderfälle== | ||
| Zeile 8: | Zeile 8: | ||
==Normen== | ==Normen== | ||
* {{BGB 22}} | * {{BGB 22}} | ||
| + | |||
| + | ==Rechtsprechung== | ||
| + | |||
| + | ==Siehe auch== | ||
| + | * [[Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb]] | ||
[[Kategorie:Vereinsrecht]] | [[Kategorie:Vereinsrecht]] | ||
</noinclude> | </noinclude> | ||
Version vom 6. April 2020, 08:36 Uhr
in Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt nach BGB § 22 Satz 1 in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen Sitz hat (BGB § 22 Satz 2).