Stadtratssitzung-2018-07-03

Stadtrat

Sitzungsnummer: SR/2018/007

Sitzungstermin: Dienstag, 3. Juli 2018

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Sitzungsende: 21:40 Uhr

Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

03 Seismische Untersuchungsarbeiten der Universität Erlangen-Nürnberg

Projekt	Projekt::Universität Erlangen-Nürnberg
Stichwort	Stichwort::Seismische Untersuchungsarbeiten
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-07-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/07/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt vom geplanten Projekt Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Genehmigungen zu erteilen und alle weiteren Schritte zu begleiten.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms; Angebotsvergabe 3. Verfahren

Projekt	Projekt::Breitbandausbau
Stichwort	Stichwort::Telekom Deutschland GmbH
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-07-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/07/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Auf Grundlage des Angebotes vom 16.05.2018 in Höhe von 790.800 € soll der Telekom Deutschland GmbH der Auftrag, vorbehaltlich einer positiven Plausibilitätsprüfung oder der Freigabe des Angebots durch die Regierung von Oberfranken, für die Verbesserung der Breitband-Versorgung der Stadt Burgkunstadt in den Ortsteilen Gärtenroth, Mainklein, Mainroth, Neuer Weiher 1 (Wildenroth) erteilt werden (= vorgesehene Auswahlentscheidung) . Bei der Regierung von Oberfranken wird eine Förderung in Höhe von 711.720 € gemäß den Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern beantragt. Der Eigenanteil der Stadt Burgkunstadt beträgt somit voraussichtlich 79.080 €. Ferner wird die Erste Bürgermeisterin ermächtigt, nach Eingang des Zuwendungsbescheid oder der Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, den im Angebot enthaltenen, auf dem Mustervertrag des Bayerischen Gemeindetags basierenden Kooperationsvertrag, mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::790800
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Umsetzung Rahmenplanung Friedhof Burgkunstadt Errichtung weiterer Urnenanlagen - Anonyme Erdbestattung

Projekt	Projekt::Friedhof Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Urnenanlage
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-07-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/07/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Aufgrund der Empfehlungen der Arbeitsgruppe fasst der Stadtrat folgende Beschlüsse: 1. Neben der bereits bestehenden polygonalen Urnenanlage soll eine sog. Zwillingsanlage errichtet werden. Die Verwaltung wird mit der Planung und Kostenermittlung beauftragt, so dass die Anlage 2019 haushaltstechnisch berücksichtigt und realisiert werden kann. In Richtung der Gerätehalle soll ein pflanzlicher Sichtschutz errichtet werden. 2. In der mittelfristigen Planung soll eine weitere Urnenanlage im hinteren Teil des Friedhofes auf dem freien Feld neben den Regens-Wagner-Gräbern errichtet werden. Diese Anlage sollte konzeptionell als sog. "Letzte Ruhestätte" ausgerichtet werden. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten zu eruieren und diese der Arbeitsgruppe als Grundlage zur Verfügung zu stellen. 3. Entsprechend der "Rahmenplanung" von Herrn Kreisfachberater Stromer soll unterhalb der Regens-Wagner-Gräber eine anonyme Erdbestattung als weitere Bestattungsart angeboten werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Satzungsänderung für eine der nächsten Stadtratssitzungen zu erarbeiten. 4. Im Erweiterungsteil, der aufgrund der demographischen Entwicklung und der sich verändernden Friedhofskultur nicht mehr benötigt wird, soll durch die Anpflanzung weiterer Bäume, wie im Gestaltungskonzept von Herrn Stromer vorgesehen, langfristig eine Art "Baumbestattung" angeboten werden. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine entsprechende Beratung durch Herrn Stromer bzgl. geeigneter Baumarten einzuholen. 5. Im Mittelteil des Friedhofes stehenden und zum Teil schon geschädigten drei Nadelbäume werden gefällt. Für diese Fällung werden an geeigneter Stelle nicht weit entfernt drei Laubbäume gepflanzt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-07-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/07/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse Coburg-Lichtenfels den Antrag der Friedrich-Baur-Grundschule auf Bezuschussung von 2.000 EUR für die Anschaffung von Freiluft-Musikinstrumenten vorzulegen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::2000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

13 Vergabe der Planungsleistungen für die Sanierung der Ortsstraßen Fliehgasse und Städelgasse im Vollausausbau

Projekt	Projekt::Fliehgasse
Stichwort	Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße	Straße::Fliehgasse
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-07-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/07/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Planungsgemeinschaft Plan&Werk I IB Miller, Nürnberg I Landschaftsarchitekturbüro Aufmkolk, Nürnberg, mit den Leistungsphasen 1 und 2 für die Umsetzung der Maßnahme Sanierung im Vollausbau der Ortsstraßen Fliehgasse und Städelgasse. Grundlage ist das eingereichte Angebot vom 17.05.2018.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Planungsgemeinschaft Plan&Werk I IB Miller, Nürnberg I Landschaftsarchitekturbüro Aufmkolk, Nürnberg
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

Fußnoten

<references/>