Stadtratssitzung-2017-09-12

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Stadtrat

Öffentlich

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 12. September 2017 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlt: KaWe, BeVo

01 Bekanntgaben

Bürgermeisterin ChFr. gab eine Dringlichkeitsanordnung bekannt: Der Nachtrag Nr. 2 der Firma AS-Bau aus Hof in Höhe von 27.146,76 Euro brutto für die Baumaßnahme Burgweg wurde in Auftrag gegeben. Der Nachtrag war erforderlich, da ein anderes Bohrverfahren zum Einsatz kam als in der Ausschreibung geplant.

02 Ideenwettbewerb Schulberg - Vorstellung des Auslobungsteils A, Wettbewerbsbedingungen

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Ideenwettbewerb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt den Auslobungsteil A zur Kenntnis und billigt die darin festgelegte Vorgehensweise.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Grundregeln für den Wettbewerb sollen beschlossen werden.

Termine:

Preisrichtervorbesprechung Di 17. Oktober 2017

Start des Wettbewerbs: 13. November 2017

Kolloquium: Di 28. November 2017

Zwischenpräsentation: 14. Dezember 2017

Abgabe Wettbewerbspläne und Modell: 22. Januar 2018

Preisgerichtssitzung: 31. Januar 2018

Preisverleihung und Start der Ausstellung: 01. Februar 2018, 14:00 Uhr

Öffentliche Ausstellung in der Stadthalle: 01. Februar 2018 bis 15. Februar 2018 Mo-Fr 9:00-17:00 Uhr / Sa bis 12:00

03 Ideenwettbewerb Schulberg - Verfahrensänderung

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Ideenwettbewerb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt dem geänderten Verfahren und dem entsprechend geändertem Honorar zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung den neuen Vertrag mit dem Planungsbüro Schirmer anzunehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Antrag auf Errichtung einer E-Ladesäule auf dem Marktplatz

Projekt	Projekt::E-Ladesäule
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung über Bayernwerk die nächste Förderung einer E-Ladesäule zu beantragen und die notwendigen Schritte hierzu einzuleiten. Über den genauen Standort wird in einer künftigen Sitzung abgestimmt. Der Standort Schustermuseeum ist zeitnah abzuklären.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Jahresabschluss 2016

Projekt	Projekt::Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss per 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 310.387,78 EUR wird hiermit festgestellt. 2. Der Gewinnvortrag aus 2015 in Höhe von 17.407,78 EUR sowie der Jahresüberschuss 2016 mit 2.097,02 EUR werden mit einem Betrag von 19.504,80 EUR auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Dem Geschäftsführer, Herrn Dipl. Ing. Marcel Brechenmacher, wird für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Änderung des Entsorgungsvertrages vom

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der von BKPV geforderten Änderung des § 4 Absatz 3, letzter Satz des Entsorgungsvertrages zwischen dem Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt und der Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) vom 13.12.2001 in Form der Streichung der beiden Wörter „zur Kläranlage“ zu.

• Einstimmig beschlossen

07 Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt Vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bezüglich der eu-weiten Ausschreibung

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr der Stadt Burgkunstadt e.V.
Stichwort	Stichwort::HLF 20
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bzgl. der EU-weiten Ausschreibung für das zu beschaffende HLF 20 an das Fachbüro Andreas Dittlmann in Passau zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::7000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Das Büro Andreas Dittlmann aus Passau bietet ein Festhonorar an

- 6.950 EUR pauschal zzgl. gesetzl. MWSt

- 0,57 EUR/km

- Büromaterial und Portokosten nach Aufwand

- 32,50 EUR/Std. Sondertermine

08 Ersatzbeschaffung eines neuen Salzsilos für den Bauhof

Projekt	Projekt::Bauhof
Stichwort	Stichwort::Salzsilo
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Lieferung und Montage des neuen Salzsilos an die Firma Baywa zum Angebotspreis von 30.583 EUR zu vergeben. Einwände von Bauhofsleiter Ki sind zu berücksichtigen
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::30583
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

Es soll möglichst das Edelstahlsilo angeschafft werden.

09 Gründung einer Bürgerstiftung - Besetzung des Stiftungsrates

Projekt	Projekt::Bürgerstiftung
Stichwort	Stichwort::Stiftungsrat
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, neben der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß als „geborenes Mitglied“, folgende Personen als Mitglieder des Stiftungsrates zu bestellen: - Herrn Dr. Otmar Fugmann, Baur-Stiftung - Frau Gerlinde Konrad - Herrn Rudi Fetzer - Herrn Heinz Petterich]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 4 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Verantwortungskompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuergruppe

Projekt	Projekt::Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura
Stichwort	Stichwort::Steuerungsgruppe
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Entsprechend § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Burgkunstadt, wurden Frau 2. Bürgermeisterin Sabine Heppner und Herr 3. Bürgermeister Manfred Hofmann als Vertreter von Frau 1. Bürgermeisterin Christine Frieß benannt. Der Stadtrat nimmt von der Vertretungsregelung für die Besetzung der Steuerungsgruppe Kenntnis.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Kenntnisnahme
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Verwaltung schlug vor, als Vertretung von Frau Frieß die bisher mit dem Projekt vertraute Mitarbeiterin der Verwaltung zu benennen. Dieser Vorschlag wurde jedoch seitens des Stadtrates abgelehnt.

11 Widmung des beschränkt-öffentlichen Weges zwischen den Ortsstraßen „Reuthgasse“ und „Prof.-Arneth-Straße“ im Neubaugebiet Lerchenbühl – BA II“

Projekt	Projekt::Lerchenbühl III
Stichwort	Stichwort::Widmung öffentlicher Weg
Straße	Straße::Reuthgasse
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der in der Stadt Burgkunstadt, Gemarkung Burgkunstadt, Landkreis Lichtenfels, Regierungsbezirk Oberfranken, neu gebaute Fuß- und Radweg zwischen den Ortsstraßen 118 (Reuthgasse) und 93 (Prof.-Arneth-Straße) wird mit Wirkung vom 01.11.2017 zum beschränkt-öffentlichen Weg gewidmet. Die gewidmete Strecke beginnt am Ende des Wendehammers der Ortsstraße Nr. 118 (Reuthgasse), bei der nordöstlichen Grundstücksecke der Fl. Nr. 1448 (0,000 km) und endet an der Ortsstraße Nr. 93 (Prof.-Arneth-Straße), an der östlichsten Grundstücksecke der Fl. Nr. 1445/9 (0,130 km). Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Burgkunstadt]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

13 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.08.2017 und 04.07.2017

• Einstimmig beschlossen