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Aktuelle Version vom 13. Juni 2017, 10:03 Uhr
Bauausschuss
Stadtrat
TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>
zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:15 Uhr
im: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlich
01 Bekanntgaben
02 Beschluss über das Nachrücken von Dieter Schmiedel in den Stadtrat
- Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dieter Schmiedel, Ebneth, Oberdorfstr. 25, 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.
Einstimmig beschlossen
03 Vereidigung von Herrn Dieter Schmiedel als Mitglied des Stadtrates
Dieter Schmiedel legte das Gelöbnis ab
04 Ersatzbenennung für Hans Peter Marx in den Ausschüssen und Arbeitskreisen
Durch den Tod von Stadtratsmitglied Marx müssen seine verschiedene Funktionen im Stadtrat neu besetzt werden. Von der Fraktion der SPD wurden folgende Besetzungen vorgenommen:
Bauausschuss: Dieter Schmiedel
Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Dieter Schmiedel
Haupt- und Finanzausschuss (3. Vertreter): Dieter Schmiedel
Arbeitskreis Verkehr: Dieter Schmiedel
- Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ersatzbenennungen durch die Fraktion der SPD.
05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Marx war bis zu seinem Tod Verbandsrat beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe. Diese Funktion muss nunmehr neu besetzt werden.
Diskussion
06 Gründung einer Bürgerstiftung
| Projekt | Projekt::Bürgerstiftung |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort:: |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/05/30 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Gründung einer Bürgerstiftung und beauftragt die Verwaltung mit der Verfahrensabwicklung. |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschossen |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Bereits in der Sitzung am 13.10.2015 stellte Herr Franke von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels die Bürgerstiftung bzw. das Konzept der Stiftergemeinschaft vor. Nachdem nun andere Kommunen im Landkreis bzw. den benachbarten Landkreisen eine Bürgerstiftung gegründet haben, scheint das Thema nun wohl auch für Burgkunstadt attraktiv zu werden.
Diskussion
07 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen Abwasserbeseitigung
| Projekt | Projekt::Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort:: |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/05/30 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Hommert Auto Zentrum GmbH in Coburg mit der Lieferung eines Ford Transits 350 L3 entsprechend dem Angebot vom 18.04.2017 in Höhe von 30.789,94 EUR zu beauftragen. Die Fahrzeugeinrichtung wird zum Angebotspreis von 10.437,75 EUR an die Firma Syncro vergeben.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (ChMa, JoRu) |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten::41.000 |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Werkstattwagen für die Abwasserbeseitigung wurde bisher über die AWK Kunstadt GmbH geleast und der Stadt Burgkunstadt zur Nutzung überlassen. Kosten wurden der Stadt in Rechnung gestellt. Eine Fortsetzung des Vertrags oder ein Erwerb Leasingfahrzeuges ist nicht möglich.
Diskussion
08 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost
Sachverhalt
Das Ingenieurbüro Miller hat ein Angebot für die anstehenden Arbeiten vorgelegt (dieses ist der Vorlage als Anhang beigefügt). Planungsleistungen in Honorarzone II Mindestansatz für die Bereiche Verkehrsanlage, Abwasseranlage und Wasserversorgungsanlage. Auf Leistungsphasen 1 und 2 wird verzichtet. Leistungsphase 3 (eigentlicher Ansatz 25 %) Bereich Abwasser 15 %; Bereich Wasser 10 %, Verkehrsanlage 25 %.
Kosten aufgrund Kostenannahme (Kostenschätzung fehlt noch):
Abwasser 29.000
Wasser: 7.800
Straße: 19.000
Diskussion
09 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides, Planungsleistungen
Sachverhalt
Das Planungsbüro Kellner hat eine Kostenschätzung für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides erstellt und ein Honorarangebot für die Leistungsphasen 2-9 vorgelegt. (LPH 1 und 4 entfällt bzw. ist nicht erforderlich), wobei eine stufenweise Beauftragung erfolgen soll. Das Büro Kellner schätzt die reinen Ausbaukosten auf ca. 740.000,00 Euro brutto. Honorar für die LPH 2-9 (ohne 4) 70.743,12 Euro. Honorarzone 2, Mindestsatz wurde im Vertrag verankert. Auf die LPH 1 wird seitens des Büros verzichtet. LPH 2-3: 27.368,46 Euro. Die Regierung von Oberfranken hat Förderung 65% +/- in Aussicht gestellt. Exakte Förderzusage nach der Ausschreibung. Die Kosten sind im Haushalt 2017 eingeplant.
Diskussion
10 Vergabe der Verfahrensbetreuung eines Ideenwettbewerbes für den Schulberg Burgkunstadt
| Projekt | Projekt::Schulberg |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Verfahrensbetreuung Ideenwettbewerb |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/05/30 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Büro Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg mit der Verfahrensbetreuung für den Ideenwettbewerb Schulberg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro brutto. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (MiDo) |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten::39.912 |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Sechs Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes für die Verfahrensbetreuung für die Auslobung eines Ideenwettbewerbs aufgefordert. Drei Büros zu einer persönlichen Vorstellung ins Rathaus eingeladen. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen teil. Dem Stadtrat wird die Beauftragung des Büros Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro empfohlen.
Diskussion
11 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
| Projekt | Projekt::Burgweg |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum:: |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma AS-Bau GmbH mit den Arbeiten für Burgweg und Altstadtsanierung zum Angebotspreis von 1.458.023,91 €. |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis:: |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten::1458023 |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn::AS-Bau GmbH |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Ja |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Diskussion
12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017
Einstimmig beschlossen
13 Anfragen
Publikationen
Fußnoten
<references/>