Stadtratssitzung-2017-05-30: Unterschied zwischen den Versionen

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* Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dieter Schmiedel, Ebneth, Oberdorfstr. 25, 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.
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Durch den Tod von Stadtratsmitglied Marx müssen seine verschiedene Funktionen im Stadtrat neu besetzt werden. Von der Fraktion der SPD wurden folgende Besetzungen vorgenommen:
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Bauausschuss: Dieter Schmiedel
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Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Dieter Schmiedel
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Arbeitskreis Verkehr: Dieter Schmiedel
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* Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ersatzbenennungen durch die Fraktion der SPD.
  
 
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===[[Stadtratssitzung-2017-05-30-TOP-05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe|05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe]]===
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{{:Stadtratssitzung-2017-05-30-TOP-12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017}}
 
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Aktuelle Version vom 13. Juni 2017, 10:03 Uhr

Bauausschuss

Stadtrat

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:15 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

01 Bekanntgaben

02 Beschluss über das Nachrücken von Dieter Schmiedel in den Stadtrat

  • Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dieter Schmiedel, Ebneth, Oberdorfstr. 25, 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.

Einstimmig beschlossen

03 Vereidigung von Herrn Dieter Schmiedel als Mitglied des Stadtrates

Dieter Schmiedel legte das Gelöbnis ab

04 Ersatzbenennung für Hans Peter Marx in den Ausschüssen und Arbeitskreisen

Durch den Tod von Stadtratsmitglied Marx müssen seine verschiedene Funktionen im Stadtrat neu besetzt werden. Von der Fraktion der SPD wurden folgende Besetzungen vorgenommen:

Bauausschuss: Dieter Schmiedel

Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Dieter Schmiedel

Haupt- und Finanzausschuss (3. Vertreter): Dieter Schmiedel

Arbeitskreis Verkehr: Dieter Schmiedel


  • Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ersatzbenennungen durch die Fraktion der SPD.

05 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe

Projekt Projekt::Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt als Ersatz für Hans Peter Marx das Stadtratsmitglied Ortssprecher Edwin Bauersachs als Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe zu benennen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Marx war bis zu seinem Tod Verbandsrat beim Zweckverband zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe. Diese Funktion muss nunmehr neu besetzt werden.

Diskussion

06 Gründung einer Bürgerstiftung

Projekt Projekt::Bürgerstiftung
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Gründung einer Bürgerstiftung und beauftragt die Verwaltung mit der Verfahrensabwicklung.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Bereits in der Sitzung am 13.10.2015 stellte Herr Franke von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels die Bürgerstiftung bzw. das Konzept der Stiftergemeinschaft vor. Nachdem nun andere Kommunen im Landkreis bzw. den benachbarten Landkreisen eine Bürgerstiftung gegründet haben, scheint das Thema nun wohl auch für Burgkunstadt attraktiv zu werden.

Diskussion

07 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen Abwasserbeseitigung

Projekt Projekt::Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Hommert Auto Zentrum GmbH in Coburg mit der Lieferung eines Ford Transits 350 L3 entsprechend dem Angebot vom 18.04.2017 in Höhe von 30.789,94 EUR zu beauftragen. Die Fahrzeugeinrichtung wird zum Angebotspreis von 10.437,75 EUR an die Firma Syncro vergeben.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (ChMa, JoRu)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::41.000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Werkstattwagen für die Abwasserbeseitigung wurde bisher über die AWK Kunstadt GmbH geleast und der Stadt Burgkunstadt zur Nutzung überlassen. Kosten wurden der Stadt in Rechnung gestellt. Eine Fortsetzung des Vertrags oder ein Erwerb Leasingfahrzeuges ist nicht möglich.

Diskussion

08 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost

Projekt Projekt::Lerchenbühl
Stichwort Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Miller stufenweise mit den Ingenieurleistungen der LP 3 – 9 für die Erschließung des Baugebietes Lerchenbühl BA III Teil Ost gemäß dem Honorarangebot vom 11.04.2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::60000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Ingenieurbüro Miller
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Ja

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro Miller hat ein Angebot für die anstehenden Arbeiten vorgelegt (dieses ist der Vorlage als Anhang beigefügt). Planungsleistungen in Honorarzone II Mindestansatz für die Bereiche Verkehrsanlage, Abwasseranlage und Wasserversorgungsanlage. Auf Leistungsphasen 1 und 2 wird verzichtet. Leistungsphase 3 (eigentlicher Ansatz 25 %) Bereich Abwasser 15 %; Bereich Wasser 10 %, Verkehrsanlage 25 %.

Kosten aufgrund Kostenannahme (Kostenschätzung fehlt noch):

Abwasser 29.000

Wasser: 7.800

Straße: 19.000

Diskussion

09 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides, Planungsleistungen

Projekt Projekt::Kirchlein
Stichwort Stichwort::Gemeindeverbindungsstraße
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner stufenweise mit den Planungsleistungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides gem. Angebot vom 03.05.2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (GüKn)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::740.000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Das Planungsbüro Kellner hat eine Kostenschätzung für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein – Weides erstellt und ein Honorarangebot für die Leistungsphasen 2-9 vorgelegt. (LPH 1 und 4 entfällt bzw. ist nicht erforderlich), wobei eine stufenweise Beauftragung erfolgen soll. Das Büro Kellner schätzt die reinen Ausbaukosten auf ca. 740.000,00 Euro brutto. Honorar für die LPH 2-9 (ohne 4) 70.743,12 Euro. Honorarzone 2, Mindestsatz wurde im Vertrag verankert. Auf die LPH 1 wird seitens des Büros verzichtet. LPH 2-3: 27.368,46 Euro. Die Regierung von Oberfranken hat Förderung 65% +/- in Aussicht gestellt. Exakte Förderzusage nach der Ausschreibung. Die Kosten sind im Haushalt 2017 eingeplant.

Diskussion

10 Vergabe der Verfahrensbetreuung eines Ideenwettbewerbes für den Schulberg Burgkunstadt

Projekt Projekt::Schulberg
Stichwort Stichwort::Verfahrensbetreuung Ideenwettbewerb
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/05/30
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Büro Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg mit der Verfahrensbetreuung für den Ideenwettbewerb Schulberg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro brutto. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (MiDo)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::39.912
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Sechs Planungsbüros zur Abgabe eines Angebotes für die Verfahrensbetreuung für die Auslobung eines Ideenwettbewerbs aufgefordert. Drei Büros zu einer persönlichen Vorstellung ins Rathaus eingeladen. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen teil. Dem Stadtrat wird die Beauftragung des Büros Schirmer Architekten und Stadtplaner aus Würzburg zum Angebotspreis von 39.912,60 Euro empfohlen.


Diskussion

11 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt Projekt::Burgweg
Stichwort Stichwort::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-30
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma AS-Bau GmbH mit den Arbeiten für Burgweg und Altstadtsanierung zum Angebotspreis von 1.458.023,91 €.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::1458023
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::AS-Bau GmbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

12 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017

Einstimmig beschlossen

13 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references/>

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