Räum- und Streupflicht: Unterschied zwischen den Versionen
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Die [[Räum- und Streupflicht]] besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>. | Die [[Räum- und Streupflicht]] besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>. | ||
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+ | * [[Verkehrssicherungspflicht]] | ||
+ | * [[Winterdienst]] | ||
+ | * [[Glatteis]] | ||
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+ | [[Kategorie:Kommunalrecht]] | ||
+ | [[Kategorie:Pflichtaufgabe]] |
Aktuelle Version vom 8. Juni 2016, 21:07 Uhr
Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht richten sich demnach nach den Umständen des Einzelfalles. Dabei sind
- Art und Wichtigkeit der Verkehrswege ebenso zu berücksichtigen, wie
- deren Gefährlichkeit,
- die Stärke des zu erwartenden Verkehrsaufkommens und
- die Leistungsfähigkeit der Körperschaft.
Die Räum- und Streupflicht besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>.
Normen
Siehe auch
Fußnoten
<references />