Betretungsrecht: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Kommunalwiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Zeile 18: Zeile 18:
 
* {{BVerwG 3 C 52.85}} - [[Betriebsbetretungsrecht]]
 
* {{BVerwG 3 C 52.85}} - [[Betriebsbetretungsrecht]]
  
===Ortsrecht===
+
===[[Ortsrecht]]===
  
====Stadt Burgkunstadt====
+
====[[Stadt Burgkunstadt]]====
  
 
*
 
*

Version vom 1. Mai 2016, 08:40 Uhr

GG Art. 13 Abs. 1 "erklärt die „Wohnung“ für unverletzlich. Die Verfassungsnorm soll die Privatsphäre in räumlicher Hinsicht schützen. In diese dürfen der Staat oder von ihm ermächtigte Dritte grundsätzlich nicht gegen den Willen der Bewohner eindringen. Im Interesse eines wirksamen Schutzes hat das Bundesverfassungsgericht den Begriff der „Wohnung“ weit ausgelegt. Er umfasst auch Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräume (vgl. BVerfGE 32, 54 <68 ff.>; 76, 83 <88>; 97, 228 <265>)".<ref>BVerfG, Beschluss vom 15.03.2007 - 1 BvR 2138/05 Abs. 26</ref>

Normen

Rechtsprechung

Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Ortsrecht

Stadt Burgkunstadt

Siehe auch

Fußnoten

<references/>